Kostenexplosion
Antidiskriminierungsstelle: Budget stieg 2023 von 5,1 Millionen auf 13,4 Millionen Euro
Die Ausgaben der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) sind im Jahr 2023 geradezu explodiert: Mit einem Budget von 13,395 Millionen Euro hat sich die Behörde unter der Leitung von Ferda Ataman fast verdreifacht.
Die Ausgaben der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) haben im Jahr 2023 einen neuen Höchststand erreicht. Mit einem Budget von 13,395 Millionen Euro war die Behörde fast dreimal so teuer wie im Vorjahr, als noch 5,145 Millionen Euro zur Verfügung standen. Diese Zahlen gehen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor.
Die ADS untersteht dem Familienministerium von Lisa Paus (Grüne) und ist für den Schutz vor Diskriminierung gemäß dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zuständig. Die Behörde selbst wird von Ferda Ataman geführt, die seit 2022 im Amt ist.
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Auch das Personal wurde im vergangenen Jahr aufgestockt: 2023 arbeiteten 42 Mitarbeiter bei der ADS, im Vorjahr waren es noch 34. Trotz dieser massiven Mittelaufstockung bearbeitete die Behörde lediglich rund 2.000 Anfragen mehr als 2022 – insgesamt 10.772 Beratungsanfragen.
Die meisten Anfragen 2023 betrafen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft (41 Prozent), gefolgt von Diskriminierungen wegen einer Behinderung (25 Prozent) und des Geschlechts (24 Prozent). Diskriminierungen aufgrund von Religion oder Weltanschauung machten sieben Prozent aus. Vier Prozent der Anfragen standen mit sexueller Identität im Zusammenhang. Bei knapp 9 Prozent lagen Mehrfachdiskriminierungen vor – also Fälle, bei denen Personen aus mehreren Gründen benachteiligt wurden.
Die Antidiskriminierungsstelle steht unter Kritik: Einerseits wegen steigender Kosten, andererseits wegen des Vorwurfs, ihre Arbeit sei zu sehr von einer bestimmten Agenda geleitet. Immer wieder wird bemängelt, dass die Behörde sich zu sehr auf medienwirksame Kampagnen konzentriere. Kritiker werfen der Leitung unter Ferda Ataman vor, das eigentliche Ziel der Behörde – die Beratung von Diskriminierungsopfern – zu verfehlen.
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Ataman, die vor ihrer Ernennung zur Unabhängigen Antidiskriminierungsbeauftragten des Bundes als journalistische Aktivistin tätig war, steht seit langer Zeit in der Kritik. In der Vergangenheit wertete sie Deutsche als „Almans“ und „Kartoffeln“ ab. Sie war führender Kopf der „Neuen Deutschen Medienmacher“, einer identitätspolitisch-radikalen Organisation, die sich laut Selbstbeschreibung für „Förderung kultureller Vielfalt durch ethnische Pluralität in den Medien“ einsetzt. Als Antidiskriminierungsbeauftragte strengte Ferda Ataman Verfahren gegen kritische Journalisten an und scheiterte: Ataman wollte dem Medium Nius mehrere zulässige und richtige Aussagen verbieten lassen.
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Auf diese Weise errichtet man diktaturähnliche Systeme und versorgt immer mehr Systempersonen mit lukrativen Jobs…
Und als dafür müssen wir Deutsche uns von Ataman als Kartoffeln bezeichnen lassen..
Ich bin froh wenn die AFD ran kommt.Dann hört dei ganze Spinnerei auf und es wird sich auf das Wesentliche konzentriert. Keine Arbeit kein Geld .Hier aber wir an der Schraube gedreht.
Der Deutsche wird sowas von leergesaugt .Sowas hab ich in meiner ganzen Zeit noch nicht erlebt.
wie jemand, der als migrantenkind 1. generation mit deutscher schulbildung deutsche als kartoffeln beschimpft, in so einem job landen kann, ist mir schleierhaft. aehnliches stelle man sich mal in uk oder frankreich vor. undenkbar. es zeigt, dass irgendwas in unserem land nicht mehr stimmt. aber keiner macht was.
Nun, „ist´s Wahnsinn auch, so hat es doch Methode“.
Mit der Zahl der Diskriminierungsdetektive steigt natürlich die Zahl der Diskriminierungen, weil jeder von den steuerbezahlten Detektiven seine Nützlichkeit und die Notwendigkeit der Existenz seiner Stelle beweisen muß.
Das ist schon so, wie es bei den „toasted flaggern“ noch kommen wird:
Je größer die Anzahl der Internetzensoren, desto größer die Konkurrenz und desto niedriger die Schwelle zum Eingriff, weil ja jede steuerfinanzierte Meldestelle ihre Nützlichkeit, Effizienz und die Notwendigkeit ihrer Existenz beweisen muß.
Sie braucht das Geld um die Gerichtskosten für die verlorene Gerichtsverfahren zu bezahlen.
Sie braucht mehr Geld, dass sie auch mehr diskriminieren kann…