„Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk!“ – Habeck drängt auf scharfes Vorgehen gegen X
Robert Habeck fordert eine härtere Regulierung der sozialen Plattform X durch die EU. Elon Musk sei laut Habeck eine „Gefahr für die Demokratie“, die gezielt Desinformation und politische Manipulation fördere. „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk!“, warnte der Minister.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in einem Interview mit dem Spiegel eine verschärfte Regulierung der Plattform X durch die EU gefordert und dabei Elon Musk scharf angegriffen. Habeck sieht in Musks Unterstützung für die AfD eine Bedrohung für die Demokratie und fordert ein hartes Vorgehen der EU gegen die Plattform X. Auf Musks Bemerkung, Habeck sei ein „Narr“, reagierte der Minister mit deutlichen Worten: „Dass ich nicht tatenlos zusehen werde, wie autoritäre Gesinnung hoffähig gemacht wird“. Habeck rief Musk zu: „Finger weg von unserer Demokratie!“
„Die Kombination von ungeheurem Reichtum, der Kontrolle über Informationen und Netzwerke, dem Einsatz von künstlicher Intelligenz und dem Willen, Regeln zu ignorieren, ist ein Frontalangriff auf unsere Demokratie“, erklärte Habeck. Elon Musk sei ein zentraler Akteur bei der Verbreitung von Desinformation und der Unterstützung rechtspopulistischer Kräfte.
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Musks jüngste Unterstützung der AfD, die Musk als „letzten Funken Hoffnung“ für Deutschland bezeichnete, löste bei Habeck Empörung aus: „Der reichste Mann der Welt, der eine der wirkungsmächtigsten Kommunikationsplattformen besitzt, unterstützt offen eine in Teilen rechtsextremistische Partei. Das ist verheerend.“ Musk, so Habeck, wisse genau, was er tue: „Wie Trump. Wie die AfD. Wie die Rechtspopulisten überall. Wir müssen verstehen, dass denen Wahrheit und Wirklichkeit herzlich egal sind.“ Habeck geht sogar so weit, die USA als potenzielles „neofeudales System“ zu bezeichnen.
Habeck forderte die EU-Kommission auf, X unverzüglich zur Offenlegung seiner Algorithmen zu zwingen. „X muss darlegen, ob bestimmte Botschaften stärker verbreitet werden als andere, ob Musk seine eigenen Posts nach oben spült, um davon politisch oder wirtschaftlich zu profitieren“, erklärte er. Gleichzeitig betonte er, dass Verstöße gegen das europäische Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) „scharf geahndet“ werden müssten. „Das Gesetz gibt der EU schon mal Zähne. Jetzt muss sie auch beißen.“ Habeck sprach mehrfach von der Gefahr, die von Desinformationskampagnen ausgehe. „Deutschland ist schon länger im Visier ausländischer Akteure“, behauptete er.
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Habeck richtet eine direkte Warnung an Musk: „Nur weil er locker daherkommt und elektrische Autos baut, sollten wir uns nicht täuschen lassen. Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk! Achtlosigkeit, Naivität können wir uns nicht leisten.“
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Nach Streit mit Trump
Finale Entscheidung: Elon Musk gründet eigene Partei
US-Milliardär Elon Musk hat auf seiner Plattform X die Gründung einer eigenen Partei angekündigt. Die „Amerika-Partei“ soll den Amerikanern „ihre Freiheit zurückgeben“. Unklar ist, wie seine Partei Einfluss in die US-Politik nehmen will.
America-Party
Wegen Widerstand gegen Trump-Gesetz: Musk kündigt Gründung einer neuen Partei an
Elon Musk möchte im Fall, dass Trumps Haushalts-Gesetz im US-Kongress durchgeht, eine neue Partei gründen. Die sogenannte America-Party soll „80 Prozent der Mitte“ vertreten.
Tatsächlich ist X das einzige große soziale Netzwerk, das bereits ein gewisses Maß an Algorithmus-Transparenz bietet. Musk hat den Empfehlungs-Algorithmus im März 2023 auf GitHub öffentlich gemacht – ein Schritt, den andere Plattformen bisher nicht gegangen sind.
„Finger weg von unserer Demokratie“, Herr Habeck!
Grüne an die kurze Leine.
Wenn man einen Bullen kastriert, wird keine Trans-Kuh daraus, sondern ein Ochse!
