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US-Wahljahr 2024
Historischer Sieg für Trump in Iowa
Trump gewinnt die erste Vorwahl für die Präsidentschaftswahl 2024 haushoch mit über 50 Prozent der Stimmen und kann damit einen historischen Sieg einfahren. Mit je 21 und 19 Prozent folgen seine Rivalen Ron DeSantis und Nikki Haley, für die der Wahlabend eine Enttäuschung war.
Corona-Medikament
Lauterbach versenkte hunderte Millionen Euro mit Paxlovid-Bestellungen
Einem Medienbericht zufolge soll die Bundesregierung insgesamt 650 Millionen Euro für das Corona-Medikament Paxlovid ausgegeben haben. Die Bundesregierung äußert sich hierzu nicht und beruft sich auf Geheimhaltungsklauseln. Mehrere Apotheken sollen sich am Handel mit Paxlovid bereichert haben.
Selbstbestimmungsgesetz
Queerbeauftragter Lehmann will keine Pflicht-Beratung für Jugendliche vor Geschlechtswechsel
In einer kleinen Anfrage der Unionsfraktion wurde der Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz befragt. Die Antwort offenbart: Lehmann hält verpflichtende Beratungsgespräche für Jugendliche vor dem amtlichen Wechsel ihres Geschlechts für unnötig.
Kommentar
Machterhalt als letztes Ziel: Jetzt kommt die Sondersteuer für das Ampel-Versagen
Mit der Tierwohlabgabe hat sich die Ampel-Regierung eine neue Steuer ausgedacht, die den Bürgern die Kosten für das totale Versagen ihrer Politik aufbürden soll - als würden diese nicht schon täglich für die Chaos-Koalition blechen müssen, wenn sie einkaufen, tanken oder die Heizung aufdrehen.
Wahl in Taiwan
Baerbocks moralische Kapitulation vor Peking
Außenministerin Baerbock rühmt sich sehr für ihre „wertegeleitete Außenpolitik“. Wenn es aber um eine simple Gratulation an den neuen Präsidenten Taiwans geht, wird die sonst so mitteilungsbedürftige Ministerin auf einmal still – zu groß ist da die Angst bei Peking anzuecken.
Gedenken an „queere“ NS-Opfer
Bundestag feierte Kinderschänder
Im vergangenen Jahr stellte der Bundestag beim Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus erstmals die homosexuellen Opfer in den Vordergrund. Dabei gedachte man ausgerechnet eines Kinderschänders in besonderer Weise.
Apollo vor Ort
Bauern erzählen: „Die Ampel muss weg, sonst müssen wir dicht machen“
Über 10.000 Menschen kamen am Montag nach Berlin, um gegen die Politik der Ampel zu protestieren. Bauern, Handwerker und LKW-Fahrer erzählten uns, wie sie durch Steuern und Vorgaben in den Ruin getrieben werden.
Die Barbie der Arbeiterklasse
Christian Lindner fühlt sich als Bauer, weil seine Frau ein Pferd hat
In eine Interview mit t-online erklärte Finanzminister Christian Linder, dass es ihn schmerzt, die Zielscheibe der Bauernproteste zu sein. Er fühle sich den Bauern selbst sehr nahe, weil er manchmal den Stall für das Pferd seiner Frau ausmistet und mit drei Jahren selbst Bauer werden wollte. Ein Eingeständnis aus dem Elfenbeinturm.
Energiewende
Warnstufe „Orange“: Baden-Württemberger sollen Strom sparen, um Netz zu „stabilisieren“
In Baden-Württemberg wurden Bürger am Montag einmal mehr zum Stromsparen aufgefordert. Der Anbieter TransnetBW teilte den Bürger per App mit, dass zwischen 6 Uhr und 14 Uhr möglichst wenig Strom verbraucht werden sollte, um das Netz zu stabilisieren.