„Fake News“
Britische Regierung will „legale, aber schädliche“ Social Media-Posts löschen lassen
Der britische Premierminister und Sozialdemokrat, Keir Starmer, möchte im Kampf gegen angebliche Fake News auch legale Inhalte im Internet verbieten. Die Meinungsfreiheit wird dadurch massiv eingeschränkt.
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Seit in Southport ein 17-jähriger Brite mit ruandischen Wurzeln drei Kinder mit einem Messer bestialisch ermordet hat und weitere teils schwer verletzt hat, kommt Großbritannien nicht zur Ruhe. Zahlreiche Proteste gegen die Einwanderungspolitik des Inselstaats endeten in Gewaltexzessen, wobei die Gewalt sowohl von Demonstranten als auch Gegendemonstranten und insbesondere migrantischen Gruppen ausging.
Für Keir Starmer, der erst kurz vor dem Southport-Attentat zum Premierminister gewählt wurde, ist es die erste Bewährungsprobe. Für ihn scheint die Hauptursache der Ausschreitungen Fake News aus dem Internet zu sein. Fehler in der britischen Einwanderungspolitik sieht er hingegen nicht. Um die Situation für ihn wieder beherrschbar zu machen, möchte der Sozialdemokrat jetzt auch gegen legale Inhalte im Internet vorgehen, die er als Fake News einstuft. Er möchte also eine faktische Zensur einführen.
Die Betreiber von Internetplattformen sollen nach den Vorstellungen von Starmer „legale, aber schädliche“ Inhalte künftig einschränken und werden dazu verpflichtet, diese zu entfernen. Dabei ist die Idee nicht neu. Ursprünglich wollten die Tories ebenfalls eine solche Klausel in das Online-Sicherheitsgesetz einfügen. Damals war ihr Ziel, in ihren Augen falsche Informationen über Corona zu verbieten. Wie sich jetzt gerade im Rahmen der Veröffentlichung der RKI-Protokolle zeigt, müssen angebliche Fake News nicht unbedingt falsch sein, sondern können vielmehr als solche eingestuft werden, weil sie dem Narrativ der Regierung widersprechen.
Die Klausel schaffte es jedoch nicht ins Gesetz, da man auf Seiten der Tories Angst um die freie Meinungsäußerung hatte und den Sozialdemokraten nicht die Möglichkeit geben wollte, beliebig Inhalte zu zensieren. Jetzt haben die Sozialdemokraten in Großbritannien die absolute Mehrheit im Parlament und sind in der Lage, das Gesetz so zu ändern, dass in Kraft tritt, was die Tories ursprünglich verhindern wollten.
Denn wenn die britische Regierung es schaffen sollte, ihr Zensurgesetz durchzudrücken – die Sozialdemokraten können theoretisch an ihren eigenen Abgeordneten scheitern – ist die Meinungsfreiheit in Großbritannien in großer Gefahr. Wer entscheiden kann, welche legalen Inhalte verboten werden, hat eine faktische Hoheit über die Meinungsbildung in Großbritannien, und diese Entscheidungsgewalt würde die Regierung bekommen.
Als die Briten den Brexit beschlossen hatten, habe ich Sie für einigermaßen vernünftig gehalten. Aber nun….
Überall dasselbe auf der Welt. Die Linke Unterwanderung ist überall so weit, dass sie richtige Macht haben und ihre Ideologie der Mehrheit aufzwingen.
Paus und Faeser arbeiten auch schon fleissig DARAN! Wahrheiten sind nicht erwünscht und könnten gefährlich werden!
Es ist schon ein seltsamer Zufall, dass die Lage in GB ausgerechnet dann so eskaliert, nachdem der konservative Premier Rishi Sunak zurücktrat und die Briten einen Premier gewählt haben, der der Labour Party (Sozialdemokraten) angehört.
Die Ausschreitungen nach dem Mord an drei Mädchen sind sicherlich der Anlass. Man darf aber vermuten, dass die Absicht, die Meinungsfreiheit zu schleifen, schon länger in der Schublade liegt und man nur einen geeignetes Chaos brauchte, um sie zu realisieren.
