Fällt Merz? Vier Szenarien für ein Kanzler-Ende
Genau ein Jahr nach seiner Wahl zum Bundeskanzler steckt Friedrich Merz mitten im Endkampf. Könnte der Kanzler stürzen, gestützt werden? Wahrscheinlich nicht. Falls doch, gäbe es vier denkbare Szenarien.
Für Friedrich Merz ist jede Woche im Amt inzwischen eine neue K.-o.-Runde. Sein politisches Kapital hat er, da sind sich so ziemlich alle Beobachter einig, innerhalb eines Jahres völlig aufgebraucht. Dass der Kanzler eher früher als später gehen wird, glauben viele. Nicht das Ob, sondern das Wann ist die Frage, die Berlin und das Land umtreibt. Wie aber sollte das funktionieren – den Kanzler austauschen? Ein politischer Putsch?
Szenario 1: Einsicht, Rücktritt, Willy Brandt
Das Unwahrscheinlichste vorweg: Friedrich Merz könnte immer noch eine Eingebung ereilen, die ihm sagt: Du kannst es nicht. Ob aus Einsicht oder durch innerparteilichen Druck – nähme er seinen Hut selbst, wäre das wohl das stabilste Kanzlerwechsel-Szenario. Die Koalition müsste sich bloß auf einen Nachfolger aus den Reihen der Union einigen.
Werbung
Es wäre ungewöhnlich, aber kein Novum: Willy Brandt schied so zugunsten Helmut Schmidts aus dem Amt. Vordergründig war die Guillaume-Affäre der Grund: Günther Guillaume, der enge Vertraute und Bürochef von Brandt, war als DDR-Spion enttarnt worden. Tatsächlich spielten aber auch die persönlichen Probleme Brandts eine Rolle, der an schweren Depressionen gelitten haben soll, mit Frauengeschichten auffiel und dem Amt wohl insgesamt nicht mehr gewachsen war. Schließlich war es maßgeblich SPD-Fraktionschef Herbert Wehner, der Brandt zu Fall brachte. Jens Spahn könnte sich Notizen machen.
Wer aber wäre in so einem Szenario der Helmut Schmidt – der Merz-Nachfolger, der aus dem Kabinett ins Kanzleramt aufrückt? Es müsste jemand sein, dem auch der Koalitionspartner vertraut – und jemand mit Erfahrung. Zum Vergleich: Als Schmidt 1974 Kanzler wurde, hatte er bereits als Finanz- und Verteidigungsminister Regierungserfahrung im Bund gesammelt, ganz zu schweigen von dem Mythos, den er als Hamburger Innensenator während der Sturmflut 1962 um sich geschaffen hatte.
Werbung
So einen gibt es im Kabinett Merz kaum. Unter den Unionsministern ist es einzig und allein Alexander Dobrindt, der überhaupt auf nennenswerte Regierungserfahrung verweisen kann – im Kabinett Merkel war Dobrindt ab 2013 Verkehrsminister.
Lesen Sie auch:
Neuwahlen
55 Prozent gehen laut Umfrage von vorzeitigem Ende der Regierung aus – AfD-Unions-Koalition am beliebtesten
55 Prozent gehen laut einer Umfrage von einem vorzeitigen Ende der schwarz-roten Regierung aus. Währenddessen ist eine Koalition aus AfD und Union die beliebteste Regierungskoalition. Doch Friedrich Merz schließt Neuwahlen aus.Wirtschaftstag
Merz mit klarer Absage an Minderheitsregierung: Werde mich nicht abhängig von „radikalen Kräften“ machen
Auf dem Wirtschaftstag bleibt Merz hinsichtlich künftiger Reformen vage. Deutlich wird er hingegen bezüglich der Option einer Minderheitsregierung. „Ich werde sie nicht eingehen und ich werde sie nicht auslösen“, so Merz hierzu.Szenario 2: Die Fraktionsrevolte
Wer an einen (halb-)freiwilligen Rücktritt des Friedrich Merz nicht glauben mag, muss an einen Putsch glauben – und so ein Putsch müsste direkt über die Fraktion verlaufen. Sie ist das entscheidende Machtzentrum in solchen Fragen – Merz steht und fällt mit seiner Fraktion. Sie kann ihm im Zweifel das Vertrauen entziehen, seine Vorhaben zerschießen, ihn völlig blockieren und schließlich auch absägen. Die kritische Masse an Abgeordneten, die dafür nötig ist, ist nicht groß – 13 müssten es sein, um die Stimmenmehrheit von Schwarz-Rot zunichtezumachen.
Es könnte eine Intrige der Fraktionsführung geben – oder aber auch einen Aufstand von Abgeordneten. In der CDU/CSU-Fraktion sitzen jedenfalls diejenigen, deren politische Karriere durch drei Jahre weiteres Merz-Herumwursteln gefährdet werden würde. Bereits nach aktuellen Umfragen würden Dutzende Unionsabgeordnete bei den nächsten Wahlen ihren Job verlieren. Das kann motivieren.
