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Die Atom-Lüge des Kanzlers: Aus Feigheit setzt Merz das Zerstörungswerk fort

Deutschland ist energiepolitisch isoliert, der Atomausstieg ein wohlstandszerstörender Irrweg, dem niemand folgt. Das hat Friedrich Merz zwar erkannt, doch aus Feigheit setzt er ihn fort – und belügt die Bürger.

Am 16. August 2024 wurden die Kühltürme des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld in Bayerns gesprengt. (IMAGO/Wolfgang Maria Weber)

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Selbst einigen Grünen dämmert inzwischen, dass Deutschlands einsamer Atomausstieg ein schwerer Fehler war. Patrick Graichen, der als Habecks Staatssekretär im Energiekrisenjahr 2022 eine entscheidende Rolle dabei spielte, ihn zu vollenden, signalisiert plötzlich Offenheit. In einem aktuellen Interview mit der Wirtschaftswoche gibt er zu, dass man Kernkraft braucht, zumindest um von fossilen Energieträgern wegzukommen: „Da sollten wir dann auch pragmatisch sein und den alten Kampf Erneuerbare gegen Atomkraft beerdigen: Hauptsache, gemeinsam decken sie schnell über 80 Prozent des europäischen Strombedarfs“, sagte Graichen.

In Europa ist diese Erkenntnis längst Konsens. Deutschland hat seinen auch in Brüssel erbittert geführten Kampf gegen Kernkraftwerke verloren. Die von Frankreich angeführte Allianz der pronuklearen EU-Staaten hat sich in Brüssel durchgesetzt. Die Bundesrepublik gilt international längst nicht mehr als energiepolitischer Vorreiter, sondern als abschreckendes Beispiel. Ein einst technologisch führendes Land, das aus ideologischem Starrsinn seine Kernkraftwerke, die zu den zuverlässigsten und leistungsfähigsten der Welt zählten, in die Luft jagt und dann dabei zusieht, wie die heimische Industrie das Weite sucht.

Kein Wunder, dass die deutsche Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, mit der 2011 von ihr mitgetragenen Ausstiegsentscheidung nichts mehr zu tun haben will. Beim „Weltgipfel zur Kernenergie“ in Paris, an dem Regierungsvertreter aus 40 Staaten teilnahmen, sagte von der Leyen: „Ich glaube, dass es für Europa ein strategischer Fehler war, einer zuverlässigen, bezahlbaren Quelle für emissionsarmen Strom den Rücken zu kehren.“ Aus der Bundesregierung nahm niemand an diesem Gipfeltreffen teil, bei dem die Weichen für eine Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts gestellt werden.

Bundeskanzler Friedrich Merz kommentierte die Abkehr seiner Parteifreundin vom deutschen, seit zweieinhalb Jahrzehnten verfolgten Weg der Energiewende zustimmend. Er persönlich teile die Einschätzung von Ursula von der Leyen, sagte er vor den Fernsehkameras. Doch „Schlussfolgerungen für Deutschland hat es keine, weil die deutschen Bundesregierungen zuvor entschieden haben, aus der Kernenergie auszusteigen. Dieser Beschluss ist irreversibel. Ich bedauere das, aber es ist so.“

Was Merz hier behauptet, ist schlicht gelogen. Der Atomausstieg wurde 2002 mit rot-grüner Mehrheit im Bundestag beschlossen und 2011 mit schwarz-gelber Mehrheit bestätigt. Selbstverständlich kann er jederzeit wieder rückgängig gemacht werden. Im aktuellen Bundestag gäbe es dafür sogar eine Mehrheit, die ist aber schwarz-blau, und da sich Merz in die Brandmauer eingemauert hat, traut er sich nicht, auch nur mit der Idee zu spielen, dass die Union in dieser für Deutschlands wirtschaftliche Zukunft entscheidenden Frage gemeinsam mit der AfD stimmen könnte. Der Atomausstieg ist nicht irreversibel. Merz ist nur zu feige dazu.

