Fixpositionen
Kommentar
Symbol einer völlig wahnsinnigen Energiepolitik
Ein Top-Kraftwerk zerstören und nur noch auf Theorie-Strom setzen, der den Bedarf niemals decken kann: Die Sprengung von Gundremmingen ist ein Symbol des Wahnsinns. Eines Tages werden die Ruinen als Mahnmal in einem Land stehen, das sich selbst abgehängt hat.
Neue Enthüllungen
Freiheitseinschränkungen statt Kindeswohl: Das verheerende Bild der Berliner Corona-Protokolle
Die neuen Enthüllungen über den Berliner Corona-Krisenstab zeichnen ein verheerendes Bild: Der Senatsverwaltung waren die Auswirkungen auf Kinder bewusst, dennoch fielen sie den Maßnahmen zum Opfer. Die Behörden versanken in der eigenen Angst und im Chaos.
Video
Das Stadtbild-Theater der wütenden Frauen
Ausgelöst von Merz‘ Stadtbild-Aussage erleben wir gerade ein Feuerwerk der Female Rage in Deutschland – nur eins kann diese weibliche Wut offenbar gar nicht adressieren: Das tatsächliche Sicherheitsproblem für Frauen in Deutschland. Larissa Fußer kommentiert – mit einem Bonus-Lied für die Treptower Linken!
Kommentar
Meinungsverfolgung: Der Fall Bolz ist ein Wendepunkt
Eine Polizei-Razzia wegen harmloser Tweets ist inzwischen keine Seltenheit mehr – aber der Fall Bolz zeigt jetzt, dass vor dieser staatlichen Willkür kaum jemand mehr sicher ist. Und ruft damit auch immer mehr Kritiker von links auf den Plan. Folgt jetzt ein Umdenken?
Kommentar
Schweigen im Fall Bolz: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt treuer Partner der Repression
Medien von taz bis Nius berichten kritisch über die skandalöse Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz. Nur die Öffentlich-Rechtlichen zeichnen sich durch Schweigen aus. Der Gebührenfunk begleitet den Staat nicht kritisch, er gibt ihm Geleitschutz. So ein Rundfunk kann weg.
Kommentar
„Spionage für Russland“? Wie eine Fake-Geschichte zur veröffentlichten Wahrheit wurde
Die AfD beschaffe mit Anfragen Informationen für Russland, behauptet Thüringens Innenminister. Belege dafür gibt es nicht. Doch die geschickt verkaufte Fake-Story ist längst verbreitet.
Video
„Wir müssen dem Shitbürgertum seine Grenzen aufzeigen“ – Wolfgang Kubicki im Apollo News-Interview
Im Apollo News-Interview rechnet der FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki mit den Versuchen ab, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Dem „Shitbürgertum“ müssten die Grenzen aufgezeigt werden und die Gesellschaft für ihre Grundrechte einstehen, fordert er im Zuge der Ermittlungen gegen Norbert Bolz.
Staatliche Meldestelle
Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz: So arbeitet das Meldeportal „Hessen gegen Hetze“
Mit der Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz gibt es einen neuen prominenten Fall, der durch die staatliche Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ losgetreten wurde. Stillschweigend wurde ein Behördenapparat mit Tausenden von Meldungen von „Hass im Netz“ aufgebaut. Meist geht es dabei gegen vermeintlich rechte Umtriebe.
Spionage-Behauptung
Maiers Innenministerium hat keine Belege für seine Russland-Vorwürfe gegen die AfD
Thüringens Innenminister Georg Maier wirft der AfD vor, mit einer Liste von Anfragen im Landtag gezielt Informationen für Russland zu beschaffen – sein Ministerium aber hat gar keine Belege für diese Behauptung.