Migration
EuGH-Urteil gewährt Palästinensern aus Gaza Asylanspruch
Droht Europa ein neuer Flüchtlingsstrom aus Gaza? Ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofes öffnet jetzt Palästinensern die Tür, in der EU einen Anspruch auf Flüchtlingsstatus gelten zu machen. Das Gericht verweist dabei auf die gefährliche Lage in Gaza infolge des Hamas-Kriegs mit Israel.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat ein Urteil gefällt, das erhebliche Auswirkungen auf die Asylpolitik der Europäischen Union haben könnte. Am Donnerstag entschied der EuGH, dass staatenlose Palästinenser, die bei der UN-Behörde United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA) registriert sind, unter bestimmten Bedingungen in der EU als Flüchtlinge anerkannt werden können. Diese Bedingungen beziehen sich auf die Aufgabe des UNRWA, ein „Mindestmaß an Sicherheit und menschenwürdigen Lebensbedingungen“ zu garantieren. Ist dies nicht der Fall, kann den Betroffenen in der EU Asyl gewährt werden.
Der Fall, der zu diesem Urteil führte, wurde vom bulgarischen Gericht an den EuGH weitergeleitet. Es handelt sich um eine Mutter und ihre minderjährige Tochter aus Gaza, die 2018 in Bulgarien Asyl beantragten, nachdem das UNRWA ihnen keinen ausreichenden Schutz mehr bieten konnte. Das EuGH-Urteil (Az. C-563/22) betont, dass die Prüfung der Situation vor Ort – insbesondere die Lebensbedingungen und die Sicherheitslage der Palästinenser – entscheidend für die Gewährung von Asyl ist.
Laut EuGH bedeutet dies konkret, dass der „Schutz oder Beistand“ nicht längerer als gegeben angesehen wird, wenn das UNRWA „aus irgendeinem Grund keinem Staatsangehörigen palästinensischer Herkunft, der sich in dem Operationsgebiet des Einsatzgebiets dieser Organisation aufhält, in dem der Antragsteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, menschenwürdige Lebensbedingungen und ein Mindestmaß an Sicherheit mehr gewährleisten kann.“
Ebenfalls erklärt man, dass sich die Lebensbedingungen und die Handlungsfähigkeit der UN-Körperschaft „aufgrund der Folgen der Ereignisse vom 7. Oktober 2023 in noch nie dagewesener Weise verschlechtert haben“. Das bulgarische Gericht muss nun den spezifischen Fall der Mutter und ihrer Tochter neu bewerten, wobei das EuGH-Urteil eine wesentliche Grundlage für die Entscheidungsfindung darstellt.
Die UNRWA hat eigentlich die Aufgabe, sich um palästinensische Flüchtlinge aus den arabischen Kriegen gegen Israel zu kümmern. Entsprechend übernimmt die Behörde gerade in Gaza viele halbstaatliche Aufgaben, etwa den Betrieb von Schulen. Dort fiel die UNRWA immer wieder mit wüster antisemitischer Propaganda auf, denn vieler ihrer Mitarbeiter im Gaza-Streifen gelten als Hamas-nah.
Mindestens zwölf Mitarbeiter der UN-Behörde UNRWA haben sich an der Hamas-Terrorattacke gegen Israel am 7. Oktober beteiligt. Das zeigen Ermittlungen von israelischen Behörden, die entsprechenden Mitarbeiter wurden daraufhin von der UNRWA suspendiert. Zudem seien Fahrzeuge und Einrichtungen des UN-Hilfswerks genutzt worden (Apollo News berichtete).
Zahlreicher Mitarbeiter deutscher Institutionen und NGOs vor Ort, die man als Ortskräfte bezeichnet wurden, wollte die Bundesregierung gegen Ende des vergangenen Jahres nach Deutschland holen. Wie das Magazin Focus berichtete, fielen bei Gesprächen mit dem Verfassungsschutz in Ägypten, wohin rund 200 der palästinensischen Mitarbeiter gebracht wurden, etwa 100 der Ausgereisten in einer Sicherheitsüberprüfung durch. Heißt: Etwa die Hälfte der Gaza-Palästinenser, die die Ampel-Koalition nach Deutschland holen wollten, haben ein extremistische, wohl antisemitische Gesinnung.
