Sachsen
Kretschmer fordert wegen AfD-Umfragehoch Einschränkung der „neuen Medien“
Aktuelle Umfragen zeigen die AfD in Sachsen mit 37 Prozent vor der Union. Der amtierende CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht in den sozialen Medien eine Ursache dafür und fordert deswegen eine scharfe Regulierung der „neuen Medien“.
Die jüngsten Umfragewerte aus Sachsen haben die politische Landschaft in Deutschland in helle Aufregung versetzt. Mit 37 Prozent wäre die AfD dort aktuell stärkste Kraft – noch vor der CDU. Für den amtierenden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer eine große Gefahr. Auf einem Neujahresempfang am Freitag gab der CDU-Politiker unter anderem auch den sozialen Medien die Schuld an dem aktuellen Höhenflug der Alternative für Deutschland.
„Wir haben noch keinen aufgeklärten Umgang mit diesen neuen Medien“, erklärte Kretschmer in einer Rede vor dem Industrieclub Sachsen. Eine Erklärung dafür sieht Kretschmer darin, dass viele Menschen in Sachsen heutzutage nicht mehr regelmäßig Tageszeitungen lesen, sondern ihre Informationen eher über soziale Medien beziehen. Er fordere eine stärkere Regulierung der „neuen Medien“.
CDU bereitet sich auf Landtagswahl vor
Die aktuellen Umfragewerte der AfD seien „ernstzunehmen“ doch noch könne man die Situation ändern, erklärte Kretschmer. In Sachsen wird im September gewählt. Der Ton aller Parteien verschärft sich. Am Freitagabend einigte sich der CDU-Landesvorstand während einer Klausurtagung in Bad Schandau auf einen Vorschlag für die Landesliste zur Landtagswahl am 1. September. Demnach wird Ministerpräsident und Parteichef Michael Kretschmer als Spitzenkandidat auf Listenplatz 1 antreten.
Auf den weiteren Plätzen sind Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch, Generalsekretär Alexander Dierks, Landtagsabgeordnete Susan Leithoff, Fraktionschef Christian Hartmann, sowie die Landtagsabgeordneten Ines Saborowski, Georg-Ludwig von Breitenbuch und Sandra Gockel vorgesehen. Ebenfalls auf der Liste stehen Kultusminister Christian Piwarz. Als sächsischer CDU-Spitzenkandidat für die EU-Wahl wurde Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei, nominiert.
Die endgültige Bestätigung der CDU-Listen für die Landtagswahl und die Europawahl soll auf einer Vertreterversammlung am 20. Januar in Dresden erfolgen. Dabei besteht die Möglichkeit, dass es bei einigen Listenplätzen zu Gegenkandidaturen kommt.
„Eine Erklärung dafür sieht Kretschmer darin, dass viele Menschen in Sachsen heutzutage nicht mehr regelmäßig Tageszeitungen lesen, sondern ihre Informationen eher soziale Medien beziehen. Er fordere eine stärkere Regulierung der ’neuen Medien’“.
Klarer Fall von Ignoranz des eigenen Versagens. Warum lesen die Menschen keine Tageszeitungen mehr? Könnte man ja mal drüber nachdenken, aber nein – die Reaktion ist, über Zensur nachzudenken. Oder was soll Regulierung sonst heißen? Aus derart kruden Ideen spricht die pure Angst. Und das Wunschdenken, die Wahrheit steuern zu können!
China und Nordkorea lassen Grüßen.
Das sind mir die richtigen Demokraten! Schon in der Pandemie waren das Grundgesetz und die Menschenrechte nur noch auf dem Papier gestanden. Und jetzt schon wieder der Ruf nach Zensur und Verboten.
Immer wenn es mal nicht so gut geht, werden sie radikal, unsere „Werte-Demokraten“ und Schönwetter-Kapitäne. Statt sich endlich an die eigene Nase zu fassen. Die wissen doch ganz genau, was alles schief läuft in unserem Land. So dämlich kann doch keiner sein, dass er das nicht sieht?
Nein Herr Kretschmer, der öffentliche Rundfunk hat das Maß so überschritten mit tendenziöser Berichterstattung und Interviewführung.
Die hört/sieht man nicht mehr.
Ich habe einmal das Radio eingeschaltet als eine AFD Politikerin im Deutschlandfunk interviewt wurde, wusste nicht, um welche Politikerin es ging und habe dann am abgewürgten Ende erfahren, welche gute Stimme das war und die wirklich schäbig behandelt wurde.
Seither lese bzw höre ich anders.
