Mit milder Stimme, besorgten Augen und angestrengter Stirn beugt sich Friedrich Merz weit über den Tisch bei Caren Miosga und lässt das Publikum am Sonntagabend recht ungefiltert an seiner eigenen Ratlosigkeit teilhaben. Eine Botschaft hat er den Deutschen nicht mitgebracht. Die große Unruhe, die das politische Berlin ergriffen hat, wird von diesem Kanzler kaum besänftigt, der nicht den Eindruck vermittelt, er selbst habe noch den letzten Glauben an einen guten Ausgang.

Konfrontiert mit seinen desaströsen Umfragewerten wird er schmallippig, den Missmut nehme er ernst – „und wir werden vielleicht noch mehr erklären müssen, wo wir stehen“. Für Beschönigungen bleiben dem Kanzler wenige Ansatzpunkte. Er habe mit Lars Klingbeil gesprochen – dass der damit kokettiert, er lasse sich gerne von Friedrich Merz anbrüllen, sei „ironisch gemeint“ gewesen, das habe Klingbeil ihm versichert. Na dann. Merz bemängelt, dass in der Sendung nicht genug über Erfolge der Regierung gesprochen werde. Wirklich etwas anbringen kann er aber auch nicht – außer der zahllose Male widerlegten Unwahrheit, nach der es durch effektives Regierungshandeln gelungen wäre, die Asylzahlen um zwei Drittel zu reduzieren.

Dann setzt er zu einer ganzen Reihe von Drohungen an, bei denen nicht ganz klar ist, an wen sie sich eigentlich richten. Er habe „keine Vollmacht, die CDU umzubringen“. Er stockt. Kompromisse, meint er in Richtung der SPD, seien keine Einbahnstraße. „Ich bin bis jetzt sehr geduldig gewesen“, sagt der Kanzler, ohne zu sagen, wie das in Zukunft aussähe. „Die Zweifel werden größer“, mit weit aufgerissenen Augen schiebt er leicht verzögert hinterher: „nicht an mir“. Aber an der Koalition und der SPD. Er sage Bärbel Bas und Lars Klingbeil: „Unterschätzt die Stimmung in der Union nicht. Die wird unfreundlicher.“ Droht er nun seinem Koalitionspartner damit, dass er selbst die Kontrolle verliert?

Bärbel Bas’ Attacke, wonach Ideen, den Sozialstaat zu kürzen, „menschenverachtend“ wären, bezieht Merz nicht auf sich. Er fordert sie und Lars Klingbeil aber dazu auf, jetzt bitte zur Regierungsarbeit zurückzukehren. Sprachlich öffnet der Kanzler immer wieder das Fenster zum Ausstieg, immer wieder klingt es nach Endspiel. Die Vertrauensfrage sei aber dennoch nichts, worüber er jetzt nachdenken müsse.

Werbung

An anderer Stelle meint Merz: „In dieser Koalition muss die CDU vorkommen“. Als stärkste Kraft im Parlament ist das eine sehr kleine Minimalforderung – dass ein Kanzler diese Forderung nach einem Jahr in den Raum stellen muss, ist ein klares Zeichen dafür, wie depressiv auch die Innenansicht dieser Koalition ist. Merz bleibt in sich gekehrt, bei Miosgas mäßig lustigen Witzfragen zu Buckelwal Timmy, der FDP oder Söders „Wurst-Life-Balance“ fühlt man ein wenig mit ihm.

Lesen Sie auch:

Regierungskrise

Merz drängt SPD zu Kompromissen: „Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“

Bundeskanzler Friedrich Merz weist die Steuerpläne von SPD-Chef Lars Klingbeil zurück. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ spricht er von wachsendem Unmut in der CDU – und macht dem Koalitionspartner deutlich, dass die Union nicht als bloßer Mehrheitsbeschaffer zur Verfügung steht.

Redaktion • 140

Rheinland-Pfalz

CDU und SPD beschließen Koalitionsvertrag – und erklären beide, sich in den Verhandlungen durchgesetzt zu haben

Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben die CDU und SPD ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag beschlossen. In ihren Reden auf den Landesparteitagen ihrer Parteien haben sowohl Gordon Schnieder als auch Alexander Schweitzer erklärt, sich mit eigenen programmatischen Schwerpunkten durchgesetzt zu haben.

Marius Marx • 24

Immer wieder spricht er darüber, was seine „Erwartung“ wäre – man weiß dabei nie so ganz, ob damit seine Zukunftserwartung, eine Forderung an die SPD oder nur eine traurige Erinnerung daran gemeint sein soll, wie die Dinge eigentlich laufen müssten, wäre die Welt gerecht zu Friedrich Merz. Linke Mehrheiten gebe es nicht mehr, den Weg zu einer Minderheitsregierung schließt er mit klaren Worten aus. Das soll so viel heißen wie: Die alternativlose Koalition ist zum Fortbestand verdammt, auch wenn es dafür keine positive Perspektive gibt, die es auch nur vermögen könnte, den Kanzler selbst zu überzeugen.

Teilen: Zu den Kommentaren (7)