Ende November hatte die Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), geantwortet, seit dem terroristischen Angriff der Hamas in Israel am 7. Oktober seien mit dem Ziel einer Ausreise 412 deutsche Staatsangehörige und ihre 152 Ehepartner und Kinder betreut worden sowie eine Gruppe von 186 Menschen, die sich aus jenen lokalen Mitarbeitern und deren Familienangehörigen zusammensetzt.
Die Zusammenfassung von all diesen Personen als „Ortskräfte“ gerade auch in Anlehnung auf den Afghanistan-Einsatz ist dabei irreführend, denn natürlich gab es keinen deutschen Militäreinsatz in Gaza, geschweige denn ist Israels Armee mit der Terrormiliz der Taliban vergleichbar, vor der afghanische Ortskräfte fliehen mussten.
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Also, werden die Kriegshandlungen zur weiteren Destabilisierung des EU-Raums genutzt. Raus aus der EU, dem Sklavenhaus einer selbsternannten „göttlichen“ Elite.
Das ist einfach Unsinn. Die EU hat keine einheitliche Einwanderungspolitik. Die einzelnen Staaten dagegen schieben sich gegenseitig die illegalen Einwanderer zu. Und seitdem GB aus der EU ausgetreten ist haben die noch mehr solcher Einwanderung als je zuvor. Einer wie du braucht einfach Eliten die über ihn herrschen, weil sonst schlägst du nur alles kaputt.
Diese Elite gehört eindeutig in die Klapsmühle!
Den UN Migrationspakt mal zu anzusehen würde Ihnen helfen gewisse Dinge zu verstehen. Wenn ich aber Ihre Kommentare so sehe glaube ich nicht, dass Sie dazu in der Lage sind es zu verstehen bzw. es überhaupt verstehen wollen.
„Raus aus der EU, dem Sklavenhaus einer selbsternannten „göttlichen“ Elite.“
Aber nicht mit eurer „A“fD.
Mit wem den sonst, Herr Schlaumeier ?
es wird niemals einen austritt irgendeinen landes geben, weil es keine bevoelkerungsmehrheit dafuer gaebe, nicht einmal im aeusserst EU-kritischen oesterreich.
und noch weniger im EU-und NATO-liebhaberland ungarn.
Tja, sieht in der Tat so aus, als könnte man gar nicht genug Krisen bekommen.
Irgendwie wundere ich mich immer den Zentralrat der Juden. Man war über den Wahlsieg der AfD besorgt. Ich hoffe, ich täusche mich, aber für unsere jüdischen Mitbürger dürfte es andere Probleme geben.
Die meisten AFDler stehen zu Israel. Auf der anderen Seite, Ampel, siehts 180° anders aus, dort skandiert man „from the river to the sea….“
Sie werden aber wie immer dann aufwachen, wenns zu spät ist. Bis dahin will keiner was bemerkt, gewusst haben und aus allen Wolken fallen.
Du hast doch von „den meisten AFDlern“ genau so wenig Ahnung wie von irgendwas sonst.
Welche Partei ist denn dein Favorit ?
Deine ist die NPD.
… hättest Du wohl gerne.
Hahaha, wer wählt denn einen Club der VS-V-Männer?
@ Opal Woraus schließen Sie das, aus einer Antwort die Ihnen nicht zusagt weil sie den Tatsachen entspricht?
Aber Sie haben von den meisten AfDlern Ahnung, nicht wahr? Sind Sie überhaupt Mitglied, um solch eine Behauptung glaubwürdig tätigen zu können?
Meinen Sie ernsthaft Sie können mit Ihren vollkommen substanzlosen Kommentaren dieses Forum hier erobern? Lernen Sie erstmal Anstand. Man spricht andere Menschen ungefragt nicht mit Du an.
Warum nehmen die arabischen Golfstaaten denn die möglichen palästinensischen Flüchtlinge nicht auf?
Nur Vorteile: genügend Raum, grundsätzlich gleiche Sprache, gleiche Religion, gleiche Gesellschaftsform und genügend Geld ist z.B. in Saudi Arabien doch auch vorhanden!
