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Top-Teaser
Analyse
Selenskyjs Friedensplan unterstreicht Europas Bedeutungslosigkeit
Selenskyjs neuer Friedensplan erkennt die Realitäten an. Die auf dem Schlachtfeld - aber auch die Wahrheit, dass die Europäer sicherheitspolitisch versagt haben. Garantien erhofft sich Selenskyj von Amerika - die EU-Staaten sind im Konflikt im eigenen Hinterhof mal wieder Zwerge, sodass es die USA braucht. Soviel zur Zeitenwende.
Plakate
Londoner U-Bahn: Fastfood-Anzeigen verboten, Werbung mit Islamisten erlaubt
Kontroverse um eine neue Werbung in Londoner U-Bahnhöfen: Islamisten posieren mit dem Tauhid-Finger und werben für eine muslimische Geldanlage. Derweil ist Werbung für Fastfood verboten.
Analyse
Strategiewechsel: Plötzlich will die SPD die Arbeiter wiederentdeckt haben
Der neue SPD-Generalsekretär fordert von Scholz mehr Einsatz für Industrie-Beschäftigte - plötzlich entdeckt die Sozialdemokratie den Arbeiter wieder, den sie jahrelang ins Abseits gestellt hatte. Schon lange hat SPD-Politik aber nichts mehr mit Arbeiterinteressen zu tun - das zeigen auch Wahldaten.
Atomausstieg
U-Ausschuss: AKW-Weiterbetrieb wurde „nicht ergebnisoffen geprüft“, stellt Union fest
Am Donnerstag ist der Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg gestartet. Die Union hat das Wirtschafts- sowie Umweltministerium direkt stark kritisiert: „Es wurde nicht ergebnisoffen geprüft“. 500 Zeugen sollen das beweisen – für Robert Habeck und Steffi Lemke könnte es eng werden.
Kostenexplosion
Antidiskriminierungsstelle: Budget stieg 2023 von 5,1 Millionen auf 13,4 Millionen Euro
Die Ausgaben der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) sind im Jahr 2023 geradezu explodiert: Mit einem Budget von 13,395 Millionen Euro hat sich die Behörde unter der Leitung von Ferda Ataman fast verdreifacht.
Bayern
Nach Volksverhetzungs-Urteil wegen LGBTQ-Karikatur: Mann vor Landgericht freigesprochen
Wegen einer queer-kritischen Karikatur wurde ein Mann in Bayern zunächst wegen Volksverhetzung verurteilt – dann aber vom Landgericht Bayreuth freigesprochen. Er hatte ein Bild eines Trojanischen Pferdes geteilt, das als „LGBT-Ideologie“ getarnt die „Pädophilie“ in die „Gesellschaft“ bringen würde.
Video
Finanzierung von Anti-Abschiebe-Plattform: So dreist redet sich das Kanzleramt aus der Scholz-Lüge heraus
Mit insgesamt 6 Millionen Euro wird das „Handbook Germany“ vom Staat finanziert - ein Anti-Abschiebe-Ratgeber. Darauf angesprochen belügt Olaf Scholz den Vater eines Terror-Opfers: Die Finanzierung sei längst eingestellt. Apollo News-Recherchen zeigen: das stimmt nicht.
Debatte im Plenum
Stilles Waffenembargo gegen Israel – Hat Scholz im Bundestag gelogen?
Am Donnerstag brachte Friedrich Merz die Debatte um ein stilles Waffenembargo der Bundesregierung gegenüber Israel in den Bundestag - und konfrontierte Olaf Scholz mit konkreten Hinweisen. Der Kanzler aber gibt sich unwissend.
„Autokraten“
Eklat im EU-Parlament: Mit Gesang und Schildern gegen Viktor Orbán
Am Mittwoch sorgten EU-Abgeordnete linker Parteien für einen Eklat im EU-Parlament: Sie sangen „Bella Ciao“ und zeigten Transparente gegen den „Autokraten“ Viktor Orbán. Auch die Grünen-Politikern Terry Reintke tat sich dabei hervor.