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Analyse
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Analyse
Schwafler vor dem Abgrund – Europas Beschaffungs-Schwäche wird zum Sicherheitsrisiko
Europas Beschaffungsschwäche wird zum immer größeren Problem. Trotz der enormen wirtschaftlichen Stärke des Kontinents schleppt die notwendige Aufrüstung. Das wird zunehmend zu einer ernsthaften Gefahr.
Analyse
Der Weg in den Polizeistaat
Im Netz wird jeder zum potenziellen Straftäter - schon Retweets können für Hausdurchsuchung reichen. Und die Bundesregierung will im Kampf gegen Rechts weiter beschleunigen. Wenn jeder Straftäter ist und der Staat entscheidet, bei wem es verfolgt wird, entsteht ein Willkür-Staat.
Kalkulierte Irreführung: Der Trick von Correctiv
Den „Geheimplan“ zur Deportation deutscher Staatsbürger gab es nicht. Der Zeitverlauf zeigt: Correctiv wusste das und trickste die Geschichte dennoch zusammen. Journalismus, der vielleicht legal, aber ganz sicher nicht korrekt ist. Ein Giga-Skandal wurde herbei konstruiert.
Die Herrschaft des Verdachts
Im Kampf gegen Rechts zündet die Innenministerin die nächste Eskalationsstufe. Grundlegende Prinzipien unseres Rechtsstaats, das Bankgeheimnis, das Steuergeheimnis und die Unschuldsvermutung sollen aufgeweicht werden. Stattdessen will das Innenministerium den Schnüffelstaat etablieren.
Der Granaten-Kollaps – zwei Jahre Zeitenwende
Heute vor zwei Jahren rief Scholz die Zeitenwende aus - doch die versprochene Aufrüstung blieb aus. Jetzt erhält Russland mehr Munition aus Nordkorea, als die Ukraine aus Europa. Es ist eine kalkulierbare Niederlage.
Kommentar
Die große Verdrehung: Deutschland und die Ukraine
Das Schicksal der Ukraine liegt in Europas Händen, die USA werden keine Entscheidung treffen. Doch gerade in Deutschland ist die Debatte durch leere Symbole und Doppelmoral gelähmt. Wer der Ukraine helfen will, muss diesen Nebel endlich spalten.
Analyse
Die digitalen V-Männer gegen rechts
Während Regierungspolitiker über neue Mittel im Kampf gegen „Hass im Netz“ diskutieren, kommt jetzt heraus: Der Verfassungsschutz selbst verbreitet über digitale V-Leute rechtsextreme und strafbare Inhalte – die wiederum als Beweis für die Bedrohung von rechts hinhalten könnten. Ein fragwürdiger Schatten-Kreislauf.
Analyse
Asien: Auf dem Weg in den Krieg
Bei neusten Vorfällen rund um Taiwans Inseln und den Philippinen geht es längst nicht nur um „Zusammenstöße“ – als Vorzeichen für Eskalation stehen sie für die jeden Tag ernstere Gefahr eines Krieges in Asien, den man in Europa lieber ignoriert.
Exklusiv
Der Schatten-Verfassungsschutz: Wie der Staat NGOs als De-Facto-Ermittler einsetzt
Der Staat gliedert immer mehr bestimmte Teile der Strafverfolgung gegen „Hetze im Netz“ auf merkwürdige private Träger und Meldestellen aus. Damit wird ein rechtsfreies System geschaffen, gegen das sich Betroffene nicht wehren können.