Haben sie klar kommuniziert, sie wissen dass sich vieleTerroristen darunter befinden die sie nicht auf ihrem Gebiet haben wollen.
Man muss nur auf die Zustimmungswerte zu den Terrorgruppen schauen und schon weiß man, dass man die Leute nicht ins Land lassen darf.
https://www.n-tv.de/politik/Hamas-ist-nach-dem-Massaker-deutlich-beliebter-article24598513.html
Würde schon passen, aber Ägypten hat die Grenzbefestigungen deutlich verstärkt. Man kennt sich eben.
Na und, dann werden sie eben geflogen.
Israel legt sicher gerne ein paar Flugstunden ein.
Weil die palästinensischen Flüchtlinge der Irakischen Armee angeschlossen haben als die in Kuwait einmarschiert ist. Ein naiv-passiv-aggressives Gefrage ist schon lange beigelegt worden während du halt nur am Rand stehst.
Hattest Du heute eher Schule aus?
Heute ist doch Freitag! Möntsch! Entweder Fridays for fun oder Moscheebesuch und danach …
Der Neid und der Hass der Alten auf die Jugend kommt halt besonders dann raus wenn die schlauer ist.
😂😂😂
Lass das kiffen.
Katar nimmt wohlhabende Flüchtlinge aus Palästina auf. Selbstverständlich nur aus humanitären Gründen und nicht etwa, weil hierfür entsprechende Schmiergelder geflossen sind. 😉
Hast du schon mal was von Sunniten und Schiiten gehört? Die Palästinenser sind keine Sunniten. Die Golfstaaten überwiegend schon.
93% sind Sunniten und 6% sind Christen.
Das bedeutet schlicht eine Ausweitung der Kampfzone …
So ein völliger Unfug. Das ist jetzt fast 10 Jahre her dass diese Rentner was vom Bürgerkrieg heraufbeschworen haben als die Flüchtlingskrise kam und passiert ist nichts außer dass diese Rentner abgestorben sind und der Flüchtling ist noch älter und unfitter für irgendeinen Kampf als er vorher schon war.
Die alten unfitten Kalifatsbrüller hatten wir ja gerade am Bildschirm, alles klar.
Deutschland droht ein neuer Ansturm und eine neue Welle von Gewalt und immensen Kosten.
BITTE, BITTE: ALLE nach Berlin, Mauer drum & dann dem Kalifat Berlinistan beim Untergang zuschauen…
Asyl für die Mörderbande aus Gaza. Ist das nur Dummheit oder wollen sie damit die letzten verbliebenen Juden endgültig aus Europa vertreiben?
Da stellt sich die Frage : wer ist „sie“ ?
Bis jetzt wollten das nur die Nazis. Es könnte sich aber auch um die Verwirklichung des Planes handeln, alle Juden dazu zu bewegen nach Israel zu gehen.
Endlich einer, der begreift, dass der linke Rand gleich tickt wie die Nazis.
Was haben palästinensische „Flüchtlinge“ in der EU zu suchen? Die können nach Ägypten, Jordanien oder irgend ein anderes arabisches Land, wenn sie fliehen wollen. Möglicherweise will man die dort aber gar nicht haben. Warum nicht?
Nun die Konsequenzen dürften bekannt sein. Die Probleme von Gaza werden nach Europa getragen. Inklusive Einwanderung von Terroristen. Mit Turboeinbürgerung dann eine Bombenstimmung.
Die meisten werden wohl in Deutschland Zuflucht finden und die Bundesregierung wird alles in Bewegung setzen die Schutzbedürftigen nach Deutschland zu holen. Eine „Luftbrücke“ wie sie nach Afghanistan schon existiert, wird wohl nicht lange auf sich warten lassen um genügend Menschen zu retten.
Was geht in den Köpfen der Entscheider vor?
Damit sind wir geliefert. Dann leben Deutsche Juden zukünftig in EUropa nicht mehr sicher sondern in ständiger Angst wie bereits in Israel. Eine Schande ist das!
Freue mich schon auf tausende neue Messerkünstler 🔪 samt Oppas Ommas und zig Blagen, begleitet von Hamas-Fachkräften. Krank alles…
Einige unserer Politiker wird es sicherlich freuen. Die Teddybärindustrie legt dann Sonderschichten ein.
