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ÖRR
Enthauptungsversuch in Belfast: Tagesschau meint, Sudanese werde für Messerattacke „verantwortlich gemacht“
Die Tagesschau irritiert mit ihrer Berichterstattung zu den Ausschreitungen in Belfast auf Instagram. Ein sudanesischer Migrant werde für einen Messerangriff „verantwortlich gemacht“, heißt es darin. Zudem hätten rechtsextreme Aktivisten die Menschen vor Ort aufgestachelt.
So planlos verlief der große Reformgipfel für Merz – Apollo Newsroom
Der große Reformgipfel endet mit einer Pressemitteilung über „konstruktive Atmosphäre“ und vor allem: ohne Ergebnisse. Friedrich Merz steht wirtschaftspolitisch blank da. Von Reformen und Plänen fehlt jede Spur.
Antikapitalismus
„Angriff auf Universitäten als Orte des kritischen Diskurses“: TU Berlin streicht Anti-AfD-Veranstaltungen
Der geplante Jugendkongress „Take back the future“ an der TU Berlin mit rund 1.500 Teilnehmern steht unter herber Kritik der Universität. Die TU fordert, dass, 14 Programmpunkte gestrichen werden – darunter AfD-kritische Beiträge.
Regierungserklärung
„Muss jetzt aufhören“: Miersch fordert Ende der täglichen „Reformvorschläge“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat in der Debatte zur Regierungserklärung vor täglichen Reformvorschlägen gewarnt, weil diese die Menschen „verunsichern“ würden. Zudem warnte er vor einer neuen Pandemie.
Europäische Union
EU-Außenpolitik gescheitert: Frankreich und Deutschland wollen Auswärtigen Dienst zurückbauen
Frankreich und Deutschland dringen auf einen Rückbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Zentrale Aufgaben der EU-Behörde könnten an die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten verlagert werden. Selbst auf dem Gebiet der Außenpolitik ist das bisherige EU-Modell damit gescheitert.
Großbritannien
Nächster Schlag für Starmer: Verteidigungsminister Healey tritt überraschend zurück
Der britische Verteidigungsminister John Healey ist am Donnerstag überraschend zurückgetreten. An den Premierminister richtete er vernichtende Worte und zog eine negative Bilanz seiner Verteidigungspolitik. Keir Starmers Kabinett zerfällt damit zusehends.
AfD, Pegida, Pogrome: So war die WM 2006 laut Arte – Apollo Newsroom
Arte blickt in einem Beitrag auf das Sommermärchen 2006. Hier will der Sender Nationalismus und „pogromähnliche Zustände“ gefunden haben. Was Millionen als friedliches Fußballfest in Erinnerung haben, wird beim ÖRR zur Vorstufe schlimmster Verbrechen umgedeutet.
Reformstau
„Würde Merz politisch nicht überleben“: Union blockiert Einigung bei Schuldenbremse
Seit September erarbeitet eine Expertenkommission einen Vorschlag zur Reform der Schuldenbremse. Laut einem Medienbericht soll eine Einigung nun endgültig von der Union aus Rücksicht auf Kanzler Friedrich Merz blockiert worden sein.
Analyse
Wie Europas katastrophale Migrationspolitik die Enthauptung von Belfast ermöglichte
Der Enthauptungsversuch eines sudanesischen Asylbewerbers offenbart Europas migrationspolitisches Vollversagen. Illegal eingereist, von Schleusern eingeflogen, durch ein Schlupfloch nach Belfast gelangt. Die Odyssee des Hadi Alodid ist das Sinnbild der gescheiterten Migrationspolitik.