Und die Sozen haben natürlich keine Hemmungen, sich dafür her zu geben. Warum wundert einen das nicht?
Tja, Britannia.
Mit Vollgas in den Totalitarismus.
Da habt ihr euch aber eine so richtig tolle Regierung gewählt.
Wer nicht kapieren will, muss fühlen.
Überall auf der Welt drehen die Sozialisten und linken Ideologen aktuell völlig frei und lassen alle Hemmungen fallen, von Maduro über unsere in Berlin und Brüssel bis nun Starmer. Ich denke das wird in den nächsten Jahren noch einen richtig großen Knall und Clash geben.
Die hatten wohl Nachhilfe von Hadenwang: „Auch unterhalb der strafrechtlichen Grenzen und unbeschadet ihrer Legalität können Meinungsäußerungen verfassungsschutzrechtlich von Belang sein.“
Die Mitbürger Englands dürften sich aufgrund ihrer Äusserungen mittlerweile in Nordkorea sicherer fühlen als in ihrem eigenen Land.
Aber ach…..es ist ja nicht mehr deren Land.
Irgendwie habe ich das Gefühl, das Linke (weltweit) ein Problem mit der Meinungsfreiheit haben.
Ist auch ein Unding, wenn jeder seine eigene Meinung hat und diese auch noch laut und deutlich zum Ausdruck bringt.
Wem schaden denn legale Posts? Doch nur jemandem, der etwas Schädliches oder Illegales tut.
„Britische Regierung will „legale, aber schädliche“ Social Media-Posts löschen lassen“
Also das, was sie seit Jahren machen. Ihr habt doch sicherlich schon „Corona“ und Kontrolle über die a-sozialen Medien zur Gleichschaltung des staatliche Lügenflusses gehört …
Spaltung um Chaos zu erzeugen, um dann Gesetze zu erlassen, die unsere Freiheit Stück für Stück einschränken. 1984 rückt Tag für Tag näher.
In England ist man mit diesem „Herrn“ Starmer (oder hieße er nicht richtiger „Stürmer“) bereits einen Schritt weiter …
Hat jemand vom ultralinken Starmer samt seiner Truppe etwas anderes erwartet?
Das sind dieselben Leute, die vorgeben, für Demokratie und Vielfalt zu stehen, richtig?
Ich denke, die Pressefreiheit wird es ähnlich betreffen!
Wer Labor wählt bekommt wie bestellt Sozialimus.
Was die sog. Wahrheit ist, bestimmt in Zukunft nicht mehr die Wahrheit, sondern die Herrschenden. Orwell lässt Grüßen. Und eine Mehrheit bekommt davon immer noch nichts mit?
Auf rechts folgt links, auf links folgt rechts. Auf Tag folgt Nacht und auf Ebbe die Flut. Nur fehlt bei den armen Menschenkindern die Berechenbarkeit. Aber den bevorstehenden Umbruch bemerkt der jeweilige Zeitgenosse sehr wohl, so wie gegenwärtig.
Ich kann es nur immer und immer wiederholen: In einem System, das auf dem Fundament von Lügen erbaut ist, ist der Verbreiter der Wahrheit der größte Feind und wird stärker kriminalisiert und härter verfolgt als ein Gewaltverbrecher. Der Übergang von der Demokratie zur Tyrannei erfolgt nicht über Nacht sondern über Jahrzehnte. Wir stehen vor dem Abschluss dieser Entwicklung, der Kipppunkt ist nahe.
Legale, aber schädliche Politiker abwählen!
Dies wird auch hierzulande engstirnigen Politikern, denen sachliche Argumente zuwider sind, geifern lassen. War es hierzulande denn nicht mal bei empfindlichsten Strafen striktestens verboten, Feindsender zu hören? Allerdings ist es möglich, dass die Missstände so um sich greifen, dass sie allerorten auch ohne Social Media gewahr werden. Was dann? Augenbinden- und Ohrstöpselgebot?
