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Reaktion der SPD auf Merz-Ansage bleibt aus: Der Kanzler kann nicht einmal empören
Merz’ Auftritt bei Miosga – mit mehreren Ansagen in Richtung der SPD – wird vom Juniorpartner wider Erwarten mit Schweigen quittiert. Der Kanzler schafft es offensichtlich nicht einmal mehr, bei Klingbeil und Co. Gefühlsregungen wie etwa Empörung auszulösen.
Bundeskanzler Friedrich Merz’ Auftritt bei Caren Miosga am Sonntagabend wurde in Politik und Medien mit Spannung erwartet – nicht zu Unrecht: Merz steht so stark unter Druck wie lange nicht – seine Koalition scheint an einem möglichen „Point of no return“ angelangt, wie es etwa Bild formuliert. Mitten in dieser Krise wollte der Kanzler sich zur besten Sendezeit in die ARD, in eine der meistgesehenen Talkshows des Landes, setzen.
Und oberflächlich gesehen hat der Kanzler aus medialer Perspektive nicht enttäuscht: Gegen die SPD teilte er aus – seine Regierungspartner mahnte er zur Disziplin. „Ich bin bis jetzt sehr geduldig gewesen“, meinte der Kanzler. In Richtung der Sozialdemokraten machte er die Ansage: „Kompromisse sind keine Einbahnstraße.“ Bas und Klingbeil sollten „zur Arbeit im Kabinett“ zurückkehren – bei den vom Finanzminister geplanten Steuererhöhungen für höhere Einkommen zog er eine rote Linie.
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Kurzum: Der Kanzler sparte am Sonntag nicht mit Schein-Ansagen an die Sozialdemokraten – eigentlich eine öffentliche Provokation in Richtung des Koalitionspartners. Normalerweise sollte die Reaktion – wie auch immer wieder in der Vergangenheit – mit Empörung vonseiten der SPD ausfallen: Klingbeil oder Fraktionschef Miersch würden in einem Interview zurückschießen. Bundestagsabgeordnete würden offene Kritik am Bundeskanzler üben.
Doch selbst die Fähigkeit, bei anderen Empörung auszulösen, hat der Bundeskanzler verloren. Sein Auftritt bei Miosga wirkte dafür zu mut- und ratlos: Zu oft hat Merz diese Karte gespielt – sich medial hingestellt und von der SPD endlich Reformbereitschaft gefordert, nur um am Ende klein beizugeben und dem Juniorpartner praktisch jeden Wunsch zu erfüllen. Nun hat Merz wohl durch die Ansage in der ARD versucht, nach außen hin Stärke zu beweisen und intern den Laden dichtzuhalten. Diese Botschaft kommt durch sein ständiges Geraune jedoch nicht mehr durch.
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Die SPD quittierte den Auftritt des Kanzlers mit Schweigen – die Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori schrieb immerhin auf X über Merz’ „Einbahnstraße“-Kommentar: „Einbahnstraße? Die SPD hat sich bislang mehr als vertragstreu und kompromissbereit verhalten, was man von der Union so nicht behaupten kann (Reform Schuldenbremse?) – Ganz klar: mit uns keine Reform die allein zu Lasten von Arbeitnehmern geht. Die Reichen müssen beteiligt werden.“ Viel mehr kam von SPD-Politikern bislang auch nicht – kein Gegeninterview von Klingbeil, nicht einmal ein Bild-Bericht über Wut in der SPD-Fraktion.
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„In der CDU herrscht Panik“ – Ralf Schuler im Gespräch
In der Union wächst die Nervosität über Friedrich Merz’ Amtsführung und den Kurs der Koalition. Aus Partei kommen Zweifel, ob Schwarz-Rot überhaupt durchhält. Hinter den Kulissen wird bereits über Vertrauensfrage, Neuwahlen und mögliche Nachfolger spekuliert. CDU-Kenner Ralf Schuler spricht über den aktuellen Zustand der Union.Die gelassene Reaktion der SPD zeigt wohl: Die Genossen haben Merz’ Bluff durchschaut – sie glauben nicht daran, dass seine öffentlichkeitswirksame Ansage an den Juniorpartner tatsächlich etwas in der alltäglichen Regierungsarbeit verändern wird. Merz hat damit seinen Status als ideenloser Verliererkanzler nur erneut untermauert.
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Eigentlich ist das ein Fehler der SPD. Weil jeder jetzt sehen kann, wer tatsächlich das Sagen hat. Die SPD wird sozusagen zu bequem und auf öffentliche Drohungen zu reagieren, weil die Partei weiß, das diese Drohungen leer sind.
So lange Merz Verhandlungen und Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt, hat er keine Verhandlungsposition und kann nur Ja&Amen sagen.
Das sollte sich jeder CDU Wähler gut überlegen. Wer mit Brandmauer CDU wählt, gibt seine Stimme effektiv an den linken Koalitionspartner, SPD Grüne oder ExSED / Linke.
Solange er nicht sagen kann, „dann mach ich es halt mit der AfD“, hat er keinerlei reale Macht. Sondern bleibt Steigbügelhalter der sozialistischen Einheitsparteien.
Und genau so ist es auch von allen am Machtkartell beteiligten gewünscht.
Ende.
Alle wissen das auch. Nur hat es scheinbar niemand dem Pinocchio gesagt.
Tag, Herr Cherny!
Wir wissen nicht, ob und wie die SPD reagiert hat.
Es gibt ja durchaus noch andere Kanäle als die für jedermann zugänglichen Medien, und es muss ja nun auch nicht immer alles auf die öffentliche Ebene gezerrt werden.
Vielleicht rattert es ja einfach „nur“ in einem Hinterzimmer hinter verschlossenen Türen im Karton? Wer weiß?
Beliebig … egal, was er von sich gibt … kann so sein, muss aber nicht … kommt so, aber wieviel davon und wenn, wann??
Die Merz-Äußerungen werden bei der SPD schon für Aufruhr sorgen, aber die Retourkutsche wird aus dem Hinterhalt kommen.
Merke(l): immer dann, wenn Politik nicht lospoltert, sondern ganz still ist, wird es sehr gefährlich!
Mich würde mal interessieren ob überhaupt jemals jemand zurücktreten würde, wenn niemand Umfragen machen oder lesen würde. Dann würde doch diese schlechte Stimmung für die Regierung gar nicht existieren.
Warum sollte Kanzler Lars überhaupt Stellung zu den Aufsässigkeitem seines kleinen Koalitionspartners nehmen? Ob Merz in den Schrank redet oder bei Miosga – NIEMAND nimmt ihn Ernst. Das schließt hoffentlich endlich auch seine eigene Fraktion ein.
Dieser „Kanzler“ war 48h nach Schließung der Wahllokale am Ende – durch seine permanenten Wahlkampflügen und SPD-Kotaus. Weg! Nur weg mit Merz!
Und Söder oder Wüst muß her.
Man kann auch das Personal wechseln, statt Neuwahlen.
In anderen demokratischen Ländern Gang und Gebe .
Eine Niete durch eine andere ersetzen,darauf kann auch nur eine Null kommen.
Wittelsbacher, dass du Nieten verteidigst, spricht nicht für dich.
Wenn Nieten eine ihrer Meinung nach noch größere Miete ausgemacht haben, dann gibt es kein Halten mehr.
Schweigen und ihn weiter auflaufen lassen ist das Klügste, was die SPD tun kann. Denn gibt er auf, kann sie eventuell mit Grünen und Linken als letzter Stoßtrupp. Danach geht es für beide, SPDCDU, naja, wohin … Hauptsache auskömmliche Versorgung soweit möglich gesichert.
Merz hat die höchste Form der Belanglosigkeit erreicht. Bei irgendwas muss er ja mal an der Spitze sein.
Der Kanzler kann nicht mal mehr empören. Weil ihn niemand mehr ernst nimmt.
Nur, Fritze will das nicht merken.
Die ultimative Demütigung wäre die Vorlage von Lars Steuerreform, welche dann alles enthält was die Union nicht mag oder laut Merz nicht mitmachen will. Ein größeres „F*** you“ an den Kanzler kann es eigentlich dann nicht mehr geben. Wenn die Union auch das schluckt, dann kann sie sich gleich beerdigen lassen.
SPD – sie wollen den Fritz lächerlich machen, nach dem Motto den “ D…n“ nehmen wir gar nicht mehr ernst, sozialistische Zermürbungstaktik, aber keine Hand rühren für die Zukunft dieses Landes. Wir sind da, wir kassieren, wir treiben den Untergang voran – sie kennen kein Volk, kein Vaterland und haben keine Ehre und schon gar kein Gewissen.
Wie wahr.
Warum sollten sie auch…. Fritze ist machtlos…. die Sozen lachen sich höchstens eins in Fäustchen…. zu recht
Die SPD regiert, der Kanzler ist nur noch so eine Art Platzhalter. Ob er was sagt oder in China fällt ein Sack Reis um – wen juckt’s. Merz macht etwa soviel Eindruck wie eine aufblasbare Trump-Figur.
Desorientierte Pinscher nimmt keiner ernst, erst recht keine Fußhupen, zumal der linke Schwanz sowieso die ganze Zeit mit dem armen dummen Hund wedelt …
Gut so eine SPD kümmert sich um die Sache.
Fehler von der Ampel werden nicht gemacht. Sie haben gelernt.
Bei Habeck und Lindner.
Merz ist beides gleichzeitig.
Könnte Hr . Merz auch mit einer AFD so umspringen.
Die wäre schon Vorher gescheitert ,wie in Österreich, bei Koalitionsverhandlung.
Problem: Merz springt nicht, schon gar nicht mit der SPD um ….