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Habeck
Habecks Subventionsruinen
Das Aus der ACC-Batteriefabrik in Kaiserslautern steht exemplarisch für Habecks grüne Industriepolitik: Prestigeprojekte scheitern, Milliarden Subventionen verpuffen. Habecks Erbe heißt Deindustrialisierung, hohe Energiekosten und ein geschwächter Industriestandort.
„Schwachkopf-Affäre“
Falschbehauptungen und Diffamierungen: Nach dem Tod Stefan Niehoffs startet eine linke Hasswelle gegen ihn
Vor wenigen Tagen starb der durch Habecks „Schwachkopf“-Affäre bekannt gewordene Rentner Stefan Niehoff – nun kommt es zu einer linken Hasswelle in den Sozialen Medien. Dabei werden Zusammenhänge verzerrt und Falschbehauptungen verbreitet.
„Schwachkopf“-Affäre
Ein Gesicht im Kampf für die Meinungsfreiheit: Bis zu seinem Ableben ärgerte sich Niehoff mit der Justiz herum
Stefan Niehoff ist im Alter von 65 Jahren an einem Schlaganfall verstorben. Wegen der „Schwachkopf“-Affäre und juristischer Repressalien suchte er den Weg in die Öffentlichkeit. Er wurde zu einem Gesicht im Kampf um die Meinungsfreiheit.
Versorgungssicherheit
Deutschlands größter Gasspeicher ist nur noch zu zehn Prozent gefüllt – Bundesnetzagentur weist Verantwortung von sich
Der größte deutsche Erdgasspeicher im niedersächsischen Rehden wurde in Folge der Energiekrise 2022 von der Bundesrepublik übernommen. Er gehörte dem russischen Staatskonzern Gazprom. Doch jetzt ist er nur noch zu zehn Prozent gefüllt.
Sachsen
Verletzung der Pressefreiheit und Bevorzugung von Habeck: Urteil gegen Generalstaatsanwaltschaft rechtskräftig
Das Urteil gegen die Sächsische Generalstaatsanwaltschaft wegen „einseitiger Berücksichtigung der Interessen“ von Robert Habeck ist rechtskräftig. Gleichzeitig verweigert die Behörde Auskunft darüber, ob sie auch in anderen Verfahren derart vorgegangen ist.
„Ken und Barbie“
„Kinderschreck“ und „Job ergaunert“: Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes spotten in Gedicht über Baerbock und Habeck
Ein Gedicht im Mitarbeitermagazin des Auswärtigen Amtes rechnet mit Baerbock und Habeck ab – „Hochglanzreden, ohne Geschick“, „ein Job ergaunert, ganz elegant“.
Heizungsgesetz
Countdown für die Gasheizung: Noch sechs Monate, bis neue fossile Heizungen in Großstädten verboten sind
Wenn der Bundestag das Heizungsgesetz nicht bald abschafft, wird es ernst – zunächst in den Großstädten dürfen ab Juli keine neuen Gas- und Ölheizungen eingebaut werden.
Analyse
Speicher so leer wie selten zuvor: Das deutsche Gas-Fiasko und seine unberechenbaren Folgen
Die Gasspeicher in Deutschland sind so leer wie lange nicht – und künftig fehlen verlässliche Lösungen: Katar will wegen strenger EU-Vorgaben nicht liefern, aus Russland darf bald kein Gas mehr kommen. Doch die Behörden zeigen sich trotz allem beruhigt.
Dresden
Staatsanwaltschaft leitete Anfrage an Habeck weiter: Gericht rügt rechtswidrigen Eingriff in die Pressefreiheit
Das Dresdener Verwaltungsgericht hat das Vorgehen der Staatsanwaltschaft gerügt. Diese hatte eine Presseanfrage zu Ermittlungen gegen den Ex-Minister an dessen Verteidiger weitergeleitet. Das Gericht spricht von einem Eingriff in die Pressefreiheit.