Nach dem kollektiven Rückzug von SPD, Grünen und Linken von X hat die SPD-Bundestagsfraktion nachgelegt und das fünftgrößte soziale Medium der Welt als „rechtsextreme Plattform“ bezeichnet. In einem Instagram-Beitrag heißt es, dass demokratische Kräfte X nicht durch ihre Präsenz stärken sollten, weil es sich dabei um eine Plattform handele, die „gezielt rechtsextreme Inhalte“ stärke. Belege für diese Behauptung werden nicht angeführt.

In einem parallel veröffentlichten Begleittext schreibt die Bundestagsfraktion der SPD begründend, dass X, das seit 2022 Elon Musk gehört, „in den letzten Jahren im Chaos versunken“ sei und „zunehmend von rechten Trollen dominiert“ werde. Man wolle „nicht länger einen Ort wie X stärken, der rechtspopulistische Inhalte, Hass und Desinformation fördert“, so die SPD-Fraktion weiter. Deswegen habe man sich gemeinsam mit Grünen und Linken „über Parteigrenzen hinweg entschlossen, unseren Account nicht mehr zu bespielen“. Gleichzeitig bleibe man auf anderen Plattformen wie Bluesky „präsent“ und „dort im Austausch“.

Untermalt wird der Beitrag der SPD zudem mit einem Bild von Elon Musk, das den X- und Tesla-Chef auf einer Veranstaltung der Republikaner nach dem Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen bei einer überschwänglichen Gruß- und Jubelgeste zeigt, die von linken Kreisen damals umstandslos zum Hitlergruß umgedeutet wurde (Apollo News berichtete).

Parallel zum Rückzug der SPD kündigten auch mehrere Grünen- und Linken-Politiker in einer konzertierten Aktion an, ihre Accounts stilllegen zu wollen – darunter Jan van Aken, Katharina Dröge, Britta Haßelmann, Franziska Brantner und Felix Banaszak (Apollo News berichtete).

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Wie Table Briefings berichtet, geht der gemeinsame Entschluss der drei linken Parteien auf die Initiative der Grünen-Geschäftsführerin Pegah Edalatian zurück und sei von langer Hand geplant und vorbereitet gewesen. In den zurückliegenden Monaten habe es mehrfach Gespräche zwischen Vertretern der drei Parteien gegeben. Ziel sei es gewesen, ein kollektives Zeichen zu setzen.

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Gegenüber Table erklärte Edalatian, X habe seit der Übernahme durch Elon Musk nachweislich an Bedeutung für politische Auseinandersetzungen verloren und sei „zu einem Einfallstor für Desinformation und eine aggressive Debattenkultur“ geworden. Man wolle weiterhin im digitalen Raum diskutieren und dabei andere Perspektiven sehen und berücksichtigen. Auf X sei das jedoch kaum noch möglich.

Für die SPD ist die heutige Aktion bereits der zweite Rückzug von X binnen kurzer Zeit. Schon vor zwei Jahren hatte die SPD angekündigt, sich in Teilen von X zurückziehen zu wollen. Auch Teile der Grünen haben X schon vor längerer Zeit den Rücken gekehrt. Der Landesverband der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern erklärte etwa im Januar 2024, man werde X aufgrund der „gravierenden Zunahme von Falschmeldungen, Hassrede und extremistischen Äußerungen“ verlassen. Vereinzelte Grünen-Politiker wollen dem Vernehmen nach ungeachtet des Rückzugs ihrer Partei weiterhin auf X aktiv bleiben – darunter Omid Nouripour, Ricarda Lang und Cem Özdemir.

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