Es sollte eigentlich ein großer Paukenschlag werden, ist aber jetzt schon eine einzige Peinlichkeit: SPD, Grüne und Linke ziehen sich in einer konzertierten Aktion von der Plattform X zurück. In gleichzeitig veröffentlichten Statements heißt es von Jan van Aken bis Britta Haßelmann und von Felix Banaszak bis zum SPD-Parteivorstand, dass X „in den letzten Jahren im Chaos versunken“ sei und „zunehmend Desinformation“ fördere.

Deshalb wolle man die eigenen Accounts fortan nicht weiter mit Inhalten „bespielen“, dafür aber auf „anderen Plattformen präsent bleiben“, so der Tenor in den wortgleichen Copy-and-paste-Statements – noch in ihrem letzten, zum heroischen Rückzug stilisierten Akt produzieren die Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und Linken nur homogenen Einheitsbrei.

Abgerundet werden die gleichlautenden Postings mit dem Hashtag „WirVerlassenX“. Und bereits darin zeigt sich die ganze Absurdität der rot-rot-grünen Kampagne: Offenbar ist bisher weder zu den Grünen noch zur SPD oder den Linken durchgedrungen, dass Hashtags auf X, insbesondere mit Blick auf die Reichweite und Aufmerksamkeit von Tweets, seit Ewigkeiten völlig bedeutungslos sind. Zudem ist die Aussage des Hashtags selbst pure Desinformation. Die im heroischen Kampf gegen X vereinte rot-rot-grüne Einheitsfront will ihre Accounts ja nicht löschen und X tatsächlich verlassen. Man will sich schlicht nicht mehr an den dort ungemütlich gewordenen Debatten beteiligen.

Gleichzeitig zu diesem merkwürdig inkonsequenten Rückzug empfehlen SPD, Grüne und Linke auch ihren Mitgliedern und Anhängern, X zu verlassen und stattdessen auf die Alternativplattform Bluesky umzusteigen. Bei der offiziellen Begründung für diesen Schritt wird es dann vollends skurril. Gegenüber Table Briefings erklärte die Grünen-Geschäftsführerin Pegah Edalatian, Kopf hinter der von langer Hand geplanten Aktion, X habe nachweislich an Bedeutung für die politische Auseinandersetzung verloren und sei zu einem „Einfallstor für Desinformation und eine aggressive Debattenkultur“ geworden. Man wolle zwar weiter aktiv „im digitalen Raum diskutieren und dabei andere Perspektiven sehen und berücksichtigen“. Das sei auf X angeblich aber „kaum noch möglich“.

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Tatsächlich hat X an mehreren Tagen in diesem Jahr neue Rekorde bei Zugriffen und Nutzerzahlen verzeichnet und ist mit rund 600 Millionen monatlichen Nutzern das fünftgrößte soziale Medium der Welt – und nach wie vor mehr als zehnmal so groß wie sein Konkurrent Bluesky. Dass X an Bedeutung eingebüßt habe, ist also die nächste Falschbehauptung. Was Edalatian wohl eigentlich zum Ausdruck bringen will: Grüne Narrative haben auf X an Relevanz verloren und sind dort zunehmend nicht mehr wettbewerbsfähig.

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Das ist aber nicht der einzige Grund, warum der melodramatische links-grüne Abschied von X nur so vor Heuchelei trieft. Weder der SPD, den Grünen noch erst recht der Linkspartei geht es um angebliche „Desinformation“ oder eine ach so verrohte Debattenkultur: SPD- und Grünen-Politiker wie Karl Lauterbach, Janosch Dahmen, Konstantin von Notz oder Jürgen Trittin sind in der Vergangenheit auf X regelmäßig mit kruden und teils grotesken Falschinformationen zur Energie- und Coronapolitik oder zum angeblichen Einfluss ausländischer Mächte auf die deutsche Politik aufgefallen – von der radikal-populistischen Agitation von Linken-Politikern gegen Vermieter und „Superreiche“ oder der antisemitischen Propaganda gegen Israel ganz zu schweigen.

Nein, es geht nicht um eine zivilisierte Debattenkultur und schon gar nicht um die Wahrheit. Es geht um Deutungsmacht und kulturelle Hegemonie. Es geht darum, ungestört von Kritik und Widerspruch weiter an den eigenen, längst an der Realität zerschellten politischen Illusionen festhalten zu können: Energiewende, Atomausstieg, Klimatransformation, Multikulturalität, Diversität, etc. All diese links-grünen Projekte und Zukunftsvisionen werden Tag für Tag in den sozialen Medien, allen voran auf X, als realitätsferne Wunschträume entlarvt – und die politische Linke spürt, dass sie dieser Entwicklung immer weniger entgegenzusetzen hat. Dass sich die Reaktion auf diese Dynamik auf Forderungen nach stärkerer Regulierung, Beschränkung und Zensur digitaler Plattformen beschränkt, spricht Bände.

An dem weinerlichen kollektiven Rückzug von Rot-Rot-Grün in die eigene Wohlfühl-Filterblase ist daher nichts Mutiges oder Heroisches. Er ist das schlecht verhüllte Eingeständnis der sich immer deutlicher abzeichnenden Niederlage in einem Kulturkampf, den man selbst siegesgewiss losgetreten und jahrzehntelang mit dem Gestus moralischer Überlegenheit geführt hat. Jetzt schlägt das Pendel knallhart zurück und sorgt für panische Angst und heillose Überforderung eines Milieus, das bis zuletzt wie selbstverständlich und ungestört an den Schalthebeln der Meinungsmacht und diskursiven Deutungshoheit saß.

Mit der Übernahme von X durch Elon Musk und dem damit ausgelösten „Vibe Shift“ sozialer Medien in Richtung Meinungsfreiheit kommt das Shitbürgertum nicht zurecht. Im deregulierten freien Spiel der Kräfte, jenem zunehmend von linken und öffentlich-rechtlichen Gatekeepern und Zensoren befreiten Wettstreit von Meinungen und politischen Konzepten, sieht man auf der politischen Linken (zu Recht) eine existenzielle Bedrohung.

In dem instinktiven Vorgefühl, diesem offenen und rauen Kampf um die kulturelle Dominanz nach dem Wegfall der eigenen Wettbewerbsvorteile in keiner Hinsicht mehr gewachsen zu sein, haben sich SPD, Grüne und Linke nun zur Kapitulation entschlossen. Vom Spielfeld des eigenen Kulturkampfes schleichen sie jetzt wie schlechte Verlierer, die sich nach einer verdienten Niederlage über den Schiedsrichter und die unfaire Spielweise des Gegners beschweren. Es ist ein trostloser Offenbarungseid – und ein passendes Eingeständnis des eigenen Scheiterns: weinerlich, verlogen, trotzig und zutiefst verbittert.

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