Freund werden
„Darauf haben Sie kein Recht“: Gerichtspräsidentin wirft Jura-Professor Drygala amoralisches Verhalten vor
Jura-Professor Tim Drygala sorgte mit einem Tweet über Heidi Reichinnek für Empörung in linken Kreisen. Die Vorsitzende der Linksfraktion leitete rompt rechtliche Schritte ein. Eine Gerichtspräsidentin solidarisierte sich nun mit ihr und wirft Drygala mangelnden Respekt vor.
Ein Tweet des Leipziger Jura-Professors Tim Drygala sorgte Ende September des vergangenen Jahres für große Empörung in linken Kreisen. Der Fall ging sogar vor Gericht. Während es nicht zu einer Verurteilung kam, meldete sich die Gerichtspräsidenten persönlich in Textform bei Drygala, um ihre Abneigung gegenüber dem Lehrstuhlinahber deutlich zu machen. Die E-Mail liegt Apollo News vor.
Drygala hatte das Porträt der Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, an die Tür seines Kühlschranks geklebt und ein entsprechendes Foto seinem Tweet angehängt. Auslöser für die Aufregung war schließlich der Text, den Drygala dazu verfasste: „Weil diese schlecht schließt, muss man immer mit der Faust dagegen schlagen, damit sie richtig zu ist. Damit ich das nicht vergesse, habe ich mir jetzt einen kleinen Reminder gebastelt. Funktioniert 1a.“
Werbung
Heidi Reichinnek verstand hier aber gar keinen Spaß und kündigte prompt rechtliche Schritte an. „Wer Gewalt gegen Frauen zum Witz macht, trägt dazu bei, sie zu legitimieren“, erklärte sie gegenüber der Leipziger Volkszeitung und bestätigte, eine Anzeige erstattet zu haben. Drygala hingegen sprach von dem Versuch, „Andersdenkende einzuschüchtern“. Sein Tweet sei durch die Meinungsfreiheit gedeckt.
Inzwischen muss sich Drygala für seinen Tweet auch gerichtlich verantworten. Dass die Präsidentin eines Gerichts zumindest moralisch auf Seiten von Reichinnek steht, machte sie in einer E-Mail an Drygala deutlich, die im Wortlaut Apollo News vorliegt: „Ich bin Mitglied der Leipziger Juristischen Gesellschaft, weil ich die Werte unseres Rechtsstaats für schützenswert halte. Dazu gehört neben der Meinungsfreiheit auch der Respekt vor anderen. Ihre Äußerungen im Zusammenhang mit Frau Reichinnek lassen diesen Respekt fehlen. Im Gegenteil sind Sie offenbar noch stolz darauf“, warf sie dem Leipziger Professor für Bürgerliches Recht vor.
Werbung
Weiterhin erklärte sie, dass Drygala der Würde seines Amtes nicht gerecht werde: „Für mich sind diese Äußerungen weder mit dem, für das die Leipziger Juristische Gesellschaft steht, noch mit der Integrität, über die ein Hochschulprofessor verfügen sollte, vereinbar.“ All dies habe nichts damit zu tun, ob Drygala sein Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen könne. Vielmehr gehe es darum, „ob sie mir – und auch anderen – gefallen. Darauf haben Sie kein Recht“, so die Gerichtspräsidentin weiter.
Lesen Sie auch:
Julius Malema
Rief zur Tötung von Weißen auf: Südafrikanischer Oppositionspolitiker zu fünf Jahren Haft verurteilt
Weil er 2018 bei einer Parteiveranstaltung mehrfach eine Waffe in die Luft abfeuerte, wurde der anti-weiße Oppositionspolitiker und Chef der marxistischen EFF, Julius Malema, nun zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt.
Schweiz
Trotz Urteil: Gesundheitsamt drückt sich, Impfstoffverträge herauszugeben
Trotz eines Gerichtsurteils zögert die Schweizer Gesundheitsbehörde weiterhin, zwei Impfstoffverträge offenzulegen. Seit dem Urteil sind mehr als zwei Monate vergangen. Gemäß diesen Verträgen kaufte die Behörde während der Corona-Pandemie mehr als 25 Millionen Impfdosen der Hersteller.Zudem kündigte sie aufgrund des ihrer Meinung nach offenbar fragwürdigen moralischen Verhaltens von Drygala persönliche Konsequenzen an: „Deswegen werde ich, auch wenn das für Sie sicher nicht von großer Bedeutung ist, solange Sie die Veranstaltungen der Leipziger Juristischen Gesellschaft moderieren, nicht mehr an diesen teilnehmen.“
Via X erklärte Drygala, dass durch das Verhalten der Richterin der Eindruck entstehen könne, „hier würde Amtsautorität missbraucht. Und vielleicht auch der, dass in diesem Gericht Politik eine größere Rolle bei Personalbesetzung und Entscheidungsfindung spielt, als gut ist“. Für das „ohnehin angegriffene Vertrauen der Bevölkerung in die Neutralität der Justiz“ wäre dies ein weiterer Schlag.