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Widerspruch kommt nun aus Bayern. Die ersten CSU-Stimmen widersprechen dem Kanzler offen und fordern, dass sich Deutschland an der Entwicklung neuer, kompakter Reaktortypen beteiligen soll. Diese Small Modular Reactors (SMR) sollen in Serie gefertigt werden und etwa als Ersatz für Kohle- und Gaskraftwerke an deren bisherigen Standorten aufgestellt werden. Auch die Schwerindustrie könnte mithilfe von SMR ihren Kohlendioxid-Ausstoß massiv senken. Stahl aus mit Nuklearenergie betriebenen Anlagen statt aus Kohle-Hochöfen wäre „grüner Stahl“. Doch der Koalitionspartner SPD, der sich energiepolitisch an die Grünen angebiedert hat, will von solchen Konzepten nichts wissen und kämpft lieber dafür, dass wohlhabende Hausbesitzer mit Solaranlage auf dem Dach weiterhin von der Von-unten-nach-oben-Umverteilung per Stromrechnung profitieren.

Dass Merz beim Thema Kernkraft keinen Konflikt mit dem Koalitionspartner wagen will, zeigte sich schon bei den schwarz-roten Verhandlungen. Die Verhandler der Unionsseite brachten ein ernsthaftes, durchdachtes Konzept für einen Atom-Wiedereinstieg ein. Mit den Sozialdemokraten konnten sie sich in der dafür zuständigen Arbeitsgruppe nicht einigen. Die ungeklärte Streitfrage ging an die Chefetage – und Friedrich Merz gab der SPD nach.

Ein Bundeskanzler, der eine grundlegende Entscheidung von Vorgängerregierungen als falsch, aber irreversibel bezeichnet, leugnet die eigene Gestaltungsmacht. Wozu wurde er in dieses Amt gewählt, wenn er nicht einmal den Versuch unternimmt, einen schwerwiegenden Fehler, den er als solchen erkannt hat, zu korrigieren? Wozu wählen wir überhaupt neue Regierungen, wenn die Entscheidungen der Vorgängerregierungen nicht angetastet werden können?

Weil Merz Unsinn erzählt. Selbstverständlich kann der Atomausstieg rückgängig gemacht werden. Das muss er auch, wenn Deutschland seine rapide voranschreitende Selbstzerstörung aufhalten will. Dazu sind zwei Schritte notwendig. Zuerst muss der Abriss der stillgelegten Kernkraftwerke gestoppt werden, damit eine Bestandsaufnahme folgen kann, welche Anlagen zu welchen Kosten wieder aufgebaut werden können.

Dann muss das Atomgesetz geändert werden. Denn darin ist seit 2002 die Neugenehmigung von Kernkraftwerken zur Stromerzeugung verboten. Dieses von Rot-Grün durchgesetzte Verbot verhindert sowohl die Reaktivierung älterer Reaktoren als auch den Bau neuer, etwa SMR. Allerdings lässt es eine kleine Lücke: Atomkraftwerke, die keinen Strom, sondern Heizenergie produzieren, sind grundsätzlich erlaubt. Es gibt bereits ein Start-up in Deutschland, das diese Gesetzeslücke nutzen will.

Friedrich Merz versteckt seine Feigheit hinter der Notlüge von der Unumkehrbarkeit des Atomausstiegs. Bei dem Tempo, in dem sich der Wind gerade weltweit in die pronukleare Richtung dreht, wird er das noch bereuen. Denn wenn Merz sich nicht dazu in der Lage sieht, das von Grün-Rot eingeleitete und von Angela Merkel fortgesetzte Wohlstandszerstörungswerk zu beenden, wird dies bald ein anderer Kanzler tun.

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78 Kommentare

  • Ja, da ist Merz konsequent. Lieber das eigene Land und die Bürger schädigen als sich mit dem sensiblen Lars anzulegen. Von den grünen NGOs ganz zu schweigen!

    • Oder „Mutti“ nicht widersprechen.

      • Die soll sich endlich zum Teufel scheren.

        • Gestern ist sie in einem AUSVERKAUFTEN Lichtspielhaus gefeiert und beklatscht worden. Unfassbar.

          3
    • Nur mit Grünen und Linken kann er Kanzler bleiben, und mehr will er auch nicht.
      Er war schon zu schwach, sich mit Merkel anzulegen.
      Dieser Kanzler bricht seinen Amtseid.

