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Nach Attentat

„Aus diesem Anschlag lässt sich nicht so viel lernen“, behauptet Saskia Esken über Solingen

„Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen“, behauptete die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken am Sonntagabend. Denn der Messerangreifer von Solingen sei nicht polizeibekannt gewesen. Dass der Syrer ausreisepflichtig war, ignoriert die SPD-Politikerin.

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Am Sonntagabend war Saskia Esken zu Gast bei Caren Miosga und erklärte, warum die Politik aus dem Messer-Attentat in Solingen „nicht allzu viel lernen“ könne (Quelle: Caren Miosga):

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Aus dem Anschlag in Solingen könne die Politik keine Lehren ziehen, behauptete die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, am Sonntagabend bei Caren Miosga in der ARD. Nachdem ein ausreisepflichtiger syrischer Flüchtling am Freitagabend drei Menschen auf dem Solinger Stadtfest mit einem Messer getötet hatte (Apollo News berichtete), war die Migrationsdebatte deutschlandweit wieder in den Fokus gerückt.

Auch Miosga wollte von der SPD-Abgeordneten wissen: „Was lernen Sie aus so einem Anschlag, was jetzt geändert werden muss für die Befugnisse der Polizei?“ Doch Esken zeigt sich beschämend zurückhaltend: „Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen, weil der Täter ja offenkundig nicht polizeibekannt war und insofern auch nicht unter Beobachtung stand.“

Dennoch war Issa al Hassan den Behörden bekannt: Als Gefährder oder Straftäter ist der Syrer zwar zuvor nicht aufgefallen. Als er aber im Juni 2023 nach Bulgarien überführt werden sollte, war er in seiner Unterkunft nicht anzutreffen. Weil er die Europäische Union über Bulgarien erreichte, hätte der Syrer dort im Rahmen der Dublin-Vereinbarungen ein Asylverfahren durchlaufen müssen und sollte deswegen aus Deutschland ausgewiesen werden (Apollo News berichtete).

Zur Fahndung wurde er aber nicht ausgeschrieben. Sein illegaler Aufenthalt in Deutschland wurde daraufhin toleriert. Esken rechtfertigte diesen Umstand mit einer infantilen Erklärung: Man könne nicht jeden Menschen in Deutschland überwachen, meinte die SPD-Politikerin überzogen: „Die Gesamtbevölkerung von weit über 80 Millionen unter Dauerbeobachtung zu stellen, das ist etwas, was wir uns sehr gut überlegen sollten!“

Das Argument geht an der Debatte vorbei, weil es sich einerseits bei den offiziell ausreisepflichtigen Ausländern in Deutschland um einige hunderttausend – im August 2023 waren es 280.000 – handelt. Und weil nicht jeder unbescholtene Bürger überwacht wird, sondern zum Aufrechterhalten der inneren Sicherheit strengere Auflagen für Migranten, Flüchtlinge und Straftäter gefordert werden.

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Dennoch erklärt Esken: „Wir sollten unsere Freiheit nicht zugunsten von Sicherheit aufgeben, und das werden wir auch nicht tun.“ In der Pandemie klang das noch ganz anders, da sprach sich die SPD-Politikerin für eine Impfpflicht gegen COVID-19 aus und bewies damit, dass sie Freiheitseinschränkungen sehr wohl rechtfertigen könne – auch wenn der Einfluss der Impfstoffe auf die gesundheitliche Sicherheit in Deutschland nach wie vor mehr als fragwürdig ist (Apollo News hier und hier).

Aber die Verunsicherung, die damals aufgrund staatlicher Repressalien in der Gesellschaft herrschte, hat Esken offenbar wieder vergessen. Denn heute sei es der Islamismus, der eine „Verunsicherung in unsere Gesellschaft streuen“ würde, damit „wir unsere Freiheitsrechte aufgeben“. Gleichzeitig behauptet die SPD-Politikerin aber auch, „sehr viele der Millionen“ in Deutschland lebenden Syrer seien „auf der Flucht vor dem radikalen Islam“ in die Bundesrepublik gekommen.