Klärt erst einmal Corona auf ihr werte Bundesregierung…
„Wir haben noch keinen aufgeklärten Umgang mit diesen neuen Medien.“
In anderen Worten:
„Wir haben keinen Bock auf Meinungsfreiheit und sehen, dass sich die Menschen zunehmend von unserer Staatspropaganda distanzieren. Wir verlieren unseren ideologischen Einfluss auf die Bevölkerung. Das kann nicht sein.“
Solch ein Verhalten zählt zu den vielen Gründen, wieso immer mehr Menschen eine rechte Politik wollen, die AfD dadurch immer stärker wird und eure dilettantischen Versuche es zu verhindern, scheitern werden, Herr Kretschmer. Nicht, weil es immer mehr Nazis in diesem Land gibt, sondern weil das linke Spektrum (und da gehört die CDU mittlerweile dazu) für Menschen mit genügend Restverstand unwählbar geworden ist und die ungehorsame Mitte kein Problem mehr damit hat, unberechtigterweise als rechts umdefiniert zu werden.
Na wenn man schon dabei ist, auch gleich noch die Parteigründung der Werteunion verbieten.
Die AfD sowieso. Und wer dann eine neue Partei gründen darf, das bestimmen die roten, die grünen, die gelben und die schwarzen.
Passt es so Kretschmer?
Wer braucht eigentlich diese Medien noch? Doch nur die Politiker, die von den Lügen zugunsten der Politik in den Medien profitieren. Unabhängige Berichte gibt es nur bei Freien Medien wie Apollo. Alle anderen werden gesteuert! Bestes Beispiel Welt: Bei Umfragen wird genau gefiltert, wer Politisch korrekt antwortet.
Mit dieser Idee zeigt Herr Kretschmer sein wahres demokratisches Gesicht.
Ich fordere von Herrn Kretschmar, seine Klappe und sein anti-demokratisches Gedankengut für sich zu behalten, so lange er noch ein Amt bekleidet, für das er augenscheinlich nicht geeignet ist. Ich fordere eine scharfe Regulierung der politischen Parteien, damit sie sich nicht ständig in das Privatleben der Bürger einmischen und dort Vorschriften machen, wo es sie nichts angeht. Ich fordere von Herrn Kretschmer sich selbst und sein persönliches Versagen zu reflektieren und endlich ins Niemandsland zu verschwinden.
Und weiter gehts in Richtung Nordkorea – der Plan A läuft !
Alleine aufgrund dieser Aussage müsste dieser real gesehen Kommunist aus dem Landtag und der Politik mittels Handschellen geworfen werden.
Wer solche Aussagen tätigt ist ein absoluter Antidemokrat und die CDU/CSU zeigt wieder, dass die seit der RRG – Raute RRG ist.
Zudem wieder ein Verstoß gegen das GG, was zeigt, was diese Khmer hiervon halten – NIX.
Das GG führen die nur an, wenn es deren neuen, eigenen „Demokratie“ und Pläne nützt, um die Macht zu erhalten.
Letztlich eine offenbarende Aussage, welche sich alle Bürger die noch denken können inhaltlich zu Gemüte führen sollen. So hat es ebenso zudem noch 1929 bis 1945 angefangen und somit die Frage wer sind nun die realen Nazis ?
Ich wundere mich einfach nur darüber, daß es in Sachsen immer noch 30% gibt, die Antidemokraten wie Kretschmer ihre Stimme geben.
Naja. Was muss man in den Medien lesen?
A. Überall Nazis
B. LGBT I-Aaah, I-Aaaah
C. Klimawandel, wir werden alle verbrennen, ist an allem Schuld, sogar an Kabelbrand
D. AFD gesichert rechtsextrem
E. Überall Rassismus
F. Islam ist Frieden, Queers for Palestine, Chicken for KFC.
G. Nichts hat mit nichts zu tun.
H. „Männer“ waren Täter.
I. Betroffenheitsfloskeln, sonstiges Geseire
J. Irgendwer hat vor 30 Jahren eine Frau unsittlich berührt und ist deshalb laut Twitter-Volksgerichtshof schuldiger als Hitler, Stalin, Pol Pot zusammen.
K. Frauen sind soo arm.
Ich lese auch nicht mehr Zeitungen ich störe nur mehr in ihnen.