Werbung
Gleichzeitig ist die Unionsfraktion, wie jedenfalls auch die CDU, eigentlich nicht für Revolten, für Aufstände oder für eigenständiges Handeln gegen den Kanzler bekannt. Eigentlich. Die Vorgänge rund um die Richterwahl und die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf haben gezeigt, dass genügend Merz-Starrsinn und die strategisch-politische Blindheit des Kanzlers solche Aufstände doch erzeugen können.
Szenario 3: Der Bayern-Sturm
Niemals sollte die Rechnung ohne die CSU gemacht werden: Der bayerische Teil der Union liebt seine Eigenständigkeit, hegt und pflegt seine eigenen Machtzentren und natürlich das eigene, bayerische Selbstbewusstsein. An der Spitze steht der – um ein anderes Wort zu vermeiden – besonders selbstbewusste Markus Söder.
Doch der ist auch in seiner CSU längst nicht mehr unumstritten oder restlos sicher im Sattel. Der Unmut, so hört man, werde auch mit ihm immer größer. Seine Landtagswahlergebnisse waren eher mau, für die CSU gar historisch schlecht. Söder fällt vor allem mit Klamauk, mit Sprüchen und Selbstinszenierung auf.
Werbung
Dass er davon jetzt Abstand nimmt, jedenfalls teilweise, indem er beispielsweise seinen Nebenjob als Food-Blogger in den sozialen Medien einstellt, könnte man als Signal für neue Ambitionen werten. Dass Söder sich selbst im Kanzleramt sieht, ist jedenfalls unstrittig. 2021 hat er das unter Beweis gestellt – inklusive fieser Attacken auf den damaligen CDU-Chef und Kanzlerkandidaten Armin Laschet.
Söder kann jedenfalls Machtpolitik – und er hat seine CSU in den Koalitionsausschüssen immer wieder in einer dritten Position platziert. Eher zwischen CDU und SPD als klar aufseiten der Schwesterpartei, im Zweifel auch in Zweckallianzen mit den Sozialdemokraten zulasten der Merz-CDU, um eigene Anliegen durchzusetzen – Stichwort Mütterrente.
Sollte Merz‘ Schwäche weiter offensichtlich werden, könnte Söder als lohnenswerte Alternative dastehen – inklusive eigener Machtbasis mit seiner CSU. Auch das Verhältnis zu Unions-Fraktionschef Jens Spahn, so hört man, soll gut sein. Man müsste eine Intrige schmieden, an deren Ende Merz zugunsten Söders den Stuhl räumt. Das müsste über die Fraktion laufen.
Werbung
Rechtlich gesehen wäre es möglich, Söder direkt aus der Staatskanzlei in München ins Bundeskanzleramt nach Berlin zu schicken – solange er denn durch den Bundestag gewählt werden würde. Es wäre ein Novum: Erstmals würde ein Kanzler gewählt, der nicht gleichzeitig Mitglied des Bundestags ist.
Szenario 4: Über die Brandmauer
Friedrich Merz mag das eine Problem sein: Die Koalition mit der SPD würde aber auch unabhängig von ihm ein Problem darstellen. Es lohnt nicht, den Kapitän auszutauschen, nur um den Untergangskurs dann beizubehalten. Die einzige Alternative dazu wäre jedoch die Alternative für Deutschland.
Es mag das unrealistischste Szenario sein: Zu groß sind die Pflöcke, die man als CDU zum Stützen der Brandmauer eingeschlagen hat. Zu frenetisch war der Applaus bei den radikalen Anti-AfD-Bekenntnissen des Friedrich Merz. Es ginge wahrscheinlich nur ohne ihn. Für einen Putsch müssten sich genügend Unionspolitiker finden, einer von ihnen müsste sich im Rahmen eines Misstrauensvotums mit AfD-Stimmen zum Kanzler wählen lassen.
Werbung
Doch in der Union ist man sich bewusst, dass eine Regierung mit der AfD keinesfalls ein Selbstläufer wäre. Zu viele in der Partei wollen lieber radikal und grundsätzlich handeln, anstatt mit der CDU Kompromisse zu machen. Viele Fragen wären auch zwischen AfD und Union eher offen als geeint. Und: Das Zeitfenster, günstig mit der AfD regieren zu können, hat die Union unter Merz sehenden Auges vorbeiziehen lassen.