Ich frage mich,wenn X so gefährlich ist,warum sind dann die Regierungsmitglieder noch auf dieser Plattform unterwegs?
👍🤣👍
schon alleine, wenn ich lediglich diese neu modische Floskel „UNSERE…Demokratie“
aus den Mündern von Kontrollliebhabern, Anzeigeritiis-befallenen und Verbotsfreunden a la Habeck höre, dreht sich mein Magen aus Ablehnung reflexartig um…
Er meinte,unsere „Deutsche Demokatische Republik“, da hat er doch recht, der Märchenonkel.
so gesehen richtig interpretiert 🤣
das ganze hat was von
“ niiiiemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen“
Wie lange darf seine Nase noch werden?
Die Länge der Leine ist egal wenn sie in Verbindung mit einem Baum ist
… und Doppelknoten !
💯👍👍👍👍👍👍
Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie. Der wahre Feind ist Habeck, nicht Musk.
Musk kann man widersprechen, Habeck möchte Gegner abschalten.
💯👍👍👍👍👍
Was für eine Demokratie Herr Habeck? In einer Demokratie hat jeder das Recht seine Meinung zu äußern, das war auch noch so bis die Ampel an der Macht war, dann wurde jeder als rechts bezeichnet, der nicht dieselbe Meinung hatte wie die HAmpelmänner. Also hört endlich auf mit eurem dummen Rumgesülze über DEMOKRATIE
Nein nein, ist aus seiner Perspektive schon alles korrekt. Er meint mit „unserer Demokratie“ die Staatsform, bei der dieses Wort ein Bestandteil des Staatsnamens ist bzw. war. Außerdem hat er bei Precht die Vorzüge der Volksrepublik China gelobt. Und? Kam da irgendwas? Ein Aufschrei oder ähnliches?
alice für deutschland… alles für alice in deutschland…
Unsere Demokratie unterscheidet sich von deren. Unsere ist die wahre Demokratie. Darin liegt der Unterschied.
Deren Demokratievorgabe ist China und Nordkorea, nicht vergessen!
„Plötzlich Staatsfeind“ auf yt von Imad Karim, das ist was RotGrün unter „Demokratie“ verstehen.
💯👍
Ich dachte immer, eine staatlich gesteuerte Eingrenzung des Meinungsspektrums sei ein sicheres Zeichen für autoritäres Verhalten. Und nochmal: Die Quellcodes der Algos von X sind öffentlich.
while( true ) {};
Das geht so:
Da hat er tatenlos zugesehen, wie autoritäre Gesinnung hoffähig gemacht wird.
„Wo wir Grünen an die Schalthebel der Macht kommen, werden wir nicht mehr verhandeln.“ – Sandra Detzer (GRÜNE) am 19.11.2021
Und dann will er nicht tatenlos zusehen, wie autoritäre Gesinnung hoffähig gemacht wird.
Habeck redet anscheinend über sich selbst in der dritten Person. Diese dritte Person nennt er „Musk“.
Anders kann ich mir diesen Verfolgungswahn nicht mehr erklären.
Dass Grüne einfachste Dinge nicht verstehen und er keine Ahnung hat, was ein Algorithmus ist, dies sollte mittlerweile jedem klar sein.
Nur zu Herr Habeck. Schalten sie den DSA für X scharf und sie werden spätestens vor dem Bundesverfassungsgericht ihr blaues Wunder erleben.
Der DSA ist völlig verfassungswidrig!
Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit.
Vor unserem BVerfG? Wirklich?
Herr Habeck wird bald zu spüren bekommen, dass seine, ach so mächtige, EU, global betrachtet, völlig irrelevant ist.
Der EU Bürger kann sich auf einen Zustand wie in Argentinien vor Milei einstellen, eventuell auch auf eine Hyperinflation wie vor 100 Jahren. Und dafür gibt es dann nichts zu kaufen.
Mal schauen, ob unsere Nachbarländer mit Deutschland in den Untergang fahren wollen.
👍👍👍👍👍👍
Na ja….Dort sind auch linke/grüne am Werk. Bin mir nicht sicher, ob das Ergebnis erfreulich wäre.
Der Macron möchte wohl hier und da Volksabstimmungen, drang es letztens durch…
Wenn uns aber ARD und ZDF 4x Habecks Wahlkampfberater Johannes Hillje als Politik-Experten unterjubeln ist das für Habeck natürlich okay.
Das lässt sich einfach ändern. Flimmerkiste aus für immer.
