„Bündniskanzler“
Illegale Siegestor-Projektion: Habeck feiert sich für „freche, piratige Aktion“
Nachdem Robert Habecks Konterfei auf dem Münchener Siegestor zu sehen war, gab es viel Kritik – die Stadt leitete sogar juristische Schritte ein. Jetzt zeigte sich der Grüne-Kanzlerkandidat erfreut über die Aufmerksamkeit: Das war eine „kleine, freche, bisschen piratige Aktion“, feiert Habeck.
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Eine „kleine, freche, bisschen piratige Aktion“, so beschrieb Robert Habeck jetzt die illegale Projektion eines Wahlkampfbanners auf das Münchener Siegestor. Zu Gast auf einem Leserabend der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erklärte der Grünen-Kanzlerkandidat seine Wahlkampfziele – und warum sein Gesicht auf dem Siegestor zu sehen war: Er habe damit Aufmerksamkeit erzeugen wollen und „das, darf man sagen, hat geklappt“, so Habeck.
Am 3. Januar wurde das Konterfei des Grünen-Kanzlerkandidaten auf den bayerischen Triumphbogen projiziert und mit den Worten „Bündniskanzler“ und „Ein Mensch. Ein Wort.“ versehen. Unter der Wahlkampfplakatierung waren die an dem Siegestor angebrachten Worte „Dem Sieg gewidmet, im Krieg zerstört, zum Frieden mahnend“ zu sehen.
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Nicht nur die unvorteilhafte Platzierung wurde daraufhin kritisiert, sondern auch die Projektion selbst: Sie war zuvor nicht von der Stadt München genehmigt worden. Deswegen wurde die unerlaubte Wahlkampfwerbung von der Polizei abgebrochen, berichtete BR24. Während der Münchener Grünen-Verband erklärte, von der Aktion nichts gewusst zu haben, kündigte eine Bundessprecherin der Partei weitere derartige Projektionen an.
Die Stadt hat derweil juristische Schritte eingeleitet, konkret steht eine Bußgeldzahlung im Raum. Mehrere Tatbestände werden der Firma, die die Projektion durchführte, vorgeworfen. „Darunter das widerrechtliche Aufstellen eines Projektors auf öffentlichem Grund sowie Verstöße gegen die Plakatierungsverordnung der Landeshauptstadt und den Denkmalschutz“, heißt es seitens der Polizei (Apollo News berichtete).
Habeck beeindruckt das nicht. Auf dem Leserabend der FAZ amüsierte sich der Grünen-Politiker offenbar über die unerlaubte Wahlwerbung und kündigte sogar an, er hätte mit Elon Musk gesprochen, wenn der auch ihn zu einem Gespräch eingeladen hätte: „Ja klar hätte ich das getan“. Am Donnerstag war AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel einer Einladung von Musk gefolgt und hatte etwa 90 Minuten mit dem Tech-Milliardär in einem sogenannten Space, einem digitalen Gesprächsraum auf X, geredet (Apollo News berichtete).
Im gleichen Atemzug kritisierte der Grüne-Kanzlerkandidat jedoch auch die Plattform von Musk. Der Algorithmus würde aggressive Beiträge bevorzugt anzeigen, so Habeck. Er sehe es deshalb nicht ein, dass die USA durch X oder China durch TikTok Einfluss auf das Meinungsbild in Deutschland haben. An dieser Stelle forderte Habeck jedoch nicht wie zuvor eine stärkere Regulierung, sondern eine konsequente Umsetzung der bereits bestehenden Rechtslage.
Zu Beginn des Jahres hatte Habeck gefordert, X zur Offenlegung des Algorithmus zu zwingen, denn im derzeitigen Zustand sei die Plattform eine Gefahr für die Demokratie, vor allem mit Blick auf Wahlen (Apollo News berichtete). Wie genau sich Habeck eine konsequentere Umsetzung bereits bestehender Regulierungen vorstellt, erläuterte der Wirtschaftsminister nicht. Jedoch kann die Bundesregierung die staatliche Intervention in Sozialen Medien durch den Digital Services Act weiter ausbauen.
Diese EU-Verordnung sieht zum Beispiel die Möglichkeit vor, sogenannte „Trusted Flagger“ zu ernennen. Derartige „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ sind Meldestellen, die das Internet nach DSA-Verstößen durchsuchen – dazu gehört auch das Verbreiten von „Desinformation“ sowie „Hass und Hetze“ – und diese bei den betroffenen Plattformen melden. Diese Anträge müssen dann priorisiert bearbeitet werden. Mit „REspect!“ wurde im Oktober der erste „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ in Deutschland ernannt (Apollo News berichtete).
Zudem sieht das DSA jährliche Berichtspflichten an die EU-Kommission über die Moderationsaktivitäten der jeweiligen Plattformen vor. Erst kürzlich hatte Mark Zuckerberg mit seiner Ankündigung, in den USA künftig keine Faktenchecks bei Metaplattformen durchzuführen, für Aufsehen gesorgt. Bei einem solchen Vorgehen in der EU würde Zuckerberg damit das „Sanktionsrisiko“ von Facebook und Co. erhöhen, drohte daraufhin beispielsweise der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, der als Habeck-Vertrauter gilt (Apollo News berichtete).
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„kleine, freche, bisschen piratige Aktion“ ist in diesem Fall nur ein anderer Ausdruck für Größenwahn.
Ob Robert Habeck ( und auch Akteure von so manch anderer Partei ) es wohl auch als „kleine, freche, bisschen piratige Aktion“ gesehen hätte, wenn Björn Höcke sein Konterfei unerlaubt abgebildet hätte ?
Die Grünen bitte bei der BTW einstellig, wenns nach mir geht bitte unter 5%.
In einem Interview zur Wahl 2021 sagte Habeck, dass er keine inszenierten Bilder mag, Zur Wahl 2024 fühlt sich Habeck mit seiner Illegalen Siegestor-Projektion als Grüner Gottkanzler. So kann sich die Zeit ändern. Was kommt als nächstes?
Was wäre aber, wenn eine solche illegale Aktion von Alice Weidel zusammen mit Elon Musk kommen würde ?
Eine „kleine, freche, bisschen piratige Aktion“
Dankeschön Robert !
Hast gerade wieder mal bewiesen, wie „erwachsen u. seriös“ die Grünen sind.
Ihr seid ein großer Kindergarten ohne Sinn und Verstand.
„Wir wollen nur spielen“ – aber nicht mehr mit uns !!
Yep, „piratig“ wie er als „Käptn“ GRÜNbart Robert keck & couragiert, als er in Schlüttsiel vor friedlich(!) demonstrierenden Bauern & Familien die Anlandung seiner Fähre gekonnt retournierte. Man, was muß dieser „piratige“, GRÜNbart Robert die Büx voll gehabt haben.
Ja Robert, da hast du endlich mal wieder so richtig im Rampenlicht gestanden. Aber außerhalb deiner eigenen Grünen Blase, ist das eher weniger gut angekommen. Vielmehr hat diese Aktion doch die Geisteshaltung der Grünen und besonders ihrem Frontmann schön für alle sichtbar gemacht.
Robert diese „piratige Aktion“ war ein Schuss in den Ofen, mal wieder.
Los Elon, schnapp dir den Märchenbuch Co- Autor! Die Einladung ist da. Mal schauen ob er da wieder kneift wie bei Alice. Über die zweierlei Maßstäbe der Aktion mit seiner Visage braucht man natürlich kein Wort verschwenden.