Regierungserklärung
Als Scholz von der Schuldenbremse spricht, wird er im Bundestag nur noch ausgelacht
Olaf Scholz hält seine letzte Rede als Bundeskanzler so, wie seine gesamte Kanzlerschaft war - völlig entrückt und abgekapselt von den Realitäten im Land. Im Parlament wird lautstark über den Kanzler gelacht - einzig die SPD applaudiert ihm noch.
Zuvor gibt es noch eine Geschäftsordnungsdebatte: AfD, Linke und BSW beklagen, dass all ihre Anträge von der Tagesordnung gefegt wurden. Doch alle entsprechenden Geschäftsordnungs-Anträge werden mit ganz großen Mehrheiten im Haus abgelehnt. Die Grünen geben derweil spontan und unbegründet der AfD die Schuld an der Hängepartie im Bundestag. Der führende CDU-Abgeordnete Torsten Frei bekräftigt Merz‘ umstrittene Aussage über „Zufallsmehrheiten“ und erklärt: „Es gibt keine Mehrheit jenseits von Rot-Grün“.
Dann ist die Regierungserklärung des Bundeskanzlers dran: Es könnte seine letzte Rede als Regierungschef sein. Aber von staatstragender Art und Weise ist gewohnt wenig zu vernehmen. Nachdem er über den Zeitplan für Neuwahlen ausführt, setzt Scholz seine Rede auf gewohnt entrückte Art fort. Der Kanzler ohne Mehrheit warnt ein halbes Dutzend Mal vor „Rentenkürzung“, aber in Wahrheit droht keinem einzigen Rentner eine Kürzung seiner Bezüge. Doch sein Märchen erzählt er bis zum bitteren Ende – völlig entrückt. Oppositionsführer Friedrich Merz landet einen unbestreitbaren Treffer, wenn er sagt: „Das, was Sie hier vorgetragen haben, Herr Bundeskanzler, ist nicht von dieser Welt.“ Als Scholz, der wegen der Schuldenbremse seine eigene Regierung gesprengt hat, behauptet, er sei „stolz darauf“, dass Deutschland als Land „gut mit seinem Geld umgeht“, wird er in weiten Teilen des Parlamentes nur noch ausgelacht.
Kein Wort zu den Fragen, die die meisten Menschen bewegen: nichts zu Migration. Nichts zur wirtschaftlichen Lage. Selbst die Fraktion der Grünen verweigert ihrem Bundeskanzler den Applaus, allein die SPD klatscht treu nach jedem zweiten Scholz-Satz. Im Parlament tritt der Kanzler mit einem knappen „schönen Dank“ ab – die Kanzlerschaft des Olaf Scholz endet so blass und entrückt, wie sie immer war.
Was ist aus diesem Land geworden und wie kam es dazu !? Mir fällt nur die CDU und Merkel ein die den Boden für das hier und heute bereitet haben .
Da geht er hin, der Mann, der alles was die Union verbockt hatte noch schlimmer gemacht hat, sich feige von der Aufklärung des Attentats auf die Pipelines gedrückt hat, immer dann vergesslich wird wenn es ihm an den Kragen gehen könnte und nur durch die Zurückhaltung von Taurus punkten könnte (zumindest bei mir) weicht einem noch viel gefährlicheren Mann, der sich gnadenlos selbst überschätzt.
Und damit meine ich ausnahmsweise nicht den „Wirtshaus… Äh schaftsminister“
Aus meiner Sicht hat der Rest der Ampel und die Union mit der Weigerung, weitere Anträge im Bundestag wegen einer Zufallsmehrheit abzulehnen, eine Art Arbeitsverweigerung erklärt. Dafür darf es dann auch keinerlei Bezüge geben. Und Arbeitsverweigerung ist im normalen Leben ein Kündigungsgrund. Brrrr
„Es gibt keine Mehrheit jenseits von Rot-Grün“.
Ein eiziger Irrglaube. Nach dem, was ich in meinem Unfeld vernehme: Stimme für die AfD.
Die Ampel liegt hinter uns, Scholz liegt hinter uns. Aber wie geht es weiter? Mit seiner Brandmauer wird sich Herr Merz schwer tun, jetzt oder nach den Wahlen die nötigen Mehrheiten für konservative Politik zu bekommen. Mit der Brandmauer hat sich die Union einen Arm auf den Rücken binden lassen, linke Politik kann nur das Ergebnis sein. Und Frau Merkel lehnt sich zurück und lacht: ihr Werk, die Zerstörung der „faschistischen“ Bundesrepublik Deutschland wird fortgesetzt, ohne dass sie auch nur einen Finger krümmt.
Wenn es nicht um unser Geld gehen würde und um unseren Wohlstand, dann wäre es lustig. Aber solange die Leistungserbringer ohnmächtig der Verschwendungssucht der linksgrünen Ideologen zusehen müssen, ist es einfach nur extrem ärgerlich.
Das wirklich einzige positive bei Scholz war/ist die Weigerung Taurus zu schicken. Aber sonst, gut das es bald vorbei ist.
Mit Merz, Kisewetter und SPD+Grüne+FDP wird mir Angst und Bange!!
Wer wirklich grundlegende Änderung will muss AfD wählen!