Wegen Aschermittwochs-Rede
SPD-Mann erklärt Markus Söder zur rechten „Gefahr für die Demokratie“
Am politischen Aschermittwoch hat CSU-Chef Söder sich derbe über die grüne Umweltministerin Lemke lustig gemacht. Der ehemalige SPD-Chef in NRW erklärt ihn deshalb zum „Feind der Demokratie“.
Analyse
Linksradikale und Islamisten: Die großen Profiteure des „Demokratieförderungs-Gesetzes“
Lisa Paus stellt ihr „Demokratiefördergesetz“ als elementar für die Stärkung der Demokratie dar. Bisher profitieren aber vor allem linksideologische und problematische Projekte, die ganz im Sinne der Grünen arbeiten. Sogar Islamisten kriegen schon jetzt Millionenbeträge, die nun per Gesetz verstetigt werden sollen.
Abgesenkte Prognose
Habeck: Deutsche Wirtschaftslage „dramatisch schlecht“
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) klagt über die schlechte Wirtschaftslage in Deutschland. Die sei „dramatisch schlecht“ - als Lösung sieht er nur die Aufnahme von neuen Schulden.
Analyse
Mit dem „Demokratiefördergesetz“ wird alles möglich – auch der staatliche Kampf gegen die Opposition
Mit dem „Demokratiefördergesetz“ will die Ampel-Regierung „gesellschaftliche Vielfalt gestalten“ - allein das klingt schon dystopisch. Dass man vor diesem Hintergrund auch noch Jagd auf Äußerungen „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ machen will, offenbart den totalitären Geist des Vorhabens: Jeden Demokraten muss es im Anblick dieses Gesetzes gruseln.
Kommentar
NATO-Äußerungen: Die verlogenen Attacken gegen Donald Trump
Erneut zieht Donald Trump das amerikanische Bündnisversprechen in Zweifel - und der Schrecken ist groß. Dabei ist das nichts Neues - denn es ist insbesondere Deutschland, das seit Jahren die NATO sabotiert. Hinter hochtrabenden Sprüchen.
Bombenangriffe
Grüne Jugend will Dresden-Gedenken abschaffen
Am Dienstag und Mittwoch jähren sich die verheerenden Bombenangriffe auf die Stadt Dresden 1945. Die Grüne Jugend Sachsen will gegen das Gedenken an die zehntausenden zivilen Opfer demonstrieren.
Katharina Barley
Wegen Trump: SPD-Spitzenkandidatin will EU-Atombombe
Angesichts der Äußerungen von Donald Trump, die das NATO-Schutzversprechen in Zweifel ziehen, spricht die Europawahl-Spitzenkandidatin der SPD, Katharina Barley, über Atomwaffen unter EU-Kommando. „Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden“, meint sie.
Kommentar
Stern-Journalistin verzweifelt: Hilfe, mein Sohn will nicht links sein!
„Mein Sohn ist 14 Jahre alt, smart, beliebt. Und er würde AfD wählen.“ Eine Stern-Journalistin verzweifelt, weil ihr Sohn partout nicht links sein will - und schreibt darüber einen peinlichen Artikel, in dem sie das eigene Kind als dumm und naiv darstellt.
Analyse
Was die Berlin-Ergebnisse für Deutschland bedeuten – und was nicht
Bei der Wiederholungswahl zum Bundestag in Berlin unterstreichen über 500.000 Menschen die Stimmung im Land: Die Ampel verliert massiv, während insbesondere die AfD zulegt. Eine Analyse.