Für Esken sei „eine Art Aufnahmestopp“ deshalb unter keinen Umständen denkbar – und nicht mit den deutschen und europäischen Gesetzen vereinbar, behauptet die SPD-Chefin. Derzeit leben rund eine Million syrische Staatsangehörige in Deutschland. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellten 2023 über 100.000 syrische Flüchtlinge einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland – weit vor der Türkei und Afghanistan mit rund 63.000 beziehungsweise 53.000 Anträgen.

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90 Kommentare

  • Mir völlig unverständlich, dass es immer noch Menschen gibt SPD wählen. Was stimmt mit denen nicht ?

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    • Das gleiche wie mit denen, die Ampel, Linke und CDU wählen.

    • Ganz einfach, das sind von der Partei gut gefütterte Parteigänger und ihre Familien.

      • Seit 1949 haben CDU und SPD alle wichtigen und unwichtigen Posten in allen Verwaltungen und bei der Gestaltung des Landes unter sich ausgemacht. Ab und zu, wenn Mehrheiten gebraucht wurden, kam mal ein FDP-Parteibuchinhaber zum Zuge.
        Und die Bündnis90/Die Grünen laborieren mit Nicht-Regierungsorganisationen, die sich gerne für Einflussnahmen und Unterstützungen der „Grünen“ Position gegen beste Bezahlung einspannen und nutzen lassen!

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      • Das ist unmöglich, weil wie „Daisy“ schon sagte, es eben nicht nur um die SPD geht, sondern um CSUCDUFDPSPDGRÜNSED(BSW)-Wähler. Damit wären dann etwa 60 bis 65% (35 bis 40% = Nicht-Wähler, AfD, Sonstige) aller möglichen Wähler „gut gefütterte Parteigänger und ihre Familien“.

        Die Bonzen sind immer nur wenige. Beim Rest wütet schlicht der absolute Irrsinn, angefangen mit „Mein Fernseher hat mir gesagt wen ich wählen soll / nicht wählen darf“, über „Hab ich schon immer gewählt“, zu echten Idiotologen (jenes Fußvolk, welches man unter anderen Umständen als Lagerwachen findet).

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    • Das ist nur noch die alte Arbeiterklasse welche inzwischen senil geworden ist und die SPD aus Gewohnheit wählt. Die werden zur Wahl dann von der AWO zum Wahllokal gefahren und bekommen nachher ein Stück Bienenstich-Kuchen und Kaffee als Belohnung.

      • Ja, das sind die „ich bin SPD“-Leute. Sie haben sich irgendwann in ihrem Leben selbst aufgegeben und sind selbst zur Partei geworden. Gehin raus, Parteibuch rein. Fertig.
        Bei denen könnte die SPD Lord Voldemort aufstellen und behaupten die Erde sei eine Scheibe, egal sie würden sie wählen. Die Partei, die Partei, die hat immer recht!

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    • Eines muss man aber der Frau lassen !! Wohl kaum einer in den Altparteien träg so konsequent häufig und vehement seine völlige Überforderung Inkompetent und Einfachstrukturiertheit in die Öffentlichkeit .
      Andererseits muss man auch konstatieren das auch nichts Intelligenteres von den andern Protagonisten der Vermeintlichen Altparteien Elite am Wochenende zu vernehmen war .
      Ob Söder Merz Scholz Habeck Wüst Faser usw .
      Außer vielleicht Reul der noch auf die 15 cm Klinge hinweisen musste um zu Suggerieren das man ja schon vorher das Problem erkannt hat und ja schon Inbrünstig an der Lösung arbeite .
      Na Herzlichen Dank für gar nichts !!!!

    • Fortsetzung

      Das bedeutete aber auch anzuerkennen, daß Demokratie niemals funktionieren kann, weil die Masse der Leute nicht der Demokratietheorie entspricht, niemals politisch mündige Bürger sein kann, weil die Masse immer Indianer und nicht Häuptlinge (Anführer) sein werden. Die können das einfach nicht, so wie nur ein kleiner Teil der Leute geeignet ist Unterführer (Unteroffizier/Feldwebel) oder Führer (Offizier) zu sein, was Ihnen jede Armee der Welt bestätigten wird.