      • Schwach und dazu wie ein kleines Kind: Immer weiter lügen und das dicke, schlimme Ende nicht sehen, wenn das Lügengebilde zusammenbricht.

  • Ich würde zu gerne 100 Jahre in die Zukunft reisen und die aktuelle Situation in einem Geschichtsbuch nachlesen….
    Leider habe ich keine Zeitmaschine…. Und ich kann auch kein arabisch

    • Sie werden Deutschland in 10 Jahren nicht mehr wiedererkennen; muslimischer Ayatollah anstatt Kanzler? Da braucht es keine 100 Jahre.

    • 2126: Die Jumhuriya Alemaniya Islamiya (357.683 km², ca. 4 Millionen Einwohner) ist das ärmste Land Mitteleuropas. Der Shizoiten-Islam als Staatsreligion bildet die ideologische Grundlage für das Einparteiensystem. Feuer und Elektrizität sind verboten. Die Flagge stellt einen Regenbogen in 6 Schattierungen von Grün dar, die Nationalhymne ist „Da Da Da“. Hauptexportartikel ist Ärger, mit dem die gesamte Welt versorgt wird.

  • Ich halte es für eine gewagte Behauptung man könne den Ausstieg einfach so wieder rückgängig machen. Auf den Papier ja, aber nicht in der Praxis, denn das hat man schon vorhersehend verhindert in dem man das ganze System inklusive den Anlagen weggebombt hat. Warum wohl? Warum hat man die Systeme nicht einfach und zukunftssicher deaktivert und Atomkraftwerke ersteinmal brach liegen lassen, anstelle sie teil-/vollabzubauen? Weil man genau wusste der Wind könnte sich wieder drehen (Wortspiel für meine Windkraftfreunde) und eine Rückkehr direkt verhindern wollte.

    Indiez ist schon wie schnell der Rückbau ging, sowas dauert sonst teils Jahre, gern mal Jahrzehnte solche Industriegroßanlagen ab-/rückzubauen und hier? Für deutsche Verhältnise in Lichtgeschwindigkeit.

    • Die Rückkehr zur Atomkraft wird kommen, auch in Deutschland.
      BlackRock wird dann die neuen Atomkraftwerke in Deutschland bauen, betreiben und prächtig daran verdienen.
      Immer diese Zufälle….

      • jetzt ist die Phantasie doch mit dir durchgegangen.
        Solange Mutti was zu sagen hat, wird es keine
        vernünftige Politik für Deutschland geben.

        • Mutti ist ein Young Global Leader des WEF. Glaubst du wirklich, Mutti durfte selbstständig etwas entscheiden?

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        • Da hoffe ich auf baldiges Ende.

          2
      • Sie holen sich den Strom aus der Ukraine. Graichen & Co. sitzen ja dort schon , ich glaube, schon in den Aufsichtsräten der Energieversorger. Theorie natürlich.

    • Politik der verbrannten Erde. Die grüne Ideologie wurde durchgesetzt, ohne Rücksicht auf Verluste. Nachdem das aber alles „vom Ende her gedacht“ war, wird immer klarer, dass das Ziel die wirtschaftliche Schwächung Deutschlands ist. Ich frage mich nur immer öfter nach dem „Warum“.

      • Die Grünen sitzen aber schon in den Startlöchern der Energieversorger in der Ukraine.

      • Das „WARUM“?
        SED-Staatsdoktrin in der „DDR“, daraus abgeleitet Stasi-Handbuch, daraus abgeleitet Merkels Regierungsanweisung.

    • es geht hier nicht nur um noch vorhanden AKW wieder an das Netzt zu nehmen , es geht darum auich wieder neue zu bauen …… Aber nichts von beidem wird geschehen udn das machte Merze deutlich ….. dafür baut man lieber über 100 neue Gaskrfatwerke , die aber nur dafür da sidn um bei den Flauten von Wind und Sonne einzuspringen ..

      Aus dem Grund brauchen wir so bald wie möglich eine Regierung mit der AfD und das aber mit einer eigenen satten Mehrheit um das umsetzen zu können udn die auch gleich die ganze Bürokratie so abbaut, das alle großen Bauvorhaben so schnell ablaufen wie in anderen Ländern auch !

