Freund werden
Fixpositionen
Integration
Islamische DAVA-Partei war stärkste Kraft unter west-deutschen Muslimen bei Europawahl
Die Erdogan-nahe DAVA wurde mit 17 Prozent unter westdeutschen Muslimen bei der letzten Europawahl stärkste Kraft. SPD, Grüne und Linke mussten hingegen kräftige Verluste einstecken.
Analyse
In ihrem politischen Überlebenskampf im Osten schlagen die Grünen immer wilder um sich
Für die Grünen geht es bei der Landtagswahl am 1. September in Thüringen und Sachsen um das politische Überleben. Es entwickelt sich eine Art Zweifrontenkampf gegen AfD und Linke, bei dem es nur noch um taktische Wähler statt um Inhalte geht.
RKI-Protokolle
Ministerium verbarrikadiert sich vor Presse: Lauterbach immer stärker unter Druck
Für Lauterbach wird die Luft seit der Veröffentlichung der RKI-Protokolle immer dünner. Auf Presseanfragen schickt das Gesundheitsministerium mittlerweile Floskelantworten.
Holzöfen
Ampel stuft Holz als klimaschädlich ein – und will drastische Preiserhöhung
Drei grün-geführte Ministerien wollen Holz als klimaschädlich einstufen und damit Umweltverbänden recht geben, die seit Jahren eine Kampagne gegen das Heizen mit Holz führen. Die Wendung ist schon bizarr.
Der irre König und sein Weltreich der Freiheit
Georg III. regierte sein Land 59 Jahre lang, u.a. durch die amerikanische Revolution. Selbst US-Revolutionsführer zollen dem tief christlich-moralisch motivierten Welfen später Respekt. In ihm zeigt sich die eigentliche reaktionäre Besonderheit der amerikanischen Revolution - und das völlige gegenwärtige Zerrbild über das britische Empire.
RKI-Files
RKI wusste, dass mehr Testungen „einen künstlichen Anstieg erzeugen“ können – Gesundheitsministerium hielt dicht
Obwohl das RKI bereits im April 2020 wusste, dass eine Zunahme der Testungen „einen künstlichen Anstieg erzeugen“ kann, wurde das vom Bundesgesundheitsministerium verschwiegen. Der Krisenstab solle sich an politische Weisungen halten, diese aber kennzeichnen, hieß es stattdessen.
Anabel Schunke
Journalistin wegen Volksverhetzung verurteilt – zuständige Staatsanwältin arbeitet parallel für Meldestelle, die sie anzeigte
Weil sie den Lebensstil eines „großen Teils“ der in Deutschland lebenden Sinti und Roma kritisierte, wurde die Journalistin Anabel Schunke wegen Volksverhetzung verurteilt. Brisant: Die zuständige Staatsanwältin ist auch bei der Meldestelle für Hasskriminalität tätig, die Schunke angezeigt hat.
Trump-Attentat
Neues Bodycam-Video zeigt Polizisten im Einsatz – er erklärt, wie er zuvor schon Secret Service warnte
Ein neues Body Cam-Video des Trump-Attentats zeigt die Verwirrung der Polizei. Ein Beamter erhaschte sogar vor den Schüssen einen Blick auf den Täter. Nachdem dieser erschossen wurde, beschwert sich der Polizist über den Secret Service: Er habe deren Scharfschützen zuvor gewarnt, sagt er.
Smartmatic-Gründer
Präsident von umstrittenen US-Wahlmaschinenhersteller wegen Bestechung angeklagt
Der Wahlmaschinen-Konzern Smartmatic stand im Zentrum der Wahlfälschungsvorwürfe von Donald Trump bei der US-Wahl 2020. Jetzt wurde der Präsident und Gründer der Firma von US-Behörden wegen Bestechung angeklagt.