Bundestag
Editorial
Editorial
Eine wehleidige Linke spielt Weimarer Republik
Zur Melodie von „Hejo, spann den Wagen an“ besingt die Linke im Land ihren angeblichen Kampf gegen den Faschismus in Person von Friedrich Merz. Dieses Schauspiel entzaubert ihren ganzen Furor in Sekunden.
Kolumne
Linke Panik auf der Titanic
Süß und bitter, wach und benebelt - diese neue wöchentliche Kolumne von Elisa David ist ein Espresso Martini in Times New Roman. Denn wer will seinen Sonntag schon mit einem einfachen Espresso starten - oder schlechter Lektüre?
INSA
Nach Bundestags-Abstimmung: Union bleibt in Umfrage konstant, AfD legt zu
Gegen die Union hagelt es Kritik: Weil sie zusammen mit der AfD abgestimmt hat, habe sie einen „Tabubruch“ und „Sündenfall“ begangen. Doch die Umfragewerte der Partei bleiben unverändert. Die AfD kann sogar hinzugewinnen.
Reaktionen
Kubicki „fassungslos“ über Abstimmungsverhalten der FDP: „Das wird unserer Partei im Wahlkampf nicht nutzen“
FDP-Vize Wolfgang Kubicki zeigt sich schockiert über das Abstimmungsverhalten seiner Partei beim Zustrombegrenzungsgesetz. Im Wahlkampf werde das seiner Partei schaden. Grüne und SPD hingegen sehen trotz des gescheiterten Gesetzesentwurfs einen „Tabubruch“.
Reaktion
Nach Abstimmung: Scholz mahnt, sich „nicht spalten zu lassen“
Der Bundestag hat das von der Union eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“ knapp abgelehnt – zur Erleichterung von Kanzler Scholz. „Wir dürfen uns nicht spalten lassen“, mahnt dieser jetzt ausgerechnet.
Kommentar
Merz scheitert knapp an linkem Dauerfeuer – doch der Bevölkerungswille wird sich nicht ewig überspielen lassen
Das „Zustrombegrenzungsgesetz“ scheitert - an den letzten Merkelianern, aber auch durch den Druck antidemokratischer, radikaler Minderheiten auf der Straße. Der Bundestag stimmt gegen das Volk - keine gute Bestandsaufnahme für die Demokratie.
Bundestag
23 Abweichler bei der FDP, 12 bei der Union – an diesen Abgeordneten scheiterte Merz‘ Vorstoß
Das „Zustrombegrenzungsgesetz“ fiel im Bundestag durch. Von 197 Unionsabgeordneten stimmten 12 nicht mit der Fraktionslinie. Bei der FDP ist es stärker: Mit 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen und 16 Abwesenden ließ auch sie das Gesetz scheitern.
Migrations-Debatte
„Männer werfen mit Lügen um sich“: Baerbock blamiert sich im Bundestag
Annalena Baerbock blamierte sich während ihrer Rede im Bundestag. Während sie zum Migrationsvorstoß der Union sprach, leistete sich die Außenministerin zahlreiche Versprecher und Wortneuschöpfungen.
Aktualisiert
Wegen AfD: FDP will Abstimmung um Zustrombegrenzungsgesetz verhindern
Die FDP will das „Zustrombegrenzungsgesetz“ von der Tagesordnung nehmen - eine Mehrheit mit der AfD soll verhindert werden.