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Schwesig attackiert Bundesregierung wegen 1000-Euro-Prämie: „Das ist unprofessionell“
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kritisiert das Vorgehen der Bundesregierung bei der 1000-Euro-Entlastungsprämie. Die SPD-Politikerin wirft Berlin fehlende Abstimmung mit Ländern und Sozialpartnern vor.
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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat das Vorgehen der Bundesregierung bei der geplanten 1000-Euro-Entlastungsprämie scharf kritisiert. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ verteidigte die SPD-Politikerin das Nein ihres Landes im Bundesrat und warf der Bundesregierung vor, falsche Erwartungen geweckt zu haben.
„Als Politikerin habe ich einen Grundsatz, dass man nur Dinge versprechen sollte, die auch wirklich kommen“, sagte Schwesig. Die Bundesregierung habe vergessen zu erklären, dass die Prämie nicht vom Staat gezahlt werden sollte, sondern von den Arbeitgebern. „Und der Klein- und Mittelstand kann das nicht“, sagte sie.
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Die Prämie war nicht als staatliche Direktzahlung vorgesehen. Arbeitgeber sollten ihren Beschäftigten freiwillig bis zu 1000 Euro steuer- und abgabenfrei zahlen können. Die Regelung sollte bis zum 30. Juni 2027 gelten. Unternehmen hätten die Zahlung als Betriebskosten steuerlich geltend machen können. Der Bundesrat stoppte das Vorhaben am Freitag. Nur vier von 16 Ländern stimmten zu. Kritisiert wurden vor allem die Gegenfinanzierung und die Belastung für Länder, Kommunen und Unternehmen.
Schwesig sprach sich dagegen aus, die Prämie weiterzuverfolgen. „Also ich rate der Bundesregierung, das vom Tisch zu nehmen und lieber gleich den richtigen großen Wurf zu machen“, sagte sie. Gemeint sei eine Einkommensteuerreform, die vor allem kleine und mittlere Einkommen bis zu 3000 Euro dauerhaft entlaste. Die Länder und Sozialpartner seien nicht ausreichend eingebunden worden. Die Frage, ob das Vorgehen unprofessionell gewesen sei, bejahte Schwesig: „Das ist unprofessionell.“ Das Vorgehen sei ein Beispiel dafür, wie es in Deutschland nicht weiterlaufen könne.
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Die SPD-Ministerpräsidenten hätten vor dem Spitzentreffen der Koalition in der Villa Borsig um die Einberufung einer Ministerpräsidentenkonferenz gebeten. „Wir haben sogar einen lieben Brief geschrieben“, sagte sie. Von der Entlastungsprämie sei vorher „zu keinem Zeitpunkt, jedenfalls mit mir nicht, die Rede“ gewesen. „Wenn man so gigantische Aufgaben hat, dann kann man sich nicht einfach zu dritt treffen und denken, die kann man allein lösen“, sagte sie. Länder, Arbeitgeber und Gewerkschaften hätten frühzeitig einbezogen werden müssen.
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Statt einzelner Entlastungsversprechen fordert Schwesig ein breiteres Paket. Dazu zählte sie Wirtschaftsförderung, niedrigere Energiepreise, eine gerechte Steuerreform und Reformen zur Absicherung des Sozialstaats. In Krisenzeiten müsse man das tun, was Deutschland stark gemacht habe: „die Sozialpartner an den Tisch, Arbeitgeber und Gewerkschaften, und auch die Länder“.
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Sind nicht dort bald Wahlen?
Ja im Herbst.
Wir bilden Ingenieure, Physiker und Ärzte mit viel Geld aus.
Das Studieren in Doofland ist fast völlig kostenlos.
Und die feinen Herrschaften verziehen sich nach dem Studium ins Ausland.
So kann es nicht weitergehen.
Diese fertig ausgebildeten Akademiker müssen mindestens fünf Jahre in Doofland arbeiten, bevor sie sich ins Ausland verabschieden dürfen.
Ansonsten müssen sie das Studium rückwirkend bezahlen.
Da kommen schon mal viele Zehntausend Euro zusammen.
Beim Engländer und Ami kostet ein Jahr rund 15.000 Euro, plus Lebenshaltungskosten.
In Doofland dürften die Verhältnisse ähnlich sein.
Die desolate Situation in Doofland wurde und wird verursacht vom Dumm-Michel, zielsicher setzt der Dumm-Michel sein X beim linken Einheitskartell und schnallt nicht, dass dadurch Doofland entstand und weiter entsteht. Niemand sonst ist dafür verantwortlich als der Dumm/Doof-Michel.
Nun, mit dem 1000-€-Kleingeldstreit will Schwesig doch nur von dem „Großgeld“ ablenken, das mit hoher Wahrscheinlichkeit an ihr „Umfeld“ geflossen ist – aus russischen Quellen …
Bezeichnend, die in Umfragen hoffnungslos abgeschmierte Schwesig bekam bei Miosga gestern vorsorglich einen Aufwärm-Wohlfühl-Termin von den Zwangsgebührenzahlern geschenkt. Ich hab zufällig hingezappt, diese beiden Gesichter gesehen und bin augenblicklich zu Netflix geflüchtet…..
Der „Aufwärm-Wohlfühl-Termin“ lief wohl nicht so glatt:
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/miosga-schwesig/#google_vignette
Persönlich kann ich Miosga schon keine fünf Minuten ertragen. Das genügt schon. Eigentlich kann ich gar keinen mehr dieser Leute ertragen. Bei keinem der ÖR Medien.
Da schalte ich lieber den Kontrafunk ein.
Hab grad den Tichy-Artikel gelesen, ja, Schwesig erträgt man gerade noch in abgespeckter Erzähl-Form. Gerade noch. Mir ist selbst das noch zu viel. Schwesig, Klingbeil, Bas, Scholz, Wiese, Miersch, Klüssendorf…..Um nur ein paar dieser Gestalten zu benennen. Grauenhaft, einfach nur noch grauenhaft. Es ist das pure Grauen……
Weg mit dem ganzen Schmarotzerpack, welches sich nur die eigenen und die Taschen ihrer Familien-Clans vollstopfen!
Ob da wirklich Geld in das Umfeld von Schwesig geflossen ist, konnte nicht bewiesen werden. Insofern ist das nicht die Motivation.
Vielmehr versucht sie jetzt den Weg von Woidke, Haselhoff, Ördemir zu gehen, welche sich alle von der Parteispitze und der Regierung distanziert hatten und damit erstaunliche Erfolge einfahren konnten. Einmal lassen sich die Wähler offenbar immer in dieser Weise hinter die Fichte führen. Die nächste Wahl wird jedoch desaströs.
Kennt Schwesig sich in professioneller Politik überhaupt aus? Ihre Linksregierung in MV hat jedenfalls nichts mehr zu bieten.
Nein aber mit Stiftungen Sanktionsumgehungen und dem buchen von Parteispenden zeigt sie außergewöhnliche Kreativität und Einsatzbereitschaft ! Auch beim Einsatz von Raumpflegerinnen bei der Entsorgung von Toxischem Altpapier ist sie eine Qualifizierte Ansprechpartnerin !
Auch bei den Corinna Lockdowns gaaaaanz vorne mit dabei…als hätte es einen Preis dafür gegeben 😀😀😀
Gerade SPD Funktionäre sind in der Vergangenheit immer als sehr Kreativ bei der Geldbeschaffung aufgefallen . Mag man bei Sozialisten eigentlich gar nicht glauben ! Wo doch Eigentum Diebstahl ist und sie das Geld anderer immer großzügig in die Welt verschenken !!
Man denke nur an Scholz und Cum Ex . Da gibt es auch keine Berührungsängste mit Erzkapitalisten und vermeintlichen Ausbeutern ! 🙂
Ein sehr treffendes Zeugnis für die Bewerbung bei einem neuen Arbeitgeber, das sie nach den Landtagswahlen sicher gut gebrauchen kann.
🙂
Kurze Nachfrage, hat Frau Schwesig mit ihren Sozialisten Meck-Pomm überhaupt einmal etwas geboten?
Nichts für die Bürger. Ansonsten mehrfache Diätenerhöhung, Minister der Nachts beim Wal Timmy geschlafen hat, Polizei in einer Schule wegen eines „Schlumpfposting“ Postenschiebereien und Beförderungen in Ministerien usw.
Nicht zu vergessen, Gaskraftwerke die in die Kokaine verschenkt werden!
Wenn ich dieses Weib sehe, vergesse ich meine gute Erziehung.
Verlogen und Selbstverliebt dieses „Etwas“!
Nichts!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Wir tingeln hier in Vorpommern immer noch mit 1600 Dsl im Internet. Es ist der Wahlkreis vom Harry Potter-Verschnitt, seines Zeichens Digitalisierungs-Staatssekretär.
In Krisenzeiten müsse man das tun, was Deutschland stark gemacht habe: „die Sozialpartner an den Tisch, Arbeitgeber und Gewerkschaften, und auch die Länder“
Und wer fehlt am Tisch … der Bürger.
https://m.youtube.com/watch?v=JicoVHNtQ5I&pp=ugUEEgJkZQ&ra=m
Frau Schleswig wenn sie etwas wichtiges für Land und Leute tun wollen, dann setzen sie in ihrem Land einen echten Untersuchungsausschuss ein. Die Enquetekommission scheint nicht zielführend. Manche erinnern sich nicht. An entscheidende Ereignisse nicht erinnern? Die Untersuchung dort scheint manche gar zu amüsieren.
Wenn die ihrem Land Gefallen tun will, tritt sie zurück und versuchts bei Gazprom.
Wie kann man von einer Regierung, die nicht mit Profis besetzt ist, professionelle Arbeit verlangen?
Werte Frau Schwesig, mal im Ernst: gab es von dieser Bundesregierung überhaupt schon etwas „Professionelles“? Helfen Sie mir! Ich kann mich nicht erinnern.
„KLARE WORTE GEGEN MÜDES PHRASEN-BINGO
Bei Miosga: Nachwuchspolitiker stellt Schwesig bloß“
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/miosga-schwesig/
Gas-Manu „attackiert“ …
na die hat ja allen Grund anzugreifen, im September sind Wahlen.
Als Normaldenker fragt man sich ohnehin, wieso die immer noch im Amt ist.
Der Pattex hält offensichtlich in Meck-Pomm ganz besonders lange 🙂
Ist dat nicht der Angela ihr Bundesland?
Ich frach ja nur mal. 😉
Aber Schwesig ist natürlich professionell.
Oder hat jemand daran Zweifel??
Für sich selbst nimmt sie gerne die Erhöhung von Dienstbezügen an. SPD abwählen, nur noch AfD.
Ich finde es immer interessant wenn die Landesfürsten sich von der Zentralregierung distanzieren. Daran sieht man am besten wie schlimm es in Berlin steht. Ich glaube aber nicht dass diese Rechnung aufgeht.
1000 Euro, Peanuts. Hier spielt die Musik:
https://tkp.at/2026/05/11/europas-fuehrer-koennen-ihre-katastrophalen-fehlentscheidungen-nicht-laenger-leugnen-wall-street-journal/
Ich finde die Frechheit der Regierung atemberaubend. Sie ist es schließlich, die für den wirtschaftlichen Niedergang und die Inflation verantwortlich ist.
Und anstatt die Rahmenbedingungen zu ändern, versuchte die Regierung ein Gesetz zu beschließen, wonach Privatleute mit ihrem Vermögen einspringen sollen.
Das ist so, als wenn ich mein Geld verprasse und anschließend den Nachbarn zwingen will, meine Stromrechnung zu zahlen.
Das Argument, der Unternehmer kann es ja von der Steuer absetzen ist Unsinn.
Er müsste in Vorleistung gehen. Dann kann er es absetzen. Wieviel davon? Ganz sicher nicht 100% Es ist Geld, was im Betrieb für Investitionen fehlt.
Unprofessionell ist es auch, die Wähler sich so von der eigenen Partei und der eigenen Person abwenden zu lassen wie Frau Schwesig.
Clever.
Wie Özdemir die eigene Partei kritisieren, aber in deren Dunstkreis am Sessel kleben.
Sie muss endlich weg.
Sie wissen es funktioniert. Der Dumm-Michel schnallt es nicht, CEM wurde mit diesem Schmäh sogar MP. Dieser Dumm-Michel wird, auch wenn er final verwahrlost in der Höhle sitzt, nicht umdenken in der Wahlkabine. Bis in den Untergang wählt er die Einheitspartei, der Dumm-Michel.
Frau Schwesig sollte sich mal mit der Frage beschäftigen, wer seit 2015 die Politik in der Bundesregierung macht. Es sind die Altparteien selbst, die die jetzige wirtschaftliche Situation herbeigeführt haben, mit ihrer desaströsen Politik. Und die SPD hat einen gewaltigen Anteil daran. Und nun versteckt man sich hinter einer Brandmauer, wie billig und armselig.
Ihre Partei ist Koalitionär in dieser Regierung. Da im September diesen Jahres in ihrem Bundesland, in dem sie regiert, Landtagswahlen anstehen und ihre Umfragewerte im Keller sind, will sie bei Miosga mit ihren Aussagen und ihrer Kritik an der Bundesregierung punkten. Aber die Bürger Mecklenburg-Vorpommern lassen sich nicht mehr für dumm verkaufen. Ihre Partei wird die Quittung für ihre desaströse Politik erhalten und das ist gut so.
Warum waren eigentlich die beiden Männer*innen eingeladen–wenn Frau Schwesig anscheinend nicht vor hatte, sie zu Wort kommen zu lassen.
Noch nicht einmal Frau Miosga hatte gegen Frau Schwesig eine Chance,
Kann mir schon vorstellen, dass bei so einem Machtbollwerk kaum ein Austausch zwischen Ländern und Bund möglich ist.
„Unprofessionell“….. ?
Ist jetzt nicht das erste Adjektiv, dass bei dieser linksextremistischen zerstörerischen Politik einfällt. Sie waren live dabei Frau Schwesig.
Und fallen doch immer wieder auf ihre Füsse, diese „Verantwortlichen“.
Ich höre kein Klicken.
Aber s i e ist sehr pofessionell:
„Am 1. Juli 2014 stellte Schwesig das Programm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ vor.[46] Das Programm ihrer Vorgängerin Kristina Schröder gegen Linksextremismus wurde dabei ersatzlos gestrichen. “
https://de.wikipedia.org/wiki/Manuela_Schwesig
Wer wird hier von wem attackiert? Danke, Frau Schwesig.(Ironie off)
Es sind die ersten Anzeichen bei Schwesig ihren Hals in die Wende zu bringen.
Sie belügen uns, wir wissen, dass sie lügen, sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen, aber trotzdem lügen sie weiter, und der „Deutsche Untertan“ tut weiter so, als würde er ihnen glauben.
Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst.
Nichts ist so, wie es scheint und gar nichts geschieht zufällig.
Mehr muß ein Selbs denkender Mensch nicht wissen!
Was hat sie denn? Die ganze Regierung ist unprofessionell!
Auch an der Ostküste – Worthülse an Worthülse aufgereiht …
Ich frage mich, welchen originären Tätigkeiten diese „Verantwortliche(n)“ in McPomm die ganzen Jahre – auf ihrer verzweifelten Suche nach Dingen, die man nur versprechen sollte, wenn selbige auch wirklich kommen können – nachgegangen sind.
Klingt alles eher schon nach selbstverschuldeter und sicherlich verdienter spezialdemokratischer Ministerpräsidentinnendämmerung … 🙂