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Analyse
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Baerbock erklärt Deutschlands kinderlose Zukunft
Weil die Geburtenrate in Deutschland sinkt, fordert Annalena Baerbock mehr Migration. Die deutsche Gesellschaft soll infantilisiert werden und sich von dem Gedanken des Kinderkriegens verabschieden – stattdessen sollen Migranten die Zukunft des Landes sein. Das ist nicht im Sinne von Kants Aufruf zur Vernunft.
Pressekonferenz
„Zuwanderung macht unsere Gesellschaft stärker“ – so ist Faesers Bilanz ihrer Migrationspolitik
Innenministerin Nancy Faeser zieht eine positive Bilanz zur Migrationspolitik ihrer Amtszeit und erklärt, Zuwanderung mache „unsere Gesellschaft stärker und vielfältiger“.
Internes Dokument
Machtkampf entbrannt: EU-Kommission will vom Verbrenner-Aus abrücken
Innerhalb der EU-Kommission spitzt sich der Machtkampf um das Verbrenner-Aus zu. Ein internes Dokument zeigt, dass das klare Bekenntnis zum Verbrenner-Verbot für 2035 gestrichen wurde. Die Kommission möchte das Verbot jetzt überprüfen lassen.
„Autoritärer Backlash“
USA angeblich nur noch „formale Demokratie“: Pro Asyl warnt jetzt vor Flüchtlingen aus Amerika
Karl Kopp von Pro Asyl rechnet wegen der Politik der Trump-Regierung mit mehr Asylgesuchen von US-Bürgern in Deutschland. In den USA seien „Demokratie und Freiheit nicht mehr garantiert“.
Bundesaufnahmeprogramm
Um Baerbocks Behörde zu schützen: Böhmermann verbreitet Falschinformationen
In seiner Sendung behauptet Böhmermann, bei der Affäre um die illegale Aufnahme von Afghanen habe die Bundespolizei gefälschte Dokumente zu spät gemeldet – doch das stimmt nicht. Er nimmt damit Baerbocks Behörde in Schutz – denn eigentlich waren es Fehler des Auswärtigen Amtes.
Islamismus
Stadt Duisburg wirbt für Fastenbrechen in islamistischer Milli Görüs Moschee
Die Stadt Duisburg arbeitet mit Islamisten zusammen – sie veröffentlichte anlässlich des Ramadan ein Werbevideo über eine Milli Görüs-Moschee. Die türkische Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
Frankreich
Wahlausschluss Le Pens: RN-Parteichef Bardella ruft zu landesweiten Demonstrationen auf
Nach dem Wahlausschluss von Marine Le Pen hat der Vorsitzende ihrer Partei, Jordan Bardella, zu landesweiten Demonstrationen aufgerufen. Er sieht die Verurteilung auch als Angriff auf die französische Demokratie.
Koalitionsverhandlungen
Verpflichtende „Elementarversicherung“ wegen Klimaschäden: Jetzt wollen Union und SPD Hauseigentümer zur Kasse bitten
Union und SPD wollen eine verpflichtende Elementarversicherung einführen – mit Mehrkosten für Hauseigentümer. Damit sollen Gebäude obligatorisch gegen Schäden aufgrund von Extremwetter versichert werden – die oft als Folge des Klimawandels dargestellt werden.
Forsa-Umfrage
AfD nur noch einen Prozentpunkt hinter Union
Union und AfD liegen in der neuen Forsa-Umfrage nur noch einen Prozentpunkt auseinander. Während die Union weiter abrutscht und nur noch auf 25 Prozent kommt, erreicht die AfD mittlerweile 24 Prozent.