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Fixpositionen
Analyse
„Alice für Deutschland“ und „Pepe der Frosch“: Die absurdesten Beispiele im AfD-Gutachten
Das Verwenden eines Frosch-Emojis oder des Spruchs „Alice für Deutschland“ soll verfassungswidrig sein. Apollo News zeigt die absurdesten Begründungen, mit denen der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufen will.
Brandenburg
Entlassung von Verfassungsschutzchef: SPD-Fraktion setzt eigene Ministerin unter Druck und will schärferes Vorgehen gegen die AfD
Im Brandenburger Landtag sprach die SPD-Fraktion der eigenen Innenministerin, Katrin Lange, erst nach viereinhalbstündiger Diskussion das Vertrauen aus. In einer Stellungnahme kritisierte man die Ministerin sogar noch indirekt.
Charlotte Corday
Böhmermann setzt Werbepartner von rechter YouTuberin unter Druck – dieser zieht Konsequenzen
Weil eine rechte YouTuberin für „Blinkist“ warb, setzten Böhmermann und sein Team das Unternehmen unter Druck. „Blinkist“ deaktivierte deshalb unter anderem den mit der YouTuberin verbundenen Rabattcode und kündigte an, seine Werbepartner zu überprüfen.
Video
„Ein Versagen auf allen Ebenen“ – Joachim Steinhöfel über das AfD-Gutachten
Das AfD-Gutachten wurde vollständig veröffentlicht – Joachim Steinhöfel analysiert die Arbeit des Verfassungsschutzes im Interview mit Apollo News. Er sieht einen erheblichen Angriff auf die Meinungsfreiheit – das Gutachten könne wenig überzeugen.
Video
Faeser hat die Öffentlichkeit dreist belogen – Apollo Newsroom
Das Verfassungsschutz-Gutachten zur Hochstufung der AfD beinhaltet kaum handfestes Material. Vielmehr wirft es Fragen zur Arbeitsweise der Behörde und den dahinter stehenden Ministern auf. Der Inhalt zeigt: Viele Aussagen von AfD-Politikern wurden skandalisiert und interpretiert, um der Partei so mehr Vorwürfe machen zu können.
AfD-Gutachten
Verfassungsschutz: Kritik an Einwanderung in Sozialsysteme soll rassistisch konnotiert sein
Die AfD wertet Migranten laut Verfassungsschutz pauschal ab. Etwa durch Kritik an der Einwanderung in das Sozialsystem. Mit dem Vorwurf möchte die AfD laut dem VS-Gutachten „Neid und Ablehnung hervorrufen“.
ZDF-moma
Nach absurdem Reichsbürgervergleich: Dobrindt lacht Hayali aus
Als Dunja Hayali Innenminister Dobrindt fragte, ob er Parallelen zwischen der AfD und Reichsbürgern sehe, konnte er nur lachen. Er erklärte, den Zusammenhang „überhaupt nicht“ zu sehen.
Kommentar
Dieses Gutachten ist eine Total-Blamage für den Verfassungsschutz – und seine medialen Schützenhelfer
Nancy Faeser und der Verfassungsschutz wollten das AfD-Gutachten geheim halten - deswegen log man einfach über geheime Quellen, die es nicht gab. In Wahrheit ist es eine stumpfe Sammlung längst bekannter Zitate, die nichts belegt. Eine Blamage, die die unlauteren Absichten dahinter entlarvt.
Impfstoff-Deals
Krachende Niederlage für von der Leyen vor Gericht – EuGH ordnet Herausgabe von Pfizer-SMS an
Die Zurückhaltung der SMS-Nachrichten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Pfizer-Gate ist rechtswidrig. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch.