Freund werden
EU
Ab 2030
Neue EU-Vorgabe: Bald sind selbst Ketchuptütchen und Kaffeesahne-Päckchen verboten
Mit der neuen Verpackungsverordnung will die EU Plastikmüll vermeiden. Unter anderem wird ab 2030 die Ausgabe von Einweg-Einzelportionen von Milch oder Saucen für den Vor-Ort-Verzehr verboten. Das Gesamtvorhaben verursacht für die deutsche Wirtschaft jährliche Mehrkosten von rund 90 Millionen Euro.
Lebensmittelsicherheit
Bundesamt warnt vor Mineralölrückständen in veganem Käseersatz
Vegane Käseersatzprodukte können mit gesundheitlich bedenklichen Mineralölbestandteilen belastet sein. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit sieht vor allem für Kinder Handlungsbedarf.
Ola Källenius
Mercedes-Chef schwört Deutsche auf mehr Arbeit ein und warnt vor der AfD
Mercedes-Chef Ola Källenius fordert die Deutschen auf, wieder mehr zu arbeiten, um den Wirtschaftsstandort attraktiver zu machen. Gleichzeitig warnt er davor, dass „Rechtspopulisten“ an die Macht kommen könnten.
Ex-EZB-Präsident
„Echte Föderation“: Draghi fordert das Ende der europäischen Nationalstaaten
Mario Draghi fordert in einer Rede an der Universität Leuven eine radikale Umwandlung der EU in eine „echte Föderation“. Dies wäre eine fundamentale Abkehr von der seit dem 19. Jahrhundert bestehenden nationalstaatlichen Konzeption Europas.
Nach Verurteilung
„Siamo tutti Maja T.“: Linkspartei solidarisiert sich mit Hammerbande-Gewalttäter
Nach der Verurteilung von Simeon „Maja“ T. wegen schwerer Körperverletzung solidarisiert sich die Linkspartei im EU-Parlament öffentlich mit der Täterin. Die Fraktion spricht von einer „Kriminalisierung von Antifaschisten“.
Analyse
Folgen ihres Versagens
Frankreichs Razzia bei Elon Musks X zeigt, wie aggressiv die EU-Eliten im Niedergang um sich schlagen
Die französische Staatsanwaltschaft hat Geschäftsräume von X in Paris durchsucht. Angeblich geht es um Kinderpornografie und Holocaust-Leugnung. Doch dahinter steckt die Angst der politischen Eliten vor den Folgen ihres Versagens.
Der EU-Zensurkomplex
Neue Enthüllungen einer US-Kongressuntersuchung zeigen eindeutig: Mit regulatorischen Druck zwang die EU-Kommission soziale Medien zur Zensur unliebsamer Posts – und schlug dabei vor, welche „regierungs-/EU-kritischen“ Inhalte man ins Visier nehmen sollte.
Geschäfte in Weißrussland
AfD-Politiker Dornau von Polizei im Sächsischen Landtag festgesetzt
Polizeibeamte haben den AfD-Abgeordneten Jörg Dornau direkt im Sächsischen Landtag festgesetzt, befragt und parallel sein Abgeordnetenbüro durchsucht. Auslöser sind offenbar Ermittlungen zu seinen Geschäftsbeziehungen nach Weißrussland.
US-Bericht
„Regierungs-/EU-kritische Inhalte“ im Visier: Neue Enthüllungen decken EU-Zensurvorhaben auf
Neue Enthüllungen des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses werfen der EU vor, massiven Zensurdruck auf Plattformen ausgeübt zu haben. So seien Inhalte ins Visier genommen worden, die etwa als „regierungs-/EU-kritisch“ oder „islamfeindlich“ galten, obwohl sie legal waren.