Freund werden
Fixpositionen
Gießen
„Es war episch“ – So feiern linksextreme Gruppen in ihren Chatkanälen die Gewaltaktionen
Beim Gründungskongress der AfD-Jugend in Gießen kam es am Samstag zu schweren Ausschreitungen und Angriffen auf AfD-Politiker, Polizisten und Journalisten. Die verantwortlichen Protestbündnisse feiern sich dafür jetzt in internen Chatgruppen.
Grünen-Parteitag
Nouripour fordert verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“ für alle Bürger vor Renteneintritt
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour sprach sich am Rande des Grünen-Parteitags dafür aus, die Ableistung eines „Gesellschaftsjahrs“ für alle Bürger vor dem Renteneintritt verpflichtend zu machen.
Editorial
Der Beichtstuhl-Kanzler
Merz inszeniert sich als Kanzler von historischem Format, doch in Wahrheit setzt seine Koalition auf die schäbigsten Methoden des politischen Betriebs zum puren Machterhalt. Einmal mehr soll die Seele seiner Partei gebrochen werden. Das sieht man ihr an.
Neue Parteiführung
Sonderparteitag in Sachsen-Anhalt: BSW schließt jede Zusammenarbeit mit der AfD aus
Der Landesverband des BSW verliert beim Sonderparteitag fünf Vorstandsmitglieder. Drei wurden abgewählt, zwei traten vorher aus. Grund für den internen Streit ist die Frage der Regierungsbeteiligung und des Umgangs mit der AfD.
Gießen
Reporter-Team von Tichys Einblick auf Anti-AfD-Demonstration von Schlägertruppe attackiert
Bei einer DGB-Kundgebung in Gießen soll ein Kamerateam von Tichys Einblick von einer Gruppe vermummter Demonstranten bedrängt und körperlich attackiert worden sein. Reporter Maximilian Tichy berichtet zudem von Durchsagen, in denen dazu aufgerufen worden sei, die Journalisten aufzuspüren und zu verjagen.
Interview
Statt auf Vorwürfe einzugehen: Wolfram Weimer beschwert sich über „Kampagne“ von „rechten Trollen“
Der Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, sieht sich als Opfer von Kampagnen von rechts. Ungeachtet der Kritik, die auch Grüne und Linke üben, will er sich „den rechten Trollen nicht beugen“ und unterlässt jeden Kommentar in der Sache.
Großeinsatz
Gießen im Ausnahmezustand: Ausschreitungen, Angriffe und Wasserwerfer rund um die AfD-Jugendgründung
In Gießen kam es am Samstag zu schweren Ausschreitungen rund um die Neugründung der AfD-Jugendorganisation. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Schlagstöcke ein, mehrere Menschen wurden verletzt. Ein AfD-Bundestagsabgeordneter wurde von Vermummten angegriffen. In der Stadt hielten sich bis zu 30.000 Demonstranten auf. Alle Entwicklungen zum Nachlesen im Liveticker.
EU-Chatkontrolle: Überwachung durch die Hintertür?
Unter dem Stichwort Kinderschutz wird die Chatkontrolle von der EU in ein Gesetz gegossen. Dabei betont man eine angebliche Freiwilligkeit. Doch wer sich nicht an die Vorgaben hält, dem drohen horrende Strafen. Und das ist nicht die einzige Hintertür.
Generalmobilmachung gegen Rechts: Linkes Bündnis wähnt sich im Endkampf gegen Faschimus
Am Samstag will sich die neue AfD-Jugend in Gießen konstituieren. Ein breites Bündnis linker Organisationen sieht sich in einem Akt der Selbstjustiz dazu legitimiert, die Neugründung zu „verhindern“ und das AfD-Verbot „selbst in die Hand zu nehmen“. Über Ziele, Strategie und Ideologie der Bewegung.