    • Dieser unerträgliche UA Kanzlerdarsteller muss schnellstens weg. Nur noch AFD

    • NEIN!

      Kühltürme sind mit großmäuliger Symbolik gesprengt worden. Die sind aber aus Beton und relativ schnell neu aufgebaut.

      Das ganze System ist NICHT weggebombt, sondern nur stillgelegt.

      Die verlogenen Grüninnen und die fanatischen „Anti-Atomkraft“- und gewalttätigen Trittin-Banditen erzählen das Märchen vom „IRREVERSIBEL“

      Abgesehen davon sind die SMR serienreif.

  • Wir ‚Faulen‘ sollen uns krumm buckeln und gegen Windmühlen kämpfen, um seine katastrophale Politik auszugleichen, damit er sich mit seiner Konfliktscheu eine bequeme Amtszeit verschaffen kann.

    • Und dieser Pinocchio fabuliert von einer zweiten Amtszeit…

  • Der Strom kommt aus der Steckdose und das Geld aus dem Geldautomat. Und der Kanzler will doch nur mein Bestes ( € ). Und immer CDU wählen natürlich. Mehr muss ich doch als normalarbeitender Steuerzahler nicht wissen, oder?

  • Ich dachte, die Zeit der deutschen Sonderwege sei vorbei?
    So kann man sich täuschen…

  • Hatte gerade ne Diskussion mit 3 Leuten, die einstimmig meinten, Atomstrom ist der teuerste überhaupt…wg. den Entsorgungskosten der verbrauchten Brennstäbe. Das Windkraft und Solaranlagen auch entsorgt werden müssen fällt dabei nicht ins Gewicht. Könnte es nicht vielleicht eher daran liegen, dass die alten Atommeiler längst abgeschrieben waren? Natürlich ist dann ein Neubau deutlich teurer…

    • Man hat ja bei der Berechnung die Schadenersatzzahlungen, mehre Milliarden, miteinbezogen. Die Erschließungskosten der Erneuerbaren werden der Infrastruktur zugerechnet. Naturschöden und Minderung der Immobilien im Umfeld der Anlagen ignoriert.

    • Zumal das, was immer so angstmachend „Atommüll“ genannt wird, der Roh- und Brennstoff der neuen Reaktoren ist.

      Aber Trittins ewiges Lügen vom „Atomtod“ hat sich offenbar bei allen Unterbelichteten eingebrannt.

  • Erst muss das ergaunerte Sondervermögen verteilt sein; danach schaut er mal.

  • Merz wartet auf den Gau, und beugt sich dann widerwillig … er wartet auf den ersten konträren Schritt der SPD.

  • Gibt es noch Männer wie „Graf von Stauffenberg“?
    Wenn nein, droht Deutschland schweres Ungemach.

  • Merz unterlässt wider besseres Wissen neben der Migrationswende auch die für Deutschland überlebenswichtige energiepolitische Wende. Merz hat sich als Kanzler, der die Richtlinien der Politik bestimmen muss, selbst delegitimiert. Er muss zurücktreten. Mit dem wird gar nichts besser. An die deutsche Wählerschaft: „Kehret um, kehret um, und ihr werdet leben“, Bibel / Hesekiel 18, 32.

  • Ich vermute, er muss seinen globalistischen WEF-BlackRock-Auftrag erfüllen. Koste es, was es wolle. Auch wenn es die eigene Ehre ist.

    • Solche Leute besitzen keine Ehre.

      • und keinen eigenen Verstand

    • Was gibt es an Fakten zu „vermuten“? Ich vermute, dass die Erde ein Planet ist, der sich um die Sonne bewegt.

      • Wer nur vermutet und nicht behauptet, braucht morgens keinen Bademantel…..

        • Ich fürchte, das vermuten Sie nur 🥶

          7
      • „Unsere Erde“ ist das Zentrum „unseres Alls“; „unsere Sonne“ dreht sich um „unsere Erde“!

    • Ehre? Bei Pinocchio?

  • Dann auch bitte Deutschland von dem europäischen Stromnetz trennen. Ich habe nicht länger Lust die deutschen bei ihrem Projekt ”Stromfrei” zu finanzieren.

