Analyse
Politik
„Wenn sie schimpfen, passiert nichts“, meint Merkel: Tausende Anzeigen wegen Beleidigungen
Altkanzlerin Angela Merkel behauptet, negative Äußerungen gegen Politiker hätte keine Folge. Zahlreiche Beispiele belegen das Gegenteil.
Apollo Chronik
Der erfolgreichste Verlierer der Geschichte
Als die Wähler vor 60 Jahren Lyndon B. Johnson zu einem Erdrutschsieg bei der US-Präsidentschaftswahl verhalfen, hätte wohl niemand gedacht, welchen Einfluss Wahlverlierer Barry Goldwater noch haben würde: Denn er brachte dem US-Konservatismus den Durchbruch in den Mainstream.
Klara Schedlich
Gelbhaar verklagt Grünen-Politikerin wegen erfundener Belästigungsvorwürfe
Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar hat wegen erfundener Belästigungsvorwürfe sein Direktmandat verloren. Nun geht er gerichtlich gegen eine weitere Parteikollegin vor – er hat einen Unterlassungsantrag gegen Klara Schedlich gestellt.
Sondierungen
Unverhandelbare Zurückweisungen? Auch in der Migration rückt Merz jetzt von seinem zentralen Versprechen ab
Bei Schulden marschierte die SPD schon durch: Nun hängt auch die Migrationswende in der Schwebe. Zurückweisungen, so heißt es, sind alles andere als beschlossene Sache - dabei war das der Kernpunkt der Union. Fällt Merz auch hier um?
„fritz_offiziell“
Bei „diskriminierendem Verhalten“: RBB-Jugendformat empfiehlt, Familie und Freunde bei Meldestellen anzuzeigen
Die zum rbb gehörende Instagram-Seite „fritz_offiziell“ fordert Familienmitglieder und Freunde bei Meldestellen anzuzeigen. „Schreitet ein, wenn ihr diskriminierendes Verhalten erlebt oder beobachtet“, heißt es hierzu.
Belästigungsvorwürfe
Keine Aufklärung: Grüne wollen Gelbhaar-Affäre nicht intern untersuchen lassen
Die Grünen wollen die Affäre um Stefan Gelbhaar nicht aufklären. Weder die Belästigungsvorwürfe noch der darauffolgende Umgang mit Gelbhaar sollen untersucht werden. Dabei hatte die Partei das zuvor groß angekündigt und versprochen.
Interview
„Ein Widerspruch in sich“: Merz stellt staatliche Förderung von NGOs grundsätzlich infrage
Nach dem Sturm der Entrüstung von SPD, Grünen und Linken stellt CDU-Chef Friedrich Merz nun die staatliche Förderung von Nichtregierungsorganisationen per se infrage: „Sollten sich gemeinnützige Organisationen von der Regierung finanzieren lassen, ist das ein Widerspruch in sich“, so Merz.
Analyse
„Ich verspreche, dass ich nerve“, sagt Saskia Esken – die Parteichefin auf Abruf
Als Parteichefin ist sie gescheitert - und eigentlich schon mit einem Fuß in der politischen Bedeutungslosigkeit. In der SPD zerbricht man sich den Kopf: wohin mit Saskia Esken?