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Analyse
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Kein Widerspruchsrecht
Elektronische Patientenakte soll europaweit verpflichtend werden
Die Europäische Union plant eine verpflichtende elektronische Patientenakte für alle EU-Bürger. Ein Widerspruchsrecht ist nur für die Weitergabe der Informationen, nicht für die Erhebung an sich vorgesehen. Die Daten sollen auch „transatlantisch“ weitergegeben werden.
Energiewende
Dunkelflaute: In den letzten 24 Stunden konnten erneuerbare Energien nicht mal 10 Prozent des Energiebedarfs decken
Wind- und Solarenergie decken in den letzten 24 Stunden keinen nennenswerten Anteil am deutschen Energiebedarf. Die CO2-Emissionen sind dadurch ironischerweise mit die höchsten in Europa.
Energie- und Wirtschaftspolitik
„Krasser Erfolg“: Göring-Eckardt und Lindner irritieren mit Ampel-Selbstlob
Deutschland befindet sich in der Rezession. Zahlreichen Unternehmen droht die Pleite und Arbeitsplätze drohen unwiderruflich verloren zu gehen. Doch die Ampel scheint sich abgesprochen zu haben, jetzt eine Selbstlob-Kampagne zu starten.
Imam leitet Veranstaltung
Karlstadt: Traditioneller Andreasmarkt mit islamischem Gebetsgesang eröffnet
Im fränkischen Karlstadt wurde der vorweihnachtliche Andreasmarkt unter Kontrolle der örtlichen Moscheeverbände gestellt; diese trugen über Lautsprecher islamischen Gebetsgesang vor. Die Ditib-Moschee steht dabei unter Kontrolle des türkischen Staates.
Islamismus auf TikTok
Razzien gegen Hamas-Netzwerk in Deutschland
Razzien gegen mutmaßliche Hamas-Sympathisanten in Münster, Nordhorn und Eupen. Auslöser waren TikTok-Beiträge, in denen ein 46-Jähriger gewaltverherrlichende Posts zu den Hamas-Anschlägen vom 7. Oktober verbreitet haben soll. Weitere Ermittlungen laufen.
Versagen oder gar Korruption?
Scholz-Ehefrau im Fokus von Ermittlungen rund um Finanz-Skandal
Rund 1,6 Millionen Euro gibt das Land Brandenburg jährlich zu viel aus - das stellte der Landesrechnungshof in einem aktuellen Bericht fest. Besonders auffällig sind dabei zu viel gezahlte Fördergelder des Bildungsministeriums, das bis Februar von Kanzlergattin Britta Ernst geführt wurde. Die Frage nach politischem Versagen oder Korruption steht im Raum.
Erpressungs-Versuche
„Go Fuck Yourself“: Musk attackiert woke Werbekunden und gibt sich kämpferisch
„Go fuck yourself“ ruft Elon Musk Unternehmen zu, die seine Plattform X boykottieren. Er lasse sich nicht mit Geld erpressen, sagt Musk und gibt sich kämpferisch.
Skandalurteil in Hamburg
Die Richterin, die Sextäter laufen lässt
Mehrere junge Männer vergewaltigen eine betrunkene Teenagerin - und kommen auf freien Fuß. Die zuständige Richterin scheint einen Soft Spot für migrantische Vergewaltiger zu haben: Schon in der Vergangenheit ließ sie einen Afghanen laufen, der eine junge Frau missbraucht hatte. Prävention durch Abschreckung lehnt die Richterin ab.
Bundestagsdebatte
Mit unfassbarer Arroganz offenbaren Lauterbach und Pistorius ihre Unwissenheit über die Corona-Impfung
Am Mittwoch wurden Pistorius und Lauterbach zu DNA-Verunreinigungen und der Begründung für die immer noch bestehende Corona-Impfpflicht für Soldaten befragt. Die arroganten Antworten der Minister zeigten vor allem, dass diese keine Ahnung vom Thema hatten.