Als ob die Hamas und die „Bevölkerung“ zwei verschiedene Parteien seien…
Seit wann grenzt Gaza an die EU? Die sind doch wahnsinnig. Wie will man denn zwischen echten flüchtenden Zivilisten und Anhängern dieser faschistischen Ideologie der Hamas unterscheiden? Wie? Die holen tausende potentielle Faschisten in die EU.
Es gibt schon einen Grund, warum die dort angrenzenden muslimischen Länder ihre Grenzen dicht gemacht haben. Selbst für die sind diese Leute zu radikal. Also wirklich, die haben völlig den Verstand verloren – mit vernünftiger Sicherheitspolitik hat das alles nichts mehr zu tun.
Die Gaza-Flüchtlinge nach Europa holen heißt, die Hamas nach Europa holen.
Die Juden werden sich bedanken.
Nicht nur die
Es braucht nur ein Krieg in deinem Land und dann gehts ab nach Deutschland. Fliegt sie ein und schmeißt die DEUTSCHEN Ureinwohner Nazis alle raus, außer die, die steuern zahlen und dieses System ermöglichen. Schafft Deutschland ab.
mal sehen wieviele Antisemiten wir uns von dort jetzt importieren…
Noch mehr hochwertige Fachkräfte, wie schön. 🙂
Aha, also „Staatenlose palästinensische Staatsangehörige“ !???
Die können im Iran, im Libanon oder der Türkei Asyl beantragen. Die EU und speziell Deutschland braucht und will keine weiteren Judenhasser !
Also verfolgte Antisemiten bekommen in Deutschland Asyl?
Nur schade das die Südamerika-Naziflüchtlinge das nicht mehr erlebt haben.
Kein Jude wird in Deutschland ab. nun mehr sicher sein- dank der Antisemiten der Regierung
Die werden wir nie wieder los, da es „Staatenlose“ sind. Unglaublich.
Die Europäer sollen für die Unfähigkeit der Westasiaten in einem friedlichen Miteinander zu leben, diese bis zu ihrem Lebensende, ohne Gegenleistung und der Möglichkeit der Remigration, alimentieren.
Ohne mich, ohne meine Steuern. Ich persönlich will diese Leute hier nicht haben.
Es gibt kein Volk der Palästinenser. Es sind Araber aus dem Gazastreifen.
Macht hoch die Tür, die Tor macht weit;
Es kommt der Herr der Herrlichkeit,
Ein König aller Königreich,
Ein Heiland aller Welt zugleich
… der Terrorist wird kommen …
Ich hoffe, dass sich die gesamte Jüdische Bevölkerung und auch der Zentralrat der Juden endlich dagegen wehrt!🇮🇱
Alle bitte automatisch in die Länder weiterleiten, die diesen Terrorstaat anerkennen (vorzugsweise nach Spanien)! Geliefert, wie bestellt!
Die sozialistische Koalitions-Politiker in Spanien repräsentieren nicht den Willen der meisten Spanier.
Unsere europäischen Nachbarn leiten uns die Flüchtlinge auch weiter, weil unsere Politiker allen verkündet haben, dass „Deutschland sie haben möchte“.
Nein verdammt, die europäischen Bürger haben keine unbegrenzte Migration bestellt! Schon gar nicht aus der Region „Islamistan“! 🤨
Spanien erkennt Palästina an, also sollen Sie auch Palästinenser aufnehmen so viele bis Sanchez sich keine Mehrheit mehr zusammenschwurbeln kann. Lernen durch Schmerz wird schließlich auch bei Deutschland praktiziert. Es sind in der Vergangenheit genügend Migranten durch Spanien geschleust worden.
In Deutschland wird aufgrund deutscher Gesetzte Asyl gewährt oder abgelehnt. Die Palästinenser sind Kriegspartei und somit nicht politisch Verfolgte gem. Art 16a GG.
Jordaninen u. Ägypten sind ebenfalls sichere Drittstaaten und da von Gaza kein Flugzeug direkt in Richtung Deutschland fliegt, gibt es keinen Asylanspruch in Deutschland, denn der letzte Aufenthaltsort war ein sicherer Staat.
