Freund werden
Fixpositionen
Kommentar
Das Wuhan-Komplott
Jahrelang wusste die Bundesregierung, dass Corona aus einem chinesischen Labor stammte, aber verschwieg dies bewusst. Dabei verändert das Wissen um den Laborunfall in Wuhan die Geschichte.
Analyse
„Klimaneutralität“ bis 2045 ins Grundgesetz: Merz‘ versteckter grüner Super-Coup
Auf den letzten Metern streicht Merz die Fahnen: Klimaneutralität bis 2045 soll im Grundgesetz verankert werden. Volker Boehme-Neßler schlägt gegenüber Apollo News Alarm - der Schritt sei „inakzeptabel“. Fritz Vahrenholt warnt vor einem „wirtschaftspolitischen Selbstmord“.
Bundesverfassunsgericht
Eilanträge abgewiesen: Alter Bundestag darf über Schuldenplan abstimmen
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der alte Bundestag trotz der von Union, SPD und Grünen geplanten Lockerung der Schuldenbremse und dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen abstimmen darf. Sämtliche Eilanträge wurden abgewiesen.
Merz‘ würdelose Unterwerfung: Robert Habeck wird doch Kanzler
Friedrich Merz will mehr. Mehr von unserem Geld. Dafür unterwirft er sich auf groteske Weise den Grünen. Sein Irrtum: Man wird nicht zum Caesar, nur weil man sich in die Messer der politischen Konkurrenz wirft, kommentiert Larissa Fußer.
Einigung
Merz schreibt Klimaneutralität bis 2045 ins Grundgesetz – Unionsfraktion stimmt einstimmig zu
Union, SPD und Grüne sind einig - nachdem Merz sein Schulden-Paket nochmal grüner gemacht hat. 100 Milliarden für den Klima- und Transformationsfonds, darüber hinaus noch mehr Schulden. Außerdem soll Deutschland in weniger als 20 Jahren „Klimaneutral“ werden - das soll ins Grundgesetz.
Aktualisiert
Union, SPD und Grüne offenbar einig: 100 Milliarden für Klima- und Transformationsfonds
Union, SPD und Grüne sind sich im Schulden-Streit offenbar einig geworden. Um 13:00 Uhr sollen die Fraktionen über das Verhandlungsergebnis informiert werden.
Analyse
Scheitert seine Mehrheit? In der Union wächst die Verzweiflung über Merz
Abgehobener, entkoppelter Stil: In der Union wachsen die Zweifel am eigenen Mann Merz. Der schwebe jetzt schon über den Dingen - und begreife den Ernst seiner Lage kaum. Am Ende könnte er an den eigenen Leuten scheitern.
Von der Leyen
Private Ersparnisse „mobilisieren“ – in Brüssel reift ein finanzieller Mega-Plan
Anfang der Woche hatte Ursula von der Leyen angekündigt, private Ersparnisse in Investitionen überführen zu wollen. Brüssels bereitet einen Mega-Plan vor - die Idee hatten jedoch schon andere.
Kommentar
„Großer Sprung nach vorne“? Mit der Klima-Wende macht sich Merz endgültig zur Witzfigur
Im Bundestag spricht der grünste Kanzler aller Zeiten: Friedrich Merz wirft sich vor den Grünen in den Staub und kündigt eine absolute Übernahme ihrer Politik an. Bei diesem Mann ist Habecks Vermächtnis in besten Händen.