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Analyse
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Berlin
Polizei räumt israelfeindliche Blockade an Humboldt-Uni
Die Berliner Polizei räumte ein Protestcamp radikaler Anti-Israel-Demonstranten an der Humboldt-Universität. Die Teilnehmer, die sich offenbar an antisemitischen Krawallen an US-Unis orientierten, riefen unter anderem zu Terror und Revolution auf.
Unternehmer
Nach AfD-Kritik verliert Würth Millionensumme
Reinhold Würth, Unternehmer und Milliardär, rief seine 25.000 Mitarbeiter dazu auf, nicht für die AfD zu stimmen, was zu einem geschätzten Umsatzverlust von 1,5 Millionen Euro führte. Er betont jedoch, dass die Reaktionen überwiegend positiv waren.
UCLA
Anti-Israel-Krawalle an US-Unis: Hunderte Studenten, auch nicht-Muslime, beteiligen sich an islamischen Gebet
Bei israelfeindlichen Krawallen an der UCLA in Los Angeles beteten Hunderte Studenten, darunter offenbar auch viele Nicht-Muslime, zu Allah. Zuvor gab es schwere Ausschreitungen.
Kommentar
Ampel-Schuldenhaushalt: Geld erwirtschaften ist für Grüne ein „Mythos“
Die Ampel muss einen Haushalt zimmern und hat schon jetzt ein zweistelliges Milliardenloch zu stopfen. Aber SPD und Grüne wollen nicht sparen - und offenbaren ihr gestörtes Verhältnis zu Realität und Mathematik.
Entwicklungshilfe
Bundeshaushalt 2025: Svenja Schulzes Ministerium will 2 Milliarden mehr
Trotz Sparappellen von Finanzminister Lindner plant das Entwicklungsministerium unter Svenja Schulze für 2025 mit 12,2 Mrd. Euro - damit überschreitet man die Vorgaben um rund 2 Milliarden Euro. Als Hauptargument führt das BMZ eine Rolle in der Sicherheitspolitik und Krisenprävention auf.
Neue Enthüllungen
Verfassungsschutz hielt Warnung zu Spionageverdacht bei Krah-Mitarbeiter zurück
Neue Enthüllungen zeigen, wie der sächsische Verfassungsschutz sich entschied, den AfD-Europaabgeordneten Krah nicht über den Spionageverdacht gegen seinen Mitarbeiter Jian Guo zu informieren. Man habe sich „nicht zuständig“ gefühlt.
Nahost
Erdogan auf Konfrontations-Kurs: Türkei stoppt Handelsbeziehungen mit Israel
Der türkische Präsident Erdogan hat jetzt vollends einen anti-israelischen Konfrontationskurs eingeschlagen und beschlossen, sämtliche Handelsbeziehungen mit Israel auszusetzen. Des Weiteren plant die Türkei sich an der Klage wegen Völkermordes gegen Israel anzuschließen.
Steuerrecht
Ist Kiffen bald gemeinnützig?
Kiffen könnte bald der Gemeinnützigkeit unterliegen. Denn laut Steuerrecht könnten die Cannabis Social Clubs als „Pflanzenzüchter“ anerkannt werden. Damit hätte sie massive Steuervorteile.
Haushalt
Ministerinnen ignorieren Lindners Sparvorhaben
Die Haushaltsplanung Deutschlands für 2025 steht unter Druck: Mehrere Ministerien wollen die Sparvorgaben von Finanzminister Lindner nicht einhalten. Insbesondere drei Ministerinnen stellen sich quer.