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Analyse
CDU
Linker Kultur-Zusammenbruch, Merz‘ Atom-Offenbarung, die Spaltung der Grünen – Bolz & Mannhart
Wochen nach dem „Prozess gegen Deutschland“ sind einige Schauspieler des Thalia-Theaters in Hamburg nicht über die linke Blamage hinweg. „Für sie sind Rechte schlichtweg der Teufel“, rechnet Norbert Bolz ab. Außerdem geht es um Merz' entlarvenden Atom-Satz und die Spaltung der Grünen.
Mathias Middelberg
CDU-Finanzsprecher für höhere Steuersätze – Fraktionsvize weist 49-Prozent-Vorschlag zurück
In der Union ist eine Debatte über höhere Einkommensteuern entbrannt. Während führende Fachpolitiker von CDU und CSU einen Spitzensteuersatz von 49 Prozent offen diskutieren, nennt Fraktionsvize Mathias Middelberg den Vorschlag „undenkbar“.
Baden-Württemberg
„Koalition im Zweifel platzen lassen“: In der CDU begehrt man gegen ein Weiter-so mit den Grünen auf
Nach dem schmutzigen Wahlsieg der Grünen kommt die CDU in Baden-Württemberg nicht zur Ruhe – anstatt automatisch mit Özdemir zu koalieren, solle man eine Koalition „im Zweifel platzen lassen“, fordert der Verband in Stuttgart.
Einkommensteuer
CDU-Finanzpolitiker: Erhöhung des Steuersatzes auf bis zu 49 Prozent „geht in die richtige Richtung“
Die Unionsfraktion ist nicht mehr gegen Steuererhöhungen. Ein Konzept, das die Steuersätze auf bis zu 49 Prozent erhöhen will, geht laut ihrem finanzpolitischen Sprecher „in die richtige Richtung“. Auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer steht zur Debatte.
Neue Umfrage
Rheinland-Pfalz: SPD und CDU Kopf an Kopf – AfD klar drittstärkste Kraft
Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liefern sich CDU und SPD mit 29 zu 28 Prozent ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die AfD ist drittstärkste Kraft und kommt auf fast 20 Prozent.
„Merz sitzt in der Falle“ – Ralf Schuler im Gespräch
Für die CDU sollte es ein gutes Jahr werden – doch der erste von zwei sicher geglaubten Wahlsiegen fällt aus, der zweite steht auf der Kippe. NIUS-Politikchef Ralf Schuler gibt Einblicke in die Partei, für die es dieses Jahr jetzt richtig eng werden könnte.
„Rehbraune Augen“
ARD-Moderator Georg Restle erklärt Manuel Hagel wegen alten Aussagen über Schülerin zum „Täter“
ARD-Moderator Georg Restle hat auf X Manuel Hagel im Streit um das „rehbraune-Augen“-Video als „Täter“ bezeichnet. „‚Mist‘ hin oder her“ werde am Ende „der männliche Täter“ zum Opfer erklärt. Darin bestehe die eigentliche „schmutzige Politik“.
Analyse
„Keine Schuldzuweisungen“ – wie Merz vor seiner Verantwortung flieht
Niemand hat an mageren Wahlausgängen Schuld, predigt Friedrich Merz. Dabei ist seine Verantwortung glasklar – aber der Kanzler flieht vor ihr. In der CDU wird man unruhig.
CDU-Ministerpräsident
Günther fordert „Mentalitätswandel“ – mehr Menschen sollen bis 70 arbeiten
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat einen gesellschaftlichen Mentalitätswandel in Deutschland gefordert. Um den Wohlstand zu sichern, brauche es mehr Reformbereitschaft und eine offenere Debatte über längere Erwerbsarbeit.