Werbung
Tim Drygala versicherte gegenüber Apollo News, dass die E-Mail obendrein vom Dienstaccount der Richterin verschickt und zudem mit der Titelei „Präsidentin“ unterzeichnet wurde. Den Namen der Gerichtspräsidentin wollte Drygala nicht öffentlich machen.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Früher dachte ich noch, die Zukunft müsse weiblicher werden, wollten wir denn eine haben.
Heute sehe ich, wie kolossal ich mich getäuscht habe.
Das war falsch gedacht. Warum ist der Begriff „Zickenkrieg“ schon sooo alt? 😂
Auch in der Justiz bin ich für eine Frauenquote.
Maximal 10%.
Es gibt sogar Länder, da ist es Frauen bei hoher Strafe verboten, Politik zu betreiben.
Es gibt vernünftige Frauen. Sie kommen halt in der weiblichen Hackordnung nur nicht nach oben. Das ist das Problem.
Keine Verurteilung. Meinung trifft auf Meinung. Jemand hält sich für sehr wichtig.
Nächstes Thema.
… tja, im heutigen Deutschland hätte es auch anders ausgehen können … Beispiele gibt es mittlerweile leider genug …
Jeder vernünftige Bürger lehnt die Mauermörderpartei SED/Linke ab.
Menschen, die andere ständig als Nazis und Faschisten beleidigen, sind sensibel, wenn es sie selbst betrifft.
„Wer Gewalt gegen Frauen zum Witz macht, trägt dazu bei, sie zu legitimieren“
Gilt das nur für linke „Frauen“ oder für alle ?
Wie ist das dann mit Frauen in der AfD ?
Gilt das nur für „Frauen“ oder diskriminieren wir andere ?
… mAn scheint Gewalt gegen Frauen bereits legitimiert … denn gerade die schwarzlinksrotgrünen Frauen schweigen bei gegen Frauen gerichteter Gewalt, wenn sie von einer unerwünschten Glaubensgemeinschaft ausgeht, die sich stets in der Opferrolle sieht …
Männliche Gewalt mit Frauen muss genauso behandelt werden wie weibliche Sexualität mit Männern. Wenn sie weibliche Sexualität legitimiert halten wollen, müssen sie die Gleichstellung bejahen.
Deutschland verkommt wegen vermeintlicher „political correctness“ zu einem spassfreien Raum, Lachen ist bestenfalls noch im Keller erlaubt, denn bei jedem Witzchen könnte sich irgendjemand angegriffen fühlen.
Bald, sehr bald, haben es die linken Spinner geschafft und die Gesellschaft ist vollends zerstört!
Dieser Staat und seine politische Justiz ist schrecklich, wie in der DDR und davor.
Nein, noch schlimmer.
Bärbel Bohley
https://www.achgut.com/artikel/baerbel_bohley_die_frau_die_es_voraussah
Im Keller frei sein, das können Sie vergessen. Hubig will auch das bestrafen. Das ist schlimmer als DDR und Drittes Reich.
Natürlich hat sie Recht, dass seine Anspielung auf Gewalt gegen Linke (so würde ich seine Kühlschrank-Aktion nämlich interpretieren und nicht gegen Frauen im allgemeinen, wie das Frau Reichinnek tut) moralisch fragwürdig ist, auch wenn sie wohl nicht ganz ernst gemeint war. Er begibt sich aber letztlich auf das gleiche Niveau wie die Antifa, die es okay findet Nazis (natürlich definieren sie selbst wer genau unter diese Definition fällt) zu schlagen. Das finde grundsätzlich auch unter seiner Würde.
Allerdings hat er Recht damit, dass seine Äußerung trotzdem von der Meinungsfreiheit gedeckt ist (hoffentlich sieht das Gericht das auch so). Außerdem hat er Recht, dass sie diese Position nicht in ihrer offiziellen Funktion beziehen sollte, da sie so Zweifel an der Neutralität des Gerichts weckt.
Fazit: Insgesamt ist das Ganze ein großer Kindergarten. Drygala provoziert hier ziemlich plump auf moralisch fragwürdige Weise. Reichinnek rennt direkt zum Anwalt faselt was von Gewalt gegen Frauen. Und diese Gerichtspräsidentin macht aus einer Mücke einen Elefanten und bezieht völlig unnötig in offizieller Funktion Stellung. Im großen und ganzen hat sich keiner von den dreien hier mit Ruhm bekleckert.