Mittlerweile ist die AfD nicht nur stärker als die Union in den Umfragen, sondern CDU und CSU quasi meilenweit enteilt. Viele in der AfD werden sich vor diesem Hintergrund fragen, warum sie in so einer Lage ihrem größten Konkurrenten politische Erfolge ermöglichen sollten, indem sie als Juniorpartner in eine Koalition mit ihm eintreten. Parteipolitisch wäre es sicherlich klüger, die Union weiter abwirtschaften zu lassen – und bei den nächsten Wahlen dann an der Spitze zu triumphieren. Es wäre zum Schaden des Landes, aber zum Vorteil der AfD.
Darüber hinaus ist ernsthaft infrage zu stellen, ob die Union und die sie führenden Persönlichkeiten überhaupt die strukturelle und persönliche Stärke besitzen, einen Brandmauer-Bruch zu vollziehen – schon die linken Aufstände im Januar 2025 brachten die CDU nervlich an ihre Grenzen. Ganz zu schweigen von dem Riss, der durch die CDU gehen würde, wo „Merkelianer“ und Vertreter des linken Parteiflügels sicher Zeter und Mordio schreien würden, sollte man mit der AfD auf die eine oder andere Art zusammenarbeiten.
Das wahrscheinlichste Szenario: Weiter bis zum bitteren Ende
So muss man konstatieren: Dass alles so weiterläuft wie bisher, ist im Vergleich noch das wahrscheinlichste Szenario. Zu groß und mächtig sind Mantras von „Stabilität“ und die Angst vor politisch unwegsamen Pfaden. Wer sollte Merz auch ersetzen – und mit welchem Ziel? Fraktionschef Jens Spahn hätte vielleicht die Machtbasis – aber er ist zu unbeliebt, politisch zu umstritten und links wie rechts (seine attestierte Trump- und AfD-Nähe für die einen, seine Coronapolitik für die anderen) ein rotes Tuch.
Einem Hendrik Wüst werden Ambitionen nachgesagt. Aber was soll er, der die Merkel-Politik des linken „Mitte“-Kurses hegt und pflegt wie kaum jemand sonst, bitte politisch ändern? Und auch ein CSU-Aufstand gegen Merz zugunsten von Markus Söder könnte an der CDU scheitern. Dass Söder an seiner Stelle Dobrindt ins Kanzleramt schicken würde und so ein innerparteiliches Machtzentrum gegen sich unendlich vergrößern würde, kann man wohl ausschließen.
Insgesamt bleibt so der Eindruck: Das wahrscheinlichste Szenario ist ein Weiter-so. Um eines der beschriebenen Szenarien Realität werden zu lassen, müsste der Leidensdruck der Union in Umfragen und Stimmung wohl erst einen unerträglichen Grad erreicht haben. Und dieser Punkt ist – trotz allem – noch nicht ganz erreicht.
Freund werden
Freund von Apollo News werden
Es wird auch bei uns das passieren, was in Österreich passiert ist. Die Situation der Wirtschaft, die Inflation welche den Menschen immer weniger lässt, die permanent steigenden Steuern und Abgaben, die Lächerlichkeit und Unverschämtheiten des ÖRR welcher als Beiboot mitfährt, eine Politik welche die Menschen nur noch mit dem Kopf schütteln und jeglichen Respekt gegenüber den Regierenden verloren gehen lässt, wird dafür sorgen, dass sich die Mehrheiten noch mehr verschieben. Der Tag, wo eine Bevölkerung aufsteht und das erste Landesparlament in die Hände einer AfD Führung legt, ist nicht mehr fern.
Noch kämpfen sie um den Erhalt ihrer Pfründe. Dabei setzen sie immer häufiger Mittel ein, welche einer Demokratie nicht mehr gerecht werden. Voller eigener Gier und vollkommen blind dafür, dass auch das ihren Ruf ruiniert
Fazit: weiter bis zum bitteren Ende. Die Frage ist warum macht Merz das? Was ist nicht in Ordnung mit ihm? Das frage ich mich die ganze Zeit. Warum lässt er sich von der SPD so gängeln? Wird er bedroht? Ist es Der gewaltaffine und steuerfinanzierte Mob ist es der, der ihm Sorge macht? Aber vielleicht betrachte ich das alles aus einer falschen Richtung.
Nein mit ihm wird das nichts mit unserer Wirtschaft. Nichts wird sich zum besseren wenden. Wir scheinen in einer Art Depression, und die Geschichte von Timmy wirkt wie eine Zustandsbeschreibung unseres Landes. Der Versuch es zu retten kommt von privat und sehr wahrscheinlich zu spät,
@Matilde —–Wenn Herr Roland meint „und dieser Punkt ist – trotz allem – noch nicht ganz erreicht“, dann untertreibt er wohl wissentlich. Mit diesem in der Pendeluhr schlafenden Dumm-Michel, welcher praktisch bei jeder Wahl zielsicher die falschen Parteien wählt, kann man diese Spielchen noch unendlich lang fortsetzen. Sie haben völlig recht und ich möchte mich Ihnen anschließen, es wird weitergehen bis zum bitteren Ende. Diese linke Union ist zwar in ihrem Endstadium angelangt, aber leider macht der Dumm-Michel immer noch in viel zu großer Zahl sein X bei Pinocchio, Söder und Co. Und so wird es weitergehen, auch in Sachsen Anhalt und in Mecklenburg Vorpommern. In SA dieser linke CDU-Nobody Schulze, im MV die unsägliche rote Schwesig. Sie kriegen immer noch viel zu viele Stimmen, jeder normaldenkende Mensch greift sich da an den Kopf. Nachdenken darf man da nicht……………..