Die dicksten Medienlügen: sie meinen es ernst – TE
https://www.youtube.com/watch?v=TiaEo1t2QNw&t=2s
Herrn Habecks’ Interpretation von „Demokratie“ kann weg, sie verkörpert die postfaktische linksgrüne Ökodiktatur, entgegen der liberalen, pluralistischen alten Bundesrepublik, in der ich stolz aufgewachsen bin und zu deren Erhalt ich einen Eid geschworen habe.
sehr symphatisch
Wenn es wenigstens eine Ökodiktatur wäre. Aber diese sogenannten Grünen sind das pure Gift für Umwelt und Natur. Wenn die endlich mal weg sind, werden wir hier von Glück reden können, wenn wir überhaupt noch irgendwo einen Wald oder ein Naturschutzgebiet übrig haben.
💯👍👍
Aktuelle Politiker scheinen sehr viel Zeit zu haben, wenn sie sich um sowas kümmern können. Haben ja sonst keine Themen in Deutschland.
Die aktuellen Politiker haben nur ein Thema und das heißt „wie sichere ich mir meinen warmen Stuhl.“
Das ist Deren Hauptproblem. Daran hängt fast alle Ihre Macht. So zu sagen: am seidenen Meinungsfaden.
Völlig richtig. Unsere Wirtschaft kollabiert, aber dieser Minister-Lehrling arbeitet sich an Musk ab, weil
er von seiner eigentlichen Aufgabe nichts versteht und keine Kritik vertragen kann.
Nur kann er Musk nicht verklagen, wie er es mit hunderten Kleinbürgern gemacht hat.
Er hat ja jetzt viel Zeit, denn die meisten Unternehmen sind ja schon pleite. Da kann er solche Äusserungen tätigen. Aber seine Vernichtung der Wirtschaft ist ja noch nicht vollendet….
Seit wann sind freie Meinungsäußerungen eine Gefahr für die Demokratie? Das Gegenteil ist der Fall: Ohne freie Meinungsäußerungen gibt es keine Demokratie.
Warum sollte Musk den Kanzlerkandidaten einer in Teilen linksextremistischen Partei nicht kritisieren dürfen?
muss er ja … ist pflicht für jeden selbstständigen ….
„Die Kombination von ungeheurem Reichtum, der Kontrolle über Informationen und Netzwerke, dem Einsatz von künstlicher Intelligenz und dem Willen, Regeln zu ignorieren, ist ein Frontalangriff auf unsere Demokratie“
Man muß das mal umdrehen, dann wird ein Schuh daraus: Die Regierung hat einen ungeheuren Reichtum, nämlich die Steuereinnahmen in Billionenhöhe, und die Kontrolle über die Medien, via ÖR und systemtreue Presse. Den Willen, Regeln zu ignorieren, hat sie auch. Künstliche sowie natürliche Intelligenz fehlen allerdings.
Argumente verraten manchmal das innere Verständnis des Sprechers, so auch bei Herrn Habeck, dem Maoisten. Der kann sich gar nicht vorstellen, daß es Musk tatsächlich um die Sache geht.
Nicht nur der „WILLE“ zum Regelbruch. Sie TUN es ja fortlaufend, sogar trotz Untersagung höchster Gerichte. Dass er TROTZ dieser hochgradig undemokratischen Machtfülle noch Panik schiebt, lässt hoffen!
Alice, mach‘ ihn rein am 9.!!!
Deutschland macht ja auch nix anderes. Mit Reichtum, welches man in der Welt verteilt, Regierungen unterwandern.
Obwohl: Wir WAREN mal reich.
Ich glaube, dass es Herr Habeck endlich mal mit natürlicher Intelligenz probeiren sollte.
Der Zug ist abgefahren. Habeck plappert nur nach, was ihm eingetrichtert wird. Verstehen tut er eher nichts.
Stelle mir gerade vor wenn Herr Musk die Grünen unterstützen würde, was Herr Habeck dann wohl sagen würde?
Musk hat die Grünen doch auch schon unterstützt indem er ihnen die E-Autos baut und dafür haben sie ihm sogar Investitionen verschafft. Musk darf halt keine andere Partei unterstützen dann sind die Grünen ganz sauer auf ihn.
Diese Frage stellt sich nicht.
Zum Glück
Dann wäre Musk ein Verteidiger der Demokratie. Das ist in Habecks Welt alles ganz einfach.