    • Ihre Frage zeugt von einem tiefen Unverständnis wie die Masse der Leute funktioniert. Aus diesem Unverständnis speist sich seit vielen Jahren, beginnend vor der Gründung der Schein-Alternative (hat nur das System BRD im Angebot = keine Alternative), die Fehleinschätzung man könne dies hier durch Wahlen retten (aus dem Spielfeld des Feindes, nach den Regeln des Feindes, während der Feind sich an keine Regeln halten muß = Endsieg garantiert). Nicht das ich das Leuten wie Ihnen daher seit vor 2010 endlos kommentiert und erklärt habe, bei zig Netzseiten. Erfolg wie üblich Null, weil nicht sein darf, wie die Masse der Hohlkörper nun mal halt ist.

      Daher verstehen Sie nicht, warum 15% immer noch SPD wollen oder 30% die Union und Sie werden es nie verstehen, solange Sie nicht anfangen das Menschenbild, welches Sie haben, der Realität anpassen, dem echten Verhalten der tumben Masse, die eben so gar nicht politisch mündig ist.

      Fortsetzung

    • Wer in der Asylindustrie beschäftigt ist, zeigt sich eben loyal.

    • Oder CDU! Habe gerade ein Interview von Reul im WDR zu der verpassten Abschiebung gesehen. Seine Aussagen dazu sind erbaermlich peinlich.

  • Das Frau Esken insgesamt nicht viel gelernt hat, merkt
    man immer wenn sie den Mund aufmacht.

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    • So ist es. Wobei sie ja gerade wegen dieser Lernresistenz ja wiederum recht mit ihrer Aussage hat.

    • Solange die Haltung stimmt, kann man auch mit dem IQ eines Toastbrots eine beachtliche politische Karriere hinlegen. Denn als ideologiegetriebener nützlicher Idiot derer, die die Agenda setzen, ist man in dieser Konfiguration sogar besser geeignet, als jemand, der selbst denkt – eine in diesem Metier daher mittlerweile sehr verpönte Eigenschaft und kaum noch anzutreffen. In den meisten Parteien gar nicht, weil parteischädigend.

      • Am linken Rand funktioniert das sogar nur mit dem IQ eines Toastbrotes, denn wer mehr IQ hat kann den Irrsinn dieser fanatischen Realitätsleugner keine drei Minuten ertragen.

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    • arroganz ist die kunst der politiditen auf ihre eigene dummheit stolz zu sein….

    • Beispiel:
      Steinmeier: „Wer die Grundfesten unserer Demokratie angreift, in dessen Hände darf Macht nicht gelangen.“
      Der Satz ist inhaltlich vollkommen korrekt !
      Leider begreift er dabei nicht, daß es ihn selbst betrifft und die derzeitige Regierung sowie die EU im Ganzen. Sie alle dürfen keine Macht in ihren Händen halten.
      Wer sagt es ihm ?

      • Habe ich genauso gedacht, als ich das von Steineier
        gelesen habe. Dabei hat er doch denen die die Grundfesten
        angreifen sogar die Ernennungsurkunden übergeben.

        1
  • Jeder, der Aktiv oder Passiv dazu beiträgt, das die täglichen Gewalttaten weiterhin stattfinden können, ist nach meiner Meinung ein Gegner rechtsstaatlicher Ordnung und damit ein Verfassungsfeind.

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    • … und Mittäter!

    • Exakt, jene die jetzt groß etwas heucheln aus dem Wahlkampf heraus, haben dieses Blut sowieso mit an den Händen, die sind mitverantwortlich! Ausgenommen der AfD.

    • Olaf Scholz äußert sich nach dem Anschlag am Gedenkort in Solingen gegenüber Pressevertretern.
      Er sei „wütend und zornig“ auf den Täter, der drei Menschen getötet und acht weitere verletzt hatte.
      Sein Zorn gelte den Islamisten, die das friedliche Zusammenleben der Menschen in Deutschland gefährden würden.
      „Das werden wir nicht vergessen“, so Scholz.
      Scholz drückt sein Mitgefühl für die Angehörigen der Opfer aus.
      „Wir empfinden zutiefst, was für ein furchtbares Verbrechen das ist“.
      Er betont, wie sehr ihn das Treffen mit Einsatzkräften berührt hat. Sie seien die „Guten“, die in so einer Situation zusammenhalten und Menschenleben retten.