„Drygala provoziert hier ziemlich plump auf moralisch fragwürdige“
Und WER BITTE BESTIMMT, welche „Moral“ gut und welche böse ist ?
@SolaScriptura … wieso hätten wir uns Ihrer Aussage nach nur darauf geeinigt, dass gegen Gewalt gegen politische Gegner inakzeptabel wäre … Gewalt ist allgemein nicht zulässig … und so liegt doch Fieser Moepp völlig richtig, denn gerade die Linken befürworten durch ihr schweigen Gewalt, wenn sie sich gegen Konservativ-Bürgerliche richtet …
Ist Moral nicht per definitionem „gut“?
Na, lassen Sie doch einmal die „Moral“ weg und ersetzen sie es durch „Anstand“ oder so etwas. Sehen Sie: Ich persönlich finde die „Mohammedkarikaturen“ oder einen ans Kreuz genagelten Frosch und derlei auch nicht unbedingt sonderlich beeindruckend, ich würde meine Kinder nicht dazu erziehen, das gut zu finden und nachzumachen. Ich würde sie aber dazu erziehen, das erstens auszuhalten und zweitens dafür einzutreten, daß derlei erlaubt sei. Ich gehe davon aus, daß SolaScriptura einfach zum Ausdruck bringen möchte, Drygalas Witz subjektiv nicht besonders witzig zu finden.
Ich persönlich würde sagen, daß bei Drygala natürlich auch noch eine Rolle spielen sollte und müßte, was hier ja auch schon angeklungen ist, daß man von Links gerne Unterschiede macht, gegen wen Gewalt gerichtet ist, s. Charlie Kirk, Maja T. etc. Es war nicht nur ein Witz, sondern er hat Fr. Reichinnek vorgeführt.
Wir haben uns in Deutschland (und im gesamten Westen schon vor langer Zeit auf das moralische Prinzip geeinigt, dass Gewalt gegen politische Gegner inakzeptabel ist. Darauf basiert unser politische System und das ist es auch, was uns von irgendwelchen gescheiterten Bürgerkriegsstaaten unterscheidet.
Wenn Sie natürlich die Frage auf philosophischer Ebene stellen, wird das hier schnell zu einer religiösen Diskussion. Denn wie Dostojewski sagte: „Wenn es keinen Gott gibt, dann ist alles erlaubt.“ Als Christ orientiere ich mich da an Jesus, der sagte: „Liebt eure Feinde“ und nicht „Klebt ihr Bild an die Kühlschranktür“. Aber wenn Ihnen das nicht gefällt, können Sie ja zum Islam konvertieren. Da finden Sie bei einigen Gruppen sicherlich mehr Zuspruch für Gewalt gegen politische Gegner.
Also, besonders intellektuell anspruchsvoll war der Gag zwar nicht, aber man muss dagegenhalten, dass diese „Lichtgestalten“, wie Reichinnek, Strack-Zimmermann, Linnemänner, Klüssendörfer und Co, immer gern und kräftig austeilen. Da muss man einfach auch mal einstecken können. Dass da eine Präsidentin meint sich einmischen zu müssen, ist armselig und spricht für ihre Einstellung.
Natürlich ist bei den Linken oft eine gewisse Doppelmoral zu sehen. Aber das rechtfertigt doch keine Doppelmoral von unserer Seite. Wir sollten es besser machen als die und da drüber stehen. Und dazu gehört halt auch, dass wir (wo nötig) auch unsere eigene Seite kritisieren. Das macht unsere Kritik an den Linken ja erst wirklich glaubwürdig für die Mehrheit der Bevölkerung. Wenn wir dagegen Wasser predigen und Wein trinken, wird uns auch keiner Ernst nehmen.
Die Mehrheit der Bevölkerung hat kein Glaubwürdigkeitsproblem hinsichtlich der Linken, sondern ein Verständnisproblem bzgl. deren Politik und den sich daraus für die Bürger ergebenden Konsequenzen.
Die linken tun immer so tolerant und offen, doch wenn sie mal selbst Teil von Witzen werden rennen sie schnell zu Meldestellen und Anwälten und verklagen was das Zeug hält! Doppelmoral vom feinsten!
Naja, hier ist man ja auch nicht gerade tolerant. Sie regen sich alle nur diese auf, weil Sie bei der hysterischen Reichinnek in den Spiegel schauen.
Volltreffer. Mehr muss man dazu nicht sagen.
