Grüne
Analyse
Atomausstieg sei „wirtschaftlich vernünftig“ – wie SPD und Grüne jetzt Reiches Atom-Vorstoß sabotieren
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche wollte die Atomkraft als klimafreundlich einstufen lassen - und erste Schritte Richtung Wiedereinstieg in die Atomkraft unternehmen. SPD und Grüne schießen brachial dazwischen - mit merkwürdigen Argumenten.
Michael Lühmann
„Erbärmlich, menschenfeindlich, widerlich“ – Grünen-Politiker irritiert mit Wut-Ausbruch wegen Auto-Post
Der Grünen-Politiker Michael Lühmann findet, es sei boshaft, erbärmlich, menschenfeindlich, widerlich und abstoßend, das eigene Auto dem öffentlichen Nahverkehr vorzuziehen. Hintergrund der Äußerung ist das Messer-Attentat am Hamburger Hauptbahnhof.
Grüne-Jugend-Chefin Nietzard posiert im Bundestag mit „ACAB“-Pullover
Die Sprecherin der Grünen-Jugend Jette Nietzard hat mit einer Story auf Instagram für Aufsehen gesorgt. Dort trug sie im Bundestag einen Pullover mit der Aufschrift „ACAB“.
Saarland
Grüne wollen AfD-Politikern Grundrechte entziehen
Weil ein AfD-Verbotsverfahren „politisch schwer durchsetzbar“ sei, fordern die Grünen im Saarland jetzt AfD-Politikern Grundrechte zu entziehen. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurde der entsprechende Artikel angewandt.
Berlin
„Gleichbehandlung jetzt!“: Grüne fordern flächendeckende Ramadan-Beleuchtung
Die Berliner Grünen fordern an allen zentralen Orten in Berlin eine Ramadan-Beleuchtung - und das auch häufiger als bisher. Das sei im Sinne der „Gleichbehandlung“ notwendig.
Villa
München: Statt einer Kita entsteht womöglich ein Flüchtlingsheim
Die Anwohner des Münchener Stadtteils Solln werden jetzt womöglich ein weiteres Flüchtlingsheim vor die Tür bekommen. Eigentlich wollte man das Gebäude für eine Kita nutzen – das lehnten die Anwohner ab.
Altkanzlerin
Grüne drängen auf Untersuchungsausschuss gegen Angela Merkel
Die Grünen wollen Merkels Rolle rund um Nordstream unter die Lupe nehmen: Die Russland-Politik der Altkanzlerin habe Deutschland Schaden zugefügt und müsse aufgeklärt werden. Parteichef Banaszak drängt auf einen Untersuchungsausschuss.
Grünen-Skandal
„Graubereich unterhalb Justiziabilität“ – Gelbhaar drohen trotz Freispruch parteiinterne Konsequenzen
Vorwürfe der sexuellen Belästigung zerstörten die politische Karriere von Stefan Gelbhaar – und beförderten stattdessen Habeck-Vertrauten Audretsch in den Bundestag. Trotz eines ersten Sieges Gelbhaars vor Gericht verweisen die Grünen nun aber auf einen „Graubereich unterhalb der Justiziabilität“.
Neukieritzsch
Ohne Gegenstimme: Grüne in Sachsen fordern mit überwältigender Mehrheit AfD-Verbotsverfahren
Der Landesparteitag der sächsischen Grünen in Neukieritzsch hat mit großer Mehrheit die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD beschlossen; Grünen-Chef Felix Banaszak erklärte vorab, es sei richtig, dies „vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen“.