Die öffentlichen Rechtlichen Propagandamedien werden schon dafür sorgen, dass D direkt in den totalen Ruin weitermarschiert.
Das machen nicht die Propagandamedien, die veröffentlichen nur…
Verantwortlich sind die gut ausgebildeten Politiker samt ihrem Gefolge.
Die einzige Rettung, zwar nicht für Deutschland aber wenigstens für die Union, besteht in der Rückkehr von Madame Merkel.
Einerlei was in der Neuwahl gewählt wird, die bunte SED bleibt an der Macht. Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf. Denn sie ziehen und sie schieben ihn, durch den zähen Totalitarismus-Sumpf, glücklich. Der elendige Abgrund ist noch nicht erreicht, wo alles blökend und kreischend hinabstürzt.
Da es keine wirklichen Politiker mehr gibt in dieser Koalition, sehe ich das Nichtstun als sehr reell an.
Die Karre ist bereits an die Wand gefahren, nur leider sitzt das Volk und nicht die Verursacher darin.
Linksgrün steht wie paralysiert daneben und zeigt auf die AFD.
Ein wirklich schlechter Film der hier seit Jahren dem Steuerzahler vorgeführt wird.
„Aber was soll er, der die Merkel-Politik des linken „Mitte“-Kurses hegt und pflegt wie kaum jemand sonst, bitte politisch ändern?“
Das sich mit diesem Grünling mit CDU-Parteibuch nichts ändern würde, könnte ihn ja aus Sicht vieler CDUler besonders attraktiv machen. Schließlich führt er NRW schon in der 2. Legislaturperiode geräuschlos in den Abstieg.
Der larmoyante Merz stolpert so oft über seine eigenen Beine, dass er es möglicherweise bald einfach nicht mehr aushält, wenn man ihm ständig einen Spiegel vorhält.
Achtung Ironie: Ich bin für 1. Und dann das Bübchen Daniel ran an die Macht… 🙂
Tatsächlich fehlt noch ein Szenario: das BSW schafft es doch noch, sich in den Bundestag einzuklagen und damit schwarzrot zu einer Minderheitsregierung zu machen.
Das wird das Harbarth-Gericht zu verhindern wissen.
Der fällt nicht, dazu ist seine narzisstische Machtgeilheit zu groß und das Deutsche Volk interessiert den überhaupt nicht!
Eigentlich sollte Merz selber merken, dass er für die Position des Kanzlers nicht der richtige Mann ist.
Wer nach einem Jahr im Amt ein solch miese Bilanz vorlegt, sollte erkennen, dass er kein Problemlöser und Macher ist. Eher fast schon das Gegenteil…
Die AfD ist die einzige Partei, der wir beim Versagen noch nicht zuschauen durften.
Ein „Weiter so“ ist in meinen Augen sehr viel weniger schlimm als Neuwahlen, die zu 100% die Grünen in der Regierung zur Folge hätte. Das wäre definitiv die Höchststrafe, das ist wohl fast jedem klar.
Ein „Weiter so“ ließe der AfD Zeit sich möglicherweise im Osten in Regierungsverantwortung zu etablieren und endlich dem Wähler beweisen zu können, ob hinter all den Worten tatsächlich Substanz steckt oder nur dieselbe abstoßende Geldgier ihrer Konkurrenten.
Wenn sie dann in 3 Jahren bis zur nächsten Wahl gezeigt hat, was von ihr „in Aktion“ zu halten ist, CDU und SPD ihre Unsäglichkeiten bis dahin auf immer höhere Gipfel getrieben haben wird, dann wird halt regulär gewählt.
Das wäre mein Wunschszenario.
Aber, man kann sich ja mal in die eine Hand was wünschen und in die andere schei**en, mal gucken, welche schneller voll ist! 😉
Also weiter siechende Agonie, bis Deutschland endgültig auseinanderfällt… Liebe Mitbürger, es gäbe eine Alternative dazu, ihr müsstet sie nur wählen …
Merz will nur den Krieg mit Russland und zeigen was für ein ganzer Kerl er ist.
Leute passt auf, lasst euch von einem Dauerlügner nicht verarschen.
Wir haben schon Mai,der März ist schon seit 2Monaten vorüber😕!!