Freund werden
Uncategorized
Aachen
Staatsanwaltschaft: Parole „AfDler töten“ wird nicht verfolgt
Bei einer Demonstration der Antifa-Jugend in Aachen zeigte man ein Banner mit dem Spruch „AfDler töten“, was zu einem Ermittlungsverfahren wegen Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung führte. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren jetzt jedoch ein, da sie kein strafbares Verhalten feststellen konnte, was auf die „konkreten Umstände des Einzelfalls“ zurückzuführen sei.
Corona
RKI-Protokolle: Behörde schwärzte Millionenspende der Gates-Stiftung
Das RKI wollte einen Vermerk über eine 100-Millionen-Spende der Gates-Stiftung geheim halten - obwohl diese öffentlich bekannt war. Unklar ist, warum.
Erneuerbare Energien
Geringe Windkraft-Nachfrage und Milliarden-Verluste: Arbeitsplatzabbau bei Siemens Energy
Wegen der fallenden Nachfrage und einiger Qualitätsmängel schreibt der Windkraftanlagenhersteller Gamesa tiefrote Zahlen. Jetzt reagiert der Mutterkonzern Siemens Energy: 4.100 Arbeitsplätze könnten abgebaut werden, hunderte davon in Deutschland.
Analyse
Warum die Trump-Verurteilung so absurd ist
Trump ist schuldig, das feiern viele deutsche Medien, aber nur wenige beschäftigen sich ernsthaft damit, worum es in dem Fall tatsächlich ging. Warum vieles an dem Verfahren absurd war und wie es jetzt weitergeht.
Hamburg
AfD mit Klage gegen Verfassungsschutz erfolgreich
Die AfD gewann vor Gericht gegen den Hamburger Verfassungsschutz: Dieser hat 2021 rechtswidrige Behauptungen über die Partei veröffentlicht. AfD-Landeschef Wolf feiert „eine schallende Ohrfeige für den Verfassungsschutz“, während dieser sein Handeln im Kern unangetastet sieht.
Migration
Über 120.000 Euro Kosten: Kinds-Vergewaltiger wird mit Privatjet abgeschoben
Ein Mann aus dem Niger vergewaltigte 2019 eine Neunjährige. Jetzt kommt heraus: Für seine Jahre später erfolgte Abschiebung charterten die Behörden einen Privatjet für 120.450 Euro. Das ist kein Einzelfall.
USA
Schweigegeld-Prozess: Trump in New York verurteilt
Die Jury in New York sprach den ehemaligen US-Präsidenten schuldig: Trump ist wegen Schweigegeldzahlungen an Pornostar Stormy Daniels verurteilt worden und gilt jetzt als Straftäter. Er selbst beklagt einen „manipulierten“ Prozess und nennt das Urteil „schändlich“.
Asylunterkunft
Mord an Wachmann: Polizei nimmt verdächtige südafrikanische Transfrau fest
Nach dem Mord an einem Wachmann einer Asylunterkunft hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. In Berlin stellten Ermittler einen Südafrikaner, der in Frauenkleiden herumlief – zuvor hatte der Verdächtige sich über einen transphoben Vorfall in einem Supermarkt beschwert.
Geheimdienst
Iran plant Anschläge in Schweden
Der schwedische Geheimdienst berichtet, dass der Iran mit kriminellen Netzwerken attacken im Land plane. Auch Israel bestätigt iranische Terrorpläne und Anschlagsversuche in Schweden.