Ich finde auch, dass wir Bürger wieder viel mehr an die Narrative des ÖRR glauben sollten. Wir haben doch durch Corona gelernt, dass Ehrlichkeit und Transparenz, die höchsten Werte des ÖRR sind. Dank Patricia Schlesinger und Konsorten sieht man, dass es natürlich keine Korruption beim ÖRR gibt. Interviews mit Parteisoldaten, getarnt als Bürger, sind auch vortrefflich geeignet, die Unabhängigkeit zwischen der Springer Mafia und der Cosa Politica zu beweisen. Ich finde es auch super, dass man für sinnvolle Formate wie Funk, auf dem Klo, Y-Kollektiv etc. eine Zwangsgebühr bezahlen muss, man lernt so viele sinnvolle Sachen, wer sich wie diskriminiert fühlt, extravagante Neigungen hat oder wie man richtig die Schüssel trifft und sparsam spült. Es ist auch ganz toll, dass selbst in Kindersendungen wie der Maus, schon Transgender Geschichten laufen. Beim so einem nicht so ganz freiwillig bezahlten ÖRR, wer braucht da schon freie Medien.
Ist es reiner Zufall, daß auf der Landesliste der CDU abwechselnd Männlein und Weiblein antreten werden? Oder kommt es tatsächlich zu den angeblich angekündigten Kampfkandidaturen?
Wer der Ansicht ist, daß die Leute ihre Listenplatzierung nur dank ihrer Kompetenz erringen sollten und nicht aufgrund der „richtigen“ Sexualorgane, der kann meiner Meinung nach in Sachsen nicht die CDU wählen.
Ansonsten bin ich entsetzt über das Demokratieverständnis des Herrn Kretschmers. Wer die Medien in liebsame und unliebsame unterteilt, sowie eine klare Einschränkung der Pressefreiheit fordert, der braucht ja keine Krokodilstränen zu vergießen, wenn bei einer Demonstration Journalisten angepöbelt werden und „Lügenpresse“ skandiert wird. Wer die Pressefreiheit einschränken möchte, kann nicht mit beiden Beiden auf dem Boden der demokratischen Grundordnung stehen. Verfassungsschutz: Aufgabe erkennen und aus dem Verkehr ziehen!
Eine jegliche Einschränkung der Informationsfreiheit …ist ein Angriff auf die Demokratie!!!
Wir können uns keine Zeitungen mehr leisten. Und dann noch dieser immense Verbrauch an Papier, das ist doch nicht umweltfreundlich. Vielleicht könnte Herr Kretschmer noch eine Liste vorlegen, welche Publikationen ihm denn recht wären.
Komisch.. Im Grundgesetz lese ich immer: „Zensur findet nicht statt.“ Mir schleierhaft wie man heutzutage noch ernsthaft CDU wählen kann.
Den „schwarzen Kanal“ gibt es nicht mehr. ARD und ZDF planen wohl an einer Wiederauflage für Kretschmer.
CDU MP Kretschmer hat viel von der DDR gelernt. Wer aufbegehrt wird „reguliert“.
Haldenwang wäre der richtige Mann für diese Regulierung.
Wie kann einer nur glauben in einer Demokratie kritisch zu sein?
Und das im besten Deutschland was wir je hatten?
Problem dabei: Es ist nur das beste Land aller Zeiten für die Schutzbedürftigen, die noch nicht solange hier leben.
Diese Neubürger können noch nicht so gut Deutsch und leben daher ihren Protest durch Gewalt und Sachbeschädigungen an Silvester aus. Ohne mehrere Hundertschaften kein friedliches Neujahr möglich.
Alles nicht so schlimm. Sind traumatisiert. Aber wie kann es der deutsche Michel wagen kritisch zu sein?
Aber sie werden schon alle wieder brav die wahren Demokraten der Ampel oder einer Kretschmer-CDU wählen. Mit Haldenwang auf jeden Fall. Das ist der Plan. Mächtig gewaltig ( Olsen-Bande)
Es ist die blanke Angst die Herrn Kretschmer treibt solche absurden Vorschläge zu machen. Hat er nicht das Grundgesetz gelesen in dem Meinungs- und Informationsfreiheit garantiert sind und explizit steht: Eine Zensur findet nicht statt? Es ist ein Treppenwitz der Geschichte dass dem Volk der DDR das sich 1989 die Freiheit erkämpft hat jetzt wieder von der Obrigkeit die Käseglocke der Zensur übergestülpt werden soll. Das Kretschmers Forderung ohne eine Diktatur zu installieren, absolut unrealistisch ist, befeuert seine dummen Aussage nur noch schneller seine Abwahl zugunsten der AfD. Oh Herr lass Hirn regnen und setzt den Kretschmer vor die Tür dass er was davon abbekommt.
Nun, wir hatten es doch schon einmal, daß für schlechte Nachrichten der Bote geköpft wurde.