  • Das CO2- Narrativ ist eine massive ideologische Verblendung. Nur mögen bzw. können sich die Verantwortlichen das nicht freiwillig eingestehen.

    • Falsch. Es ist ein Geschäftsmodell des WEF. So lange es den Globalisten weiter Profite bringt, müssen deren Befehlsempfänger die Agenda weiter durchpeitschen.

  • …jetzt kriegen wir halt den Atomstrom aus Franreich und Belgien…

    • Und bezahlen über die EU den Neubau von Reaktoren. Wahrscheinlich auch noch die benzinpreisdeckelung anderer Staaten, während wir hier 2,50 €, oder noch mehr für den Liter berappen müssen.

    • Und Tschechien und den Niederlanden….

  • Da auch die CDU mitmacht gehe ich davon aus das man sich in der EU darauf geeinigt hat das Deutschland mehr Strom aus den Nachbarländern importiert,das hört sich nämlich besser an als die NEttobeiträge die D. an Brüssel zahlen muss.Das ärgert viele Wähler…also verteilt man den „Reichtum“ um.

  • Willkommen im Lügensumpf 2030. Zeiten sind das. Der Wahnsinn in Reinkultur.

  • Ein Kanzler mit Verantwortung würde in der jetzige wirtschaftlichen Krise sofort die Nutzen der Atomenergie reaktivieren.

    Bis einschließlich Schröder hatten wir solche Kanzler.

    Merz hat nicht den Schneid, das Format, den Mumm und das Rückgrat dazu…

  • Deutschland brennt – im wörtlichen wie im übertragenen Sinn. Kernkraftwerke wurden stillgelegt und gesprengt, der Atomausstieg rigoros durchgesetzt, unsere Energieversorgung liegt in Trümmern und unser Wohlstand wird zerschlagen. Kein anderes Land folgt diesem zerstörerischen Irrweg – nur wir laufen blind in den Abgrund.

    Friedrich Merz sieht das Desaster. Doch statt es zu stoppen, läßt er zu, daß unser Land zerfällt – alles nur, um weiterhin Kanzler bleiben zu können. Aus Angst vor politischen Konsequenzen belügt er 83 Millionen Bürger, während unsere Zukunft in Scherben liegt.

    Wie lange noch sollen und wollen wir zusehen, wie unsere Energie, unsere Wirtschaft, unser Leben zerstört werden – nur weil Macht wichtiger ist als Verantwortung? Es reicht! Wer Verantwortung trägt, stellt das Wohl des Landes über das eigene Amt. Deutschland darf nicht länger vor Feigheit und Machtgier zerstört werden.

  • Wer soll das glauben. Jetzt nachdem in D alle Brücken zerstört sind dämmert es den Verfechtern des Green Deal dass der Ausstieg aus der KKW-Technik ein strategischer Fehler war. Allein dass vdL und Graichen so etwas ungestraft äußern ist eine Katastrophe und ein beispielloser Skandal. Afuera!

  • Warum fällt mit Ghostbusters ein?
    Ektoplasma (auch bekannt als Geister-Schleim oder ektoplasmatische Rückstände)

    Unsere Politiker könnten aus ektoplasmatische Rückstände bestehen und ihr Unwesen und Unheil auf die Bürger verteilen???
    Man weiß es nicht ganz genau!

  • Ich hätte nicht gedacht das es schlimmer als Merkel gibt, aber Merz zeigt das der das Niveau locker unterbietet.

  • Dummheit und Stolz sind aus einem Holz. Ich bedauere das, aber es ist so.

  • Nicht nur wäre die Rückkehr zur Atomenergie richtig. Es wäre für diesen „Herrn“ auch die Gelegenheit, seinem Amtseid entsprechend zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln. Und ganz nebenbei könnte er AM mal eins reindrücken, die ihn bekannterweise mehrfach in die Wüste schickte (womit sie ja grundsätzlich Recht hatte). Aber er ist, wie es der Autor schreibt, ein ausgewiesener Feigling!

  • Macht doch nichts. Das neue Deutschland wird vielleicht einen neuen Namen bekommen. Woke, Sozialistischislamische Bananenrepublik Buntland. ( WSBB ). Ich befürchte, da war die DDR ein Schlaraffenland dagegen.

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