Hier spricht ein Teil des Souveräns, Ihr Chef:
Finger weg von unserer Demokratie, Herr Habeck!
P.S.: Da Sie ja ein Grundgesetz besitzen dürften (Abi haben Sie ja!), beschäftigen Sie sich doch mal mit den Inhalten!
Immer, wenn ich beruflich einer nicht so hellen Kerze mit vermeintlichen Studium begegnet bin, war meine erste Frage: Sie haben sicher in Bremen Abitur gemacht und dann an der FU Berlin studiert? Meine Trefferquote war immer sehr hoch.
So tendenziös wie Habeck es beschreibt, war X als es noch Twitter hieß. Damals gab es von dieser politischen Seite aber keine Beschwerden.
Weil LINKSGEPOLT. Gibt stets einen Kurzschluss.
Ich verstehe, dass den Grünen Wahrheit und Wirklichkeit herzlich egal sind. Sie beweisen es jeden Tag. Wer mit dem Finger auf andere zeigt, zeigt mit drei Fingern auf sich.
Man will also die Meinungsfreiheit einschränken, um die Demokratie zu retten.
Finde den Fehler!
Damit ist er iranischen, nord-koreanischen und chinesischen Vorbildern ganz klar auf den Fersen…russischen sicher auch, ich bin da nicht auf dem Laufendem.
Nur, das Wort „Demokratie“ und seine Bedeutung sollte er nicht länger missbrauchen!
Und ich dränge auf ein scharfes Vorgehen gegen Habeck!
Der muss weg!
Mindestens 20 Jahre.
Er will aber Kanzler werden !!!
Kann er ja, er kann der Kanzler seiner grünbräunlichen Kleinpartei werden und dort seinen Untertanen vorschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben.
Wenn wir ganz leise sind, können wir alle aus der Ferne Elon Musk mitleidig lachen hören 😂
Welche Demokratie welchen Vaterlandes er wohl meint?
China. Habecks feuchter Traum.
Herr Habeck, kümmern Sie sich – sofern Sie dazu in der Lage sind – um Wirtschaftspolitik. Um die Demokratie kümmert sich das Volk schon selbst, hierfür werden Sie nicht benötigt.
Habeck soll besser keine „Wirtschaftspolitik“ machen, er hat schon zuviel zerstört.
Für die Wirtschaftspolitik aber auch nicht wirklich….
Dann bildet sich doch eine Linie: Wirtschaft kaputt – Energieversorgung kaputt – Demokratie …?
Ich fordere ein härteres Vorgehen gegen Habeck, die Aufklärung aller seine Skandale vom Graichen Clan bis hin zu den manipulierten AKW Gutachten. Das ausgerechnet er von Demokratie redet…naja hat die SED auch immer….
So wunderbar der Robert
Wir können mit dieser linksgrünen Demokratievorstellung Null anfangen.Demokratie heißt den anderen zu zuhören und sich für das beste fürs unser Land zu entscheiden.Einem anderen seine Meinung über zustülpen nennt man Autokratie.Und dies möchte in Deutschkand keiner.
Daher lasst uns am 23.Februar die AFD für eine Veränderung in Deutschland wählen.
Hallo Herr Habeck, hat sie Herr Würth auch so erzürnt als er seine Mitarbeiter vor der AfD Wahl gewarnt hat. Da haben alle Mainstreammedien seine Mitteilung abgedruckt und den Mann gefeiert.
Hierbei hat ein reicher Steuerflüchtling seine Mitarbeiter genötigt. War ihr moralischer Kompass defekt, wie kam es dass nahezu alle Mainstreammedien von einer firmeninternen Kommunikation berichteten (Algorithmus)?
och, Rooobäärt, dich nimmt (fast) keiner mehr ernst.
Deine Zeit ist ( hoffentlich) bald vorbei.
Wirst als Politischer Totalschaden in die Geschichte eingehen.
Absolut bedeutungslos was du die Tage verzapfst.
Lustig, derjenige, der Meinungsfreiheit „regulieren“ will, nennt diejenigen, die sie fördern und vertreten „Neofeudalisten“. Der Feudalismus war also laut Habeck eine Epoche großer Meinungsfreiheit.
Herr Habeck spricht von „unserer“ Demokratie.
Meint er dabei (mit seinen „BT-Kumpels“) und wenn er ehrlich ist, nicht, „meine Demokratie“ ?