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Analyse
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Berlin
Radikale Anti-Israel-Aktivisten spionieren die Polizei aus
Radikale Anti-Israel-Aktivisten haben eine Dienststelle der Berliner Polizei ausspioniert, offenbar um an private Informationen über Beamten zu gelangen - Nummernschilder, Privatautos, Gesichter. Die Polizei berichtet von mehreren Vorfällen.
Thüringen
„Rot-Rot-Rot“: Ramelow bringt BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf als Ministerpräsidentin ins Spiel
Bisher schien klar zu sein, dass der CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt in Thüringen eine neue Regierung bilden wird. Ministerpräsident Bodo Ramelow hält nun jedoch eine Minderheitskoalition aus SPD, Linken und BSW für möglich - und bringt Katja Wolf (BSW) als Ministerpräsidentin ins Spiel.
Altenkirchen
Grüne stimmen im Kreistag mit der AfD ab – nun fordert die Partei alle Kreistagsabgeordneten zum Rücktritt auf
Im Kreistag von Altenkirchen haben die Grünen und die SPD einen gemeinsamen Kandidaten mit Stimmen der AfD durchgesetzt. Die grüne Partei hält diese Abstimmung für einen schweren Dammbruch und fordert nun den Rücktritt aller Kreistagsabgeordneten.
Video
Gericht zerlegt Bundesregierung – Prof. Boehme-Neßler im Interview
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hält auf Basis der RKI-Files das Gesetz der Bundesregierung für verfassungswidrig. Jetzt soll das Verfassungsgericht den Fall überprüfen. Es könnte eine Wende in der Aufarbeitung sein.
Wegen starkem AfD-Ergebnis
Nach den Landtagswahlen: Göring-Eckardt warnt vor „Wüstenzeit“ in Ostdeutschland
Katrin Göring-Eckardt zeigt sich schockiert über das starke Abschneiden der AfD bei der Thüringer Landtagswahl und warnt vor einer „Wüstenzeit“ in Teilen Ostdeutschlands.
Antisemitismus
Freispruch wegen fehlender Englischkenntnisse
Ein Mann wurde wegen des Zeigens der verbotenen Parole „From the river to the sea“ der Volksverhetzung angeklagt. Vor Gericht behauptete er kein Englisch zu können - und wurde freigesprochen. Das Gericht glaubte ihm offenbar nicht gewusst zu haben, dass das ein Aufruf zur Auslöschung Israels ist.
Seegene
Nach Ausrufung „internationaler Notlage“: Neuer PCR-Test für Affenpocken vor Markt-Einführung
Seegene, das südkoreanische Unternehmen, das während der Corona-Pandemie 340 Millionen PCR-Tests an über 100 Länder verkaufte, plant nun die Einführung eines PCR-Tests zur Erkennung der neuen Affenpocken-Mutation. Das Unternehmen will eine „Welt frei von allen Krankheiten“ schaffen.
6-Mal die Woche
In Berlin gibt es ab jetzt Direktflüge nach Mekka
Der Berliner Flughafen BER bot bislang nur sechs verschiedene Langstreckenziele an. Ab Mittwoch startet nun mehrmals die Woche ein Flug in das arabische Dschidda – das Tor zu Mekka und Medina. Nur New York und Doha werden öfter angeflogen.
Vergleiche mit NS-Hetzblatt
Bayrisches Innenministerium löscht Anti-Salafismus-Video nach Rassismus-Vorwürfen
Das bayerische Innenministerium hat auf X ein Anti-Salafismus-Video veröffentlicht und erntete dafür sowohl von Islamisten als auch von Politikerin der Linken und der Grünen Rassismus-Vorwürfe - man verglich das Video mit dem NS-Hetzblatt „Stürmer“. Das Innenministerium löschte daraufhin das Video.