„Legal, aber schädlich“
Gilt nicht für Politiker, oder ?
Es ist absolut erschreckend, wie nun auch begonnen wird, im einstmals stolzen „Kingdom Britannia“ dem aggressiven Islam überall Platz und Protektion von höchsten Ämtern einzuräumen und diesen vorbehaltlos ausbauen u können.
Native Eltern mit Kindern werden sich in Bälde überlegen müssen, aus ihrem sich offensichtlich dem Ende zuneigenden „Königreich“ auszuwandern – dorthin, wo sich die angebliche „Religion des Friedens“ noch nicht begonnen hat, auszubreiten. Warum lassen die anderen Weltreligionen, diese zu rasch expandierende und mit unglaublicher Intoleranz und Gewalt untermauerte Übernahme, überhaupt noch zu ?
Kann man Labour ist sozialdemokratisch bezeichnen? Labour war lange Zeit viel radikaler als die SPD.
Wenn man die einschlägigen Medien auf seine Seite hat – sei es durch grosszügige finanzielle Zuwendungen und/oder dort arbeitende nüzliche Idioten – dann geht vieles, was ansonsten zu Recht durch den Rechtsstaat eingehegt wird.
Ein Klima der Angst schaffen? Für harmlose oder gemeine Wort ins Gefängnis kommen? Ausserhalb eines gesellschaftlichen Diskurs wird entschieden was Hass und Hetze ist? Das wünschen sich unsere „demokratischen“ Parteien in Deutschland auch.
…wie in Deutschland…
Nun haben die Briten berühmterweise ja keine Verfassung – wir schon. Dass diese als Abwehrrechte gegen den Staat wenig mehr als ein schlechter Witz ist, haben wir während Corona gesehen. Bei der dringend nötigen Reform muss zwingend die Komponente eingefügt werden, dass bei Verfassungsbruch das Bundesverfassungsgericht Politiker in den Knast schicken kann und zwar auch lebenslang. So wie die Ankündigung einer Straftat selbst eine Straftat ist, so sollte auch das, was Starmer da macht, strafbewehrt sein.
Die parlamentarische Demokratie in Westeuropa offenbart ihre Schwachstellen und Konstruktionsfehler. Anti-demokeratische, totalitäre Kräfte feilen, sägen und meißeln wie Verbrecher in der Zelle an den Gitterstäben der Demokeatie, um endlich ausbrechen zu können.
Ich gehe inzwischen davon aus, dass die Schwab-Soros-Bande erst den Bürgerkrieg heraufbeschwören will, um dann mit eisenhartem Totalitarismus nach chinesischem Vorbild darauf zu antworten.
Die Britische Regierung geht ein weg der Zerstörung. Wenn das Volk das Spiel der Regierung durchschaut, dann können alle Abdanken, Die kommen doch nicht alle Zufällig auf so Faschistoide Gedanken, da steckt doch das gleiche System dahinter wie bei Corona. Wer ist der Chef von diesen korrupten Politikern. Das Volk wird siegen, denn das Ihr braucht das Volk aber wir brauchen Euch Politiker nicht. Widerstand!
OMG, wer hat dieses Titelfoto denn aufgenommen?
– Absolut „spontan“ besucht der Premier eine Polizeistation um sich zu „informieren“
– zwei der Polizisten sehen aus als wäre der Herzstillstand nahe
– ein weiterer scheint sein unsichtbares Bier zu suchen
Insgesamt absolut und toootal realistisch…
Fototermin hat sicher einiges an Steuergeldern verschlungen; für Fotografen, Make-Up Artist, Set und natürlich die zum Termin freigestellten Beamten.
Die Partei, der der Schmalbärtige Maler aus Österreich vorstand, im letzten Jarhundert, trug nicht vergeblich das Wort „Sozialistische“ im Parteinamen.
Das war vieleicht so ziemlich das einzig ehrliche an diesen Verbrechern!
Keir Starmer, goggeln und sich ein Bild von ihm machen!
