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Corona

Steuergeldaffäre um Maskendeals: Trieb Spahn den Preis für Masken künstlich hoch?

Jens Spahn erhöhte während der COVID-19-Pandemie den Kaufpreis für Schutzmasken entgegen Expertenempfehlungen von 3 auf 4,50 Euro. Dadurch stiegen die Kosten für 262 Millionen Masken um fast 470 Millionen Euro.

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In einem Enthüllungsbericht kam ans Licht, dass der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn während der Anfangsphase der COVID-19-Pandemie den Einkaufspreis für Schutzmasken gegen die Empfehlung seiner Experten erheblich in die Höhe trieb.

Die Frankfurter Allgemeinen Zeitung berichtet über E-Mails aus dem Ministerium, die ihrer Redaktion vorliegen. Daraus geht hervor, dass Spahn die Kosten für den Erwerb von 262 Millionen Masken um beinahe 470 Millionen Euro gesteigert hatte. Statt den von den Fachleuten seines Ministeriums empfohlenen drei Euro beschloss Spahn, pro Stück 4,50 Euro zu zahlen.

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Diese Entscheidung fiel im Rahmen des Open-House-Verfahrens, einem beschleunigten Beschaffungsprozess, der jedem Lieferanten ermöglichte, zu einem festgelegten Preis beliebig viele FFP2- oder KN95-Masken zu liefern, sofern diese bis spätestens 30. April 2020 bereitgestellt würden. Trotz der gut gemeinten Absicht, Masken schnell und in großen Mengen zu beschaffen, führte dies zu zahlreichen Problemen, einschließlich Überangeboten und minderwertiger Maskenqualität, was zu zahlreichen Gerichtsverfahren gegen das Ministerium führte.

Ein maßgeblicher Moment wurde in einer E-Mail des Abteilungsleiters Ingo B. vom 24. März 2020 dokumentiert, in der er von einem „ordentlichen“ Preis von 3 Euro sprach, den er am nächsten Tag vorschlagen wollte. Nichtsdestotrotz wies Spahn diesen Vorschlag zurück und setzte stattdessen den Preis auf 4,50 Euro fest.

Diese Preissteigerung wurde insbesondere von den Grünen scharf kritisiert. Die Haushalts- und Gesundheitspolitikerin Paula Piechotta bezeichnete die Entscheidung als „teuerste Verschwendungsnachricht der Nachkriegsgeschichte“. Ihr Kollege Janosch Dahmen fügte hinzu, dass diese Entscheidung ohne sachliche Begründung und gegen den Rat der Fachleute erfolgte, was letztendlich zu einer erheblichen Verschwendung von Steuergeldern führte.

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Während Spahn und seine Vertreter die Entscheidung verteidigen, indem sie auf die damals angespannte Marktsituation verweisen und behaupten, dass die Preise im Nachhinein als angemessen betrachtet wurden, stellt dies eine ernste Frage nach der Verantwortlichkeit und Transparenz in Krisenzeiten dar. Der Bundesrechnungshof hat diese Ausgaben kritisch geprüft, und der derzeitige Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat Untersuchungen zu diesen Vorgängen angekündigt.

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