  • Wie elegant doch die 50%-Quotenvorsitzende der Sozialdemokraten die Hürde umschifft, dass sich bereits drei Bundesregierungen an den Thema ungezügelte Migration durch offene Grenzen seit neun Jahren versucht haben.
    Elegant, sehr elegant!
    Ich darf der Partei SPD und ihren Vertretern das Rauswählen aus den Landtagen in Sachsen und Thüringen am kommenden Wochenende wünschen. Sie vertritt nicht die Sicherheitsinteressen der Bürger und Steuerzahler in Deutschland und darüber hinaus.

    122
    • Korrekt. Diese Altparteien betreiben Arbeitsverweigerung. In jeder Firma würden solche Leute entlassen.

  • Das SIE nicht viel draus lernt, glaube ich ihr sofort!

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  • Um es noch einmal zu sagen : Wenn man etwas in Sachen Migration ändern WOLLTE, hätte man es schon längst getan. Ob Eskens oder Wüst etwas dazu rumsülzen, ist absolut egal

  • Die eigentliche Gefahr sind Politiker wie Saskia Esken.

  • „Aus diesem Anschlag lässt sich nicht so viel lernen“, behauptet Saskia Esken über Solingen.
    Waren die Altparteien jemals fähig, überhaupt etwas aus Ihrem Fehlentscheidungen, die zu den Folgen führten, zu lernen? Die kennen ja nicht mal den Unterschied zwischen Ursache und Wirkung.

    • Und darum wird es Zeit, dass diese unbelehrbaren Altparteien aus ihren Ämtern entfernt werden. Gebt der AfD ein Chance. Denn von den Altparteien können wir, wie man sieht, nicht mehr viel erwarten. Denn diese sind inhaltlich insolvent!

    • Welche Fehlentscheidungen? Die wissen genau was sie tun! Auch nehmen die Kausalität dabei ganz bewusst zur Hilfe. Es gibt für die nix zu lernen, es läuft alles nach Plan!

    • Wer nicht lernen WILL, der lernt auch nix.

      • deshalb haben die Links-Grünen keine Schulabschlüsse

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    • Genau wegen dieser Lernresistenz haben wir immer mehr Getötete im Land.

    • Was hat die überhaupt gelernt? Strassenmusikannt?

  • Leute, bitte wählt diese Altparteien endlich ab! Diese Parteien betreiben Arbeitsverweigerung.

  • Frau Esken lernt eh nichts dazu. Sie beharrt, blind für die Realität, auf ihrer fehlgeleiteten Ideologie. Koste es was es wolle. Es müssen ja die Bürger ausbaden – nicht Frau Esken.

  • Ich weiß nicht auf welchen Erdball diese Frau lebt und welchen Politischen Berater sie hat ,man muss sich auch fragen !!! in was für einer Welt diese Gedanklich abwesende Parteivorsitzende eigentlich Lebt ,das man so einen Schwachsinn in einer Fernsehsendung zu lässt !!! ARD als ÖRR sollte sich auch einmal Hinterfragen ,ob bei ihnen noch alles in Ordnung ist ,bei dieser Programmgestaltung .

    • Aus deren Sicht IST alles in Ordnung.

  • Es geht um Macht, nicht um Menschen, nicht um das Land, sondern nur um den Machtanspruch der Partei. Orwell hat das in 1984 schon vor Jahrzehnten geschrieben.
    „Die Partei ist keine „Erbkorporation“. Ihr geht es nur darum, sich selbst an der Macht zu erhalten: „Die Partei strebt nur aus eigenem Interesse nach der Macht. Das Wohl anderer interessiert uns nicht, uns interessiert einzig die Macht. Weder Reichtum und Luxus noch langes Leben und Glück: nur Macht, reine Macht“
    George Orwell, 1984, Teil 3/III

    • Ich kann nicht sehen, wie ihr Orwell-Zitat zu der heutigen Politik passt. Die SPD zerlegt sich gerade selbst, ein Machtstreben kann ich da nicht erkennen. Die Wirklichkeit ist doch viel schlimmer. Unser Land wird einerseits von Ideologen und andererseits von Karrieristen zerstört.