Ich bin nun auf die Entrüstung gespannt, also auf die reflexive Projektion auf niedrigstem Niveau.
„Nein, Schrotti, DU bist dumm und hast DICH nicht unter Kontrolle, wir halten DIR den Spiegel vor.“
Oh, Mann.
Wer ist wir?
Mein Vertrauen in die Bundesdeutsche Justiz wurde durch diesen Vorgang nicht erschüttert,
es war schon vorher nicht mehr vorhanden.
Bald sind auch Waldheim-Prozesse gegen AfD-Politiker denkbar.
Bei der Serie an „Justizministrierenden“ in den letzten 30 Jahren konnte auch nichts anderes erwartet werden. Ein Clown 🤡 und Schwachmat nach dem anderen.
Also nur noch „gefällige“ Meinungen sind erlaubt ?
Frau Präsidentin, mit Verlaub, das schränkt die Kommunikation so sehr ein, dass jeder Dialog unmöglich gemacht wird. Ihre Interpretation ist meilenweit von einer juristischen entfernt.
Aus meiner Sicht ist das UNFASSBARE Verhalten dieser Gerichtspräsidentin mehr als genug Anlass und Grund für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens.
SO GEHT DAS NICHT.
UND: SIE SELBST hat KEIN RECHT, sich unter INANSPRUCHNAHME ihrer AMTSAUTORITÄT in einer derartigen Art und Weise zu äußern. Damit ist der Bogen eindeutig überspannt.
Hilde Benjamin (SED) hätte Kritik an Audi Reichineck (SED) mit 25 Jahren Bautzen bestraft.
„Die Vorsitzende der Linksfraktion leitete prompt rechtliche Schritte ein“.
Schön, wenn man auf Steuerzahlerkosten prozessieren kann.
Alle Männer der Welt, vereinigt Euch bevor alles zu spät ist!
Ich habe ein Bild von Heidi im Keller hängen, seitdem gehen die Ratten nicht mehr an die Kartoffeln
,,Den Namen der Gerichtspräsidentin wollte Drygala nicht öffentlich machen.“
Die Auswahl ist überschaubar!
Das ist nicht nur Meinungsfreiheit, das ist auch Satire, Ich habe mich halb tot gelacht, über den „Kühlschrank“.😅😂🤣
Respekt? 🤞 Den muss man sich erst einmal verdienen!
Größer kann man das Wort „Befangenheit“ vor das zu verhandelnde Gericht nicht an die Wand schreiben. Der Fall dürfte in diesem Bundesland eigentlich überhaupt nicht mehr verhandelt werden.
Wer austeilt muß auch einstecken können. Wer das nicht aushalten kann, bleibt besser zu Hause
Es wird schon bald auf allen Feldern in Deutschland, der Point of not Return erreicht und die Mehrheit „unserer wahlberechtigten Mitbürger“ schläft immer noch !
„Wer Respekt will, muss zuerst zeigen, dass er ihn verdient.“
Womit soll Heidi sich Respekt verdient haben?
Also, Respekt muß man sich erarbeiten, und das hat da jemand wohl anscheinend nicht bei jedem geschafft. Und wenn ich mir den Respekt vor der Oppositionspartei anschaue, ist dieser Fall eine Alltäglichkeit. Letztendlich sehe ich hier Ähnlichkeiten mit dem thailändischen Königshaus.
Frau Reichinek sollte einmal darüber nachdenken das Respekt keine Einbahnstrasse ist. Ich erspare uns die verbalen Ausfälle.
Und SED-Rechtsnachfolgerpartei Mitglied Heidi wird ja in diesem Fall nicht als Frau adressiert, sondern als Mitglied der LINKEN.
Die, man kann es nicht oft genug sagen, rechtsidentisch ist mit der SED.
Audi Reichinecks Partei hat hunderte Menschen an der Zonengrenze brutal ermordet.
… die Linken stehen nicht für eine nach vorn gewandte Politik … mit denen geht‘s nur abwärts … vorwärts ist rechtwärts …
„Vorwärts immer, rückwärts nimmer“
Audi Reichinecks Vorgänger Erich Honecker, Massenmörder, im August 1989 kurz vor Zusammenbruch der DDR.
Manuel der Respekt? Wenn ich mir die Heidi so Anhöre frage ich mich wo der Respekt vor ihren menschlichen Mitbürgern ist.
Hier sollte die AFD Mal tätig werden. Bei den ganzen Angriffen gegen sie, könnte das sehr wohl zum Geschäftsmodell werden und der Partei höhere Einnahmen bringen, als die Parteispenden.
Gerechtfertigt wäre es allemal