#sozialistaufdenmist
Regieren ist echt Schwerstarbeit seit es Alternativen zum `Neuen Deutschland´ gibt…
Der Wettbewerb der Entblödung ist wieder voll entbrannt
Genau lest Sueddeutsche, FAZ und Spiegel, da wird Euch erklärt, warum die Ampel alles richtig macht. Kritik gibt es bei diesen Zeitungen nur an der AFD. Sehr seriös und Objektiv.
noch ein Gedanke zu den „neuen Medien“: was passiert eigentlich mit dem ganze Demokratie-Förder-Geldern? Bitte schaut mal die Profile der Kommentatoren in den sozialen Medien an. Da wird m.E. sehr schnell klar, wer fürs Kommentieren bezahlt wird.
Ich bin der Meinung, jeder „bezahlte“ Kommentar müsste mit $$$ gekennzeichnet werden! Das wär dann Transparenz als Grundlage der Demokratie.
der alte Spruch: Da beklagt sich mal wieder die Ursache über die Wirkung!!!
Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit kann von alleine aufrecht stehen. Thomas Jefferson (1743 – 1826)
Warum wohl lesen immer weniger Menschen im Land die alten Medien, sondern die neuen alternativen?
Besonders wir Ostdeutschen haben feine Antennen, wenn es um falsche Töne geht. Unsere Tageszeitungen waren früher alle mal „Zentralorgane“ der DDR-Blockparteien. Und heute?
Die Politik und ihre Sprachrohre haben die Leiter der AfD-Ausgrenzung 10 Jahre lang Sprosse für Sprosse erklommen, ohne dass es etwas nützte. Nun ist man oben und greift nach Verboten, um nicht selbst runter zu fallen. Man könnte auch absteigen, aber dafür fehlt es wohl am nötigen Schneid.
Krestschmer sagt „Wir haben noch keinen aufgeklärten Umgang mit diesen neuen Medien“. Ich lese das als „Die politische Gelichschaltung der ’neuen MEdien‘ ist noch nicht vollständig erfolgt“. An Lächerlichkeit ist diese Hilflosigkeit kaum zu überbieten.
der hat „seine Demokratie“ halt noch in der DDR gelernt, wie der GAU im Hosenanzug & ihre STASI SED Schergen, die zB illegal in Thüringen dilettieren…
An Kretschmer: Macht ordentliche Politik im Interesse der Bürger und schon schrumpft die Kritik an Euch auf ein Mindestmaß!
Zensur,, Canceln Rectsextermismusvorwürfe etc. — mehr fällt der woken Blase und den sie unterstützenden nützlichen Idioten nicht ein. Hieß es nicht mal vor einiger Zeit, man wolle die AfD mit Argumente widerlegen?
Es soll nur das an Informationen raus, was für SIE wichtig ist und die Wahrheit soll unterdrückt werden. Ich kann mir gut vorstellen, was DAS im Osten auslöst. Im Westen muss es erst gelernt werden, im Osten weiß man es. Aber es wird immer Mittel und Wege geben um an die Wahrheit zu kommen, sie werden es nicht verhindern können!
Das könnte man natürlich machen. (Gerade DE zeichnet sich ja durch ein besonderes Verhältnis zu Obrigkeit aus.)
Nur verschiebt sich der Politikstil (der sich dank EUzis ja gerade in DE durch extreme Bürgerferne und -feindlichkeit auszeichnet) dann noch weiter weg von Demokratie und freiheitlicher Grundordnung hin zu Totalüberwachung und Diktatur.
Wann wird der erste „Grüne“ das Verbot von Thermometern fordern?
„Neue Medien“? Wo hat der eigentlich die letzten dreißig Jahre gesteckt das das Internet für ihn Neuland ist?
Ich weiß, was ich von Gestalten wie Kretschmer zu halten habe…im Zweifel brauch ich mich nur umschauen und erkenne sofort, das auch der nur ein verlogener, unehrlicher Mensch ist, der sich selbst nicht mal im Ansatz sein Versagen eingesteht! Solche Figuren dürfen nicht mehr die fragwürdige Zukunft Deutschlands bestimmen!
Soviel zum Demokratieverständnis dieses Ministerpräsidenten
Andersherum: Trotz Zensierung und Manipulation im ÖRR und den sozialen Medien haben die Menschen die Schnauze voll!
Das ist dummes Zeug!
Wie kann man „sozialen Medien“ die Schuld geben?
Was’n das für’ne Aussage?
Hinter den sozialen Medien stehen Menschen!
Die CDU muss aufpassen sich nicht vollständig zum Kasper zu macht!
Aber auch das muss gesagt werden:
Sie hat’s gerade nicht leicht!
Wenn die Werte Union besteht und ein Bündnis mit der AFD ein geht, wird die CDU mehr und mehr an Bedeutung verlieren.