  • Dass diese Frau nichts daraus lernen kann, verwundert mich gar nicht.
    Und ihr Verein hat auch schon die Schmerzgrenze des Erträglichen erreicht.

  • Esken hat recht— sie lernt wohl nicht viel dazu— im Gegensatz zu den Bürgern.

    • Was haben wir früher schon in der Schule gesagt:
      „Dumm geboren und nix dazu gelernt! „.

  • Antifa-Esken, eine tödliche Gefahr für unser Land.

  • Ich bin fassungslos: Wie gelangen solche intellektuellen Underperformer in wichtige politische Ämter?

    Wer nicht in der Lage ist, simple Kausalzusammenhänge zu erkennen und darauf basierend angemessene Problemlösungsstrategien zu entwickeln, ist in jeder Art von Organisation fehl am Platze!

    • Leider haben diese Dinge, die Sie hier aufzählen, bei den Parteikarrieristen keine Relevanz. Nicht bei denen und auch nicht bei deren Unterstützern. Da geht es allein um Sicherung der Macht, der Posten und der Einkommensquellen.

  • „Wir sollten DEREN Freiheit nicht zugunsten von UNSERER Sicherheit aufgeben“ ist, was Frau Esken meint. Wenn es um die Freiheit aller Herren Völker geht, in Deutschland einzufallen, darf unsere Sicherheit dem nicht im Wege stehen! Sagt die Esken SPD.

    Warum hassen die uns so? Haben wir denen irgendwas getan?!

    • Wir sind da! Das ist das was wir denen antun! Alleine unsere Anwesendheit stört.

  • Naja.
    Aus dem was die hochverehrte Frau Esken all die Jahre schon fabulierte konnte ich noch nie etwas lernen.
    Wie kann das sein?

  • Esken handelt konsequent nach ihrem Motto: Alles gegen Deutschland. Den Eindruck könnte man zumindest haben.

    • Der Eindruck trügt nicht.

  • Doch, es läßt sich sehr viel und ganz einfach aus dem Vorfall lernen. 1) Wäre der illegal eingereiste Syrer nicht hier gewesen, würden drei Menschen noch leben. 2) Hätten die Behörden ihren Pflicht erfüllt und den Syrer abgeschoben , würden drei Menschen noch leben. 3) würden Politiker wie Esken sich dafür einsetzen, dass Gesetze in Deutschland wieder befolgt werden, würden drei Menschen noch leben 4) Die Gefahr geht nicht nur von Gefährdern und bekannten radikalen Moslems aus, sondern von sehr vielen auch völlig unauffälligen Migranten, wie Solingen und Mannheim zeigen. Es sind Leute, die diese Gesellschaft und ihre Lebensweise hassen und verachten, so sehr dass sie wahllos Menschen umbringen.

  • Frage: „Herr Scholz, erkennen Sie endlich, anders als Ihre Parteikollegin Esken, aufgrund der jüngsten Ereignisse in Solingen den dringenden Handlungsbedarf in der Migrationspolitik?“ Antwort: Grins „Nö.“ Grins.

  • Eine Werbeikone für die AfD.

    • Gut so.

  • Wird bei der SPD der Dümmste Vorsitzender oder gibt es noch Dümmere?

  • Verachtung. Sonst fällt mir zu dieser Person nix mehr ein.

  • Aha, der radikale Islam im säkularen Syrien unter dem Alewiten Assad. Dessen totalitärere Züge sich in erster Linie gegen den fundamentalistischen Islam richteten. Deren Vertreter und Anhänger sich natürlich in Deutschland sehr viel wohler fühlen, weil sie hier das niederträchtige Gesindel vorfinden, welches ihren Steinzeitdreck hätschelt, schützt und unterstützt und die eigene Bevölkerung schulterzuckend ans Messer liefert.

    Natürlich lernt die obige Politikerin nichts aus solchen Morden – jedenfalls nichts, was sie nicht lange schon weiß. Und natürlich möchte sie ihre Freiheit, ihre idiotischen Ideologien auszuleben, sich von Lobbyisten und Schlächtern gut bezahlen zu lassen und sich am Elend anderer fettzufressen, nicht zugunsten der Sicherheit der Bevölkerung aufgeben müssen. Warum sollte sie auch? Es läuft doch alles gut für sie.

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