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Sachsen
Kretschmer fordert wegen AfD-Umfragehoch Einschränkung der „neuen Medien“
Aktuelle Umfragen zeigen die AfD in Sachsen mit 37 Prozent vor der Union. Der amtierende CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht in den sozialen Medien eine Ursache dafür und fordert deswegen eine scharfe Regulierung der „neuen Medien“.
Bauern-Protest
„Anarchie verhindern!“: Landrat in Sachsen verbietet 24 Demonstrationen am 8. Januar
Auf den Erzgebirgskreis kommen am 8. Januar wohl erhebliche Proteste zu. Landrat Rico Anton (CDU) hat 24 Versammlungen verboten, zudem wurden Spontanversammlungen präventiv untersagt. Aus Angst vor Verkehrsstörungen haben Schulen bereits angekündigt, geschlossen zu bleiben.
Deutschlandtrend
Beispielloser Umfrage-Absturz: Keine 20 Prozent stehen hinter Scholz
Schon wieder ein Negativrekord für Olaf Scholz: Der Kanzler ist unbeliebt wie nie, nur 19 Prozent sind mit ihm zufrieden. Das ergeben die Zahlen des neuen „Deutschlandtrends“. Auch seine Ampel-Kollegen Lindner und Habeck haben einen schlechten Stand.
Kommentar
Bauern am Fähranleger: Die Putsch-Empörung ist ein lächerliches Schauspiel
„Umstürzler“, „Angriff“, „Gewalt“: Journalisten und Politiker überschlagen sich, um den Habeck-Vorfall am Fähranleger zu einer Art Putsch herauf zureden. Das ist billigste Empörungs-Kultur - die am Ende nur dazu dienen soll, Kritik an Grüner Politik zu stigmatisieren.
Woke-Wahn
„Rassismus und Sexismus“: James-Bond-Filme mit Warnhinweisen versehen
James Bond verliert die „Lizenz zum Anecken“: Das Britische Filminstitut stattet zwei Klassiker der Filmreihe mit Warnhinweisen aus, weil diese „veraltete Rassenbilder“ beziehungsweise „sexistische Inhalte“ darstellen würden. Auch weitere Werke, die vom Bond-Komponisten John Barry musikalisch verziert wurden, erhalten Triggerwarnungen.
Massenmigration
Zahlen fast verdoppelt: Spanien verzeichnet deutlich mehr illegale Einwanderer
Die Zahl der illegalen Einwanderer nach Spanien hat sich fast verdoppelt. Gegenüber 2022 sind im vergangenen Jahr 82,1 Prozent mehr Personen illegal über die Grenze gekommen. Auf den Kanaren droht die Situation außer Kontrolle zu geraten.
Reform des Waffenrechts
Waffenexperte: Faeser-Pfusch könnte Steuerzahler Milliarden kosten
Nancy Faeser will das Waffenrecht empfindlich verschärfen. Doch das Vorhaben ist schlecht gemacht und von Pfusch und Ahnungslosigkeit geprägt - das Ministerium weiß scheinbar gar nicht, was es tut. Ein Waffensachverständiger erhebt schwere Vorwürfe.
1328 Straftaten
Doppelt so viele Straftaten in Silvester-Nacht: Berliner Polizei korrigiert Zahlen drastisch nach oben
In der Silvesternacht hat es wohl deutlich mehr Straftaten gegeben als zunächst bekannt. Demnach hat die Polizei 1328 Straftaten registriert.
Strengere Grenzwerte
Verbrauchern droht die Zwangs-Stilllegung von Kaminen
Verbrauchern droht ab kommendem Jahr die Stilllegung von älteren Kaminen. Hintergrund ist die Bundesimmissionsschutzverordnung. Demnach greifen für ältere Modelle ab 2025 strengere Grenzwerte für den Ausstoß von Feinstaub und Kohlenstoffmonoxid.