Wer die WerteUnion und seine alten CDU-Mitglieder plus die AFD und seine alten CDU-Mitglieder verteufelt, ist im Zwiespalt!
Weiter den sozialistischen linksgrünen Weg gehen oder für die Grundwerte unseres Landes einstehen?
Wie sie aus der Nummer rauskommen will werden wir sehen!
Mitleid, nie im Leben!
Meint Kretschmer mit „Wir haben noch keinen aufgeklärten Umgang mit diesen neuen Medien“, dass diese Medien noch der Bücklings- und Lügen-Presse angepasst werden müssen?
Kretschmer ist in Schnappatmung geraten. Er ist auf Grund der Umfragewerte für die AfD kopflos geworderden Jetzt will er die Meinungsfreheit einschränken. Die meisten Tageszeitungen und das Fersehen haben das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Sie kritisieren die Kritiker, sie lügen, sie verheimlichen und sie wollen die Bevölkerung umerziehen.
Die Bevölkerung sucht deshalb die Warheit bei den „neuen Medien.“¡¡
In normalen demokratischen Zeiten würde solche Aussagen genügen um vom Verfassungsschutz zumindest beobachtet oder überprüft zu werden.
Herr Kretschmar darf ich an Artikel 5. (1) GG erinnern?
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
„…diese neue Medien…“. Oh mein Gott. 🙈 Wo lebt Herr Kretschmer eigentlich?
„Die neuen Medien“ sind mehr als 15 Jahre alt. Noch älter ist das Internet. Diese neuen Medien sind nicht mehr neu, sondern Teil unseres Alltages.
Ich informiere mich seit mehr als 15 Jahren nicht mehr über Papier oder Fernsehen. Ist sowieso nur noch für den Lokus….
Bei so einer Aussage von Herrn Kretschmer schwanke ich zwischen Entsetzen und Ungläubigkeit.
Aus meiner Sicht sind die Altparteien am Ende. Sie wissen es nur noch nicht. Egal was Ihr jetzt macht; auch wenn Ihr es schafft die AfD zu verbieten (was unvorstellbare und weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen könnte), bekommt Ihr meine Stimme NICHT! Eher wähle ich die „Biertrinker-Partei“… das hätte doch was 😅
Nur noch 🇩🇪💙🇩🇪
Einschränkung (=Abschaffung) der Pressefreiheit.
Der nächste Verfassungsfeind meldet sich zu Wort.
„Tageszeitung“ ja klar 🙂
oder:
„Nennen Sie mir ein Land, in dem Journalisten und Politiker sich vertragen,
und ich sage Ihnen, da ist keine Demokratie“
Hugh Carleton Greene
bis eben glaubte ich doch ,der Kretscmer ist halbwegs normal.
Irrtum ,der ist ebenso grünwok wie der CDU Rest.Aber für Verbote bin ich schon,wenn es gegen die Grünen gehen wird.
Bei Kretschmers Statements kann man nur den Kopf schütteln, wie ein amtierender Ministerptäsident eines wichtigen Bundeslandes sich so selber demontieren kann…hat der keine Berater? Aber gut wer die eigenen Bürger so in die Pfanne haut wie das Kretschmer macht, der muss sich am Ende nicht wundern, wenn er abgewählt wird. Genau das wird nämlich im September passieren! Jede Wortäußerung von ihm hilft dabei kräftig, Gut für die AfD!💙👍
Herr Kretschmer hat wohl vergessen, wem er lt. Eid verpflichtet ist bzw. wer seine Diäten bezahlt. Vielleicht wäre etwas mehr Demut vor dem Souverän angebracht, als einer Mehrheit Unaufgeklärtheit zu unterstellen.
Herr Kretschmann, immer mehr Menschen glauben der Tagesschau und den Mainstream Medien nicht mehr. Glaubt ihr eigentlich, nur weil ein Großteil der Politiker weder über ein abgeschlossenes Studium noch eine Berufsausbildung verfügt, dass auch der Rest der Bevölkerung nicht mehr alle Tassen im Schrank hat? Die meisten Lohnabhängigen, Mittelständler und Rentner merken es doch am Geldbeutel, an dem Bildungsstand unserer Kinder, der maroden Infrastruktur, der Energiepolitik, der fehlenden Sicherheit im öffentlichen Raum usw. , das hier so ziemlich alles vor die Hunde geht. Wenn sich die alltägliche Lebenserfahrung nicht mehr mit den Meldungen der ÖRR deckt sucht und findet man in den sozialen Medien und auf der Straße immer mehr Menschen mit den gleichen Erfahrungen.