Das ist nurmehr krank! Sofort RAUS aus diesem zerstörerischen EU System!!!
Hereinspaziert!
Wohnungen und willige blonde Mädels gibt es in Hülle und Fülle. Sehr gerne nehmen wir männliche Israel-Hasser in unserer Mitte auf und verwöhnen sie mit Bürgergeldzahlungen. Bitte vergesst nicht eure Messer und Macheten.
You never walk alone usw.
Ob sich schon ein Regierungsmitglied die Hände reibt und die Flugzeuge startklar machen lässt, um Palästinenser abzuholen— die Sehnsucht nach neuen Bürgern (in wenigen Jahren „Neuwähler“) könnte eine Partei geradezu „beflügeln“, in dieser Hinsicht tätig zu werden.
Ob wir dann noch mehr Terroristen und Antisemiten im Land haben, das erscheint dann wohl erstmal zweitrangig.
Richter sollten vom Volk gewählt werden. Erst dann sind sie befugt, Urteile „Im Namen des Volkes“ zu fällen. Bei der hier vorliegenden Entscheidung wäre eine Befragung des Souveräns angebracht, andernfalls ist es unter Umständen kontraproduktiv für das gesellschaftliche Klima.
Haben diese Richter überhaupt studiert?
Es kommt mir so vor, als wenn sie nur die Klippschule besucht haben!
Dafür wird es für Juden immer lebensgefährlicher, sich in Deutschland und der EU offen zu erkennen zu geben. Für linksradikale Antisemiten also eine Win-win-Situation.
Na dann kann die große Umsiedlung in die BRD ja endlich erfolgen … Was tut die BRD nicht alles wegen ihrer Dachschäden …
Noch mehr Fachkräfte. Juhuuu!
Jetzt stellt euch nicht so an, wir haben doch alle gesehen, wie diese Menschen und deren Unterstützer friedfertig durch unsere Straßen flanieren und Süßigkeiten verteilen.
Und in 20 oder 30 Jahren, wenn ihre friedliche, liberale, tolerante Kultur so richtig aufgeblüht ist, sind ihre Straßenumzüge so selbstverständlich wie heute unsere Karnevalsumzüge.
Falls euch die Fantasie fehlt, wie diese Straßenumzüge dann aussehen, schaut euch doch einfach ein paar Filmchen vom 7. Oktober an. Da feiert und jubelt die Bevölkerung, Oma, Opa, Kind und Kegel mittendrin – man könnte neidisch werden.
Und die Scharia ist auch gar nicht so schlecht oder glaubt ihr etwa da gibt es so etwas wie das „Selbstbestimmungsgesetz“? Wer sich dann noch als Frau verkleidet, wird ganz schnell zur Frau gemacht 😉
Und wieder einmal mehr, raus aus der EU. Höcke kann ja gern drin bleiben, aber dann in einem anderen Land.
Von wem die Gefahr ausgeht, spielt dabei wohl keine Rolle. Der politischen Ignoranz gegenüber dem Wesen des unreformierten Islam verdanken wir den, nun auch hier heimisch gewordenen Messer-Dschihad.
KRANK
Es gäbe eine adäquate Lösung, für das Problem des Nahost Konflikts. Deutschland räumt sein Bevölkerungsärmstes Bundesland NRW und überlasst es den Palästinensern. Diese können dann dort ihren eignen Staat Palästina Gründen. So wäre dieser Jahrzehnte Dauerende Konflikt gelöst und die immer wiederkehrenden Kriege würden enden.
Scheinbar ist man bestrebt, Situation wie in Israel in D. zu haben, als wenndie Morde, Vergewaltigungen und Messerstechereien noch nicht reichen würden, man willl mehr.
Wie heißt es schon in der Bibel: Lasset die Kindlein zu mir kommen und auch die Mühseligen und Beladenen und lebt dann hier nach dem Motto, ihr säet nicht, ihr erntet nicht, aber der deutsche Steuerzahler nährt euch doch.
IsraAID ist die israelische NGO welche Flüchtlinge aus dem nahen Osten nach Europa bringt.
Diese sch…. Linken sind eben überall !