Das ist keine Regierung sondern einfach nur eine dreckige linke Kloake….
Das wäre nichts anderes, als die Abschaffung der Demokratie.
Der Staat entscheidet was richtig ist oder nicht? – das Ende der Meinungsfreiheit.
Ach Gott, nun drehen sie komplett durch, wollen deren falsches Handeln durch noch mehr falsches Handeln „leugnen“. – Man sind die lächerlich.
Dann wird ggf. mehr „Volk“ auf die Straße gehen und anstelle zu „lesen“, die Stimmung „vor Ort“ aufnehmen ,…. dann „mitmachen“, im Rahmen der Gruppendynamik. – Guter Plan der Regierung 😂
wenn eine Regierung durch Mehrheit im Parlament Gesetze durchdrücken und umsetzen kann, gibt es keine Gewaltentrennung und keine Demokratie.
Auch Dtl war in diesem Sinne noch nie eine Demokratie. Ob das eine Zeitlang niemand missbraucht hat, spielt keine Rolle.Dort sehe ich lediglich in der Schweiz existierende Gewaltentrennung.
Ja nee, is klar. Legal wird auf einmal als illegal erklärt, weil er das mal eben einfach so will. Suuper. Erinnert mich doch irgendwie an totalitäre….
Es klingelt an der Tür? Die BuStaPo?
Das Problem mit diesen Leuten ist, dass sie anderen keine Wahl lassen wollen.
Ich habe das auch bei den „progressiven“ Teilen der Katholischen Kirche bemerkt. Wenn man so „progressiv“ ist, gibt es bereits eine Kirche, in die man wechseln könnte: Die Evangelische Kirche.
Das will man aber nicht. Man will nicht dahin gehen, wo man sich aufgehoben fühlt, man will all denen die Auswahl nehmen, deren Meinung man nicht teilt.
Es sind Antidemokraten, denen geht es nicht darum, sich selbst auszuleben, sondern darum, das anderen zu verunmöglichen, wenn sie nicht genauso denken, wie sie selbst. Im Grunde sind diese Leute Islamisten sehr ähnlich, denn die führen den „Dschihad“ auch nach außen und nicht nach innen. Man könnte sich sein ganzes Leben damit beschäftigen, den eigenen Anforderungen zu genügen. Das macht man nicht, weil viel zu anstrengend. Stattdessen richtet man sich nach außen und findet lieber die Splitter in den Augen der anderen, anstatt den Balken im eigenen wahrzunehmen.
Kommunikation ist wie Wasser, sie sucht sich ihren Weg. Schon jetzt gibt es politische Flüsterwitze. Flüsterwitze sind Merkmal totalitärer Unterdrückung.
Und wer sind diejenigen, die das durchdrücken wollen? Sozialdemokraten ein Wahnsinn das Ganze – Gott lob sind die Briten nicht mehr in der EU – Eine neue Diktatur an der Grenze im Nordwesten der EU
Die Bevölkerung soll weiter unterdrückt und überwacht werden, aber nicht mit uns. Bei der nächsten Wahl wird abgerechnet
Die Bildunterschrift so: Keir Starmer in seiner besten Rolle als „Adam Sutler“
Also das selbe wie in Deutschland, wo Apolo News sichtet und wenn die Meinung nicht passt, quasi nicht freischaltet. Was einem LÖSCHEN aber GLEICH kommt!!! Schaut daher NICHT nach England oder zeigt gar mit EUREN Fingern dort hin, wenn in Deutschland und bei Apolo News die selbe Musik spielt. Das ist dann nämlich genau die scheinheilige Doppelmoral unserer Antidemokraten. Aber kosmische Gesetze scheinen sich immer wieder zu bewahrheiten: Wie oben so unten, wie innen so außen und so wie im größem so im kleinem. Denk da mal drüber nach, vorallem IHR SICHTER bei Apolo News, die Leser und Kommentatoren für ganz besonders dämlich halten, um diese Form der Zensur NICHT mitzubekommen.