Antisemitismus
Freispruch wegen fehlender Englischkenntnisse
Ein Mann wurde wegen des Zeigens der verbotenen Parole „From the river to the sea“ der Volksverhetzung angeklagt. Vor Gericht behauptete er kein Englisch zu können - und wurde freigesprochen. Das Gericht glaubte ihm offenbar nicht gewusst zu haben, dass das ein Aufruf zur Auslöschung Israels ist.
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Ein 35-Jähriger wurde vom Amtsgericht Düsseldorf vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen, weil er angab, kein Englisch zu sprechen. Er hatte bei einer anti-israelischen Demonstration im November letzten Jahres ein Schild mit der Aufschrift „From the river to the sea, Palestine will be free“ hochgehalten. Der Spruch steht für eine Auslöschung Israels und ist deshalb verboten. Er wurde daraufhin wegen Volksverhetzung und des Tragens von Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen angeklagt.
Die Strafe wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft auf 110 Tagessätze zu je 60 Euro, also insgesamt auf 6.600 Euro festgesetzt. Der Mann legte dagegen Einspruch ein, und es kam zum Prozess. Dabei gab der Angeklagte an, dass er Englisch nicht beherrschen würde. Zudem hätte er weder die Bedeutung des Spruchs gekannt noch gewusst, dass der Spruch von der Hamas genutzt wird. Das Schild sei im vorgefertigt von anderen Demonstranten gegeben worden. Von der Polizei sei er direkt nach Beginn der Demonstration konfrontiert worden und zerstörte das Schild anschließend.
Die Staatsanwaltschaft hatte während dem Prozess auf eine Strafe von 130 Tagessätzen zu je 60 Euro, also auf insgesamt 7800 Euro, plädiert und hatte die erhöhte Strafe mit dem fehlenden Geständnis des Angeklagten begründet. Das Gericht scheint der Geschichte des Angeklagten jedoch Glauben geschenkt zu haben – es entschied beim Urteilsspruch am vergangenen Donnerstag für ihn.
Die Aussage des Mannes ist jedoch wenig glaubhaft. Der Ausspruch ist seit Monaten in der pro-palästinensischen Bewegung omnipräsent. Der Spruch wurde bei nahezu allen entsprechenden Demonstrationen gesichtet und skandiert, bis er Anfang November 2023 durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser verboten wurde. Doch auch das hält die Menschen auf den vielen anti-israelischen Protesten nicht davon ab, ihn zu propagieren.
Mir wurde immer beigebracht: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Aber da gab es ja auch das beste Deutschland aller Zeiten noch nicht.
Eigentlich ist es unfassbar, was diese Moslems sich hier alles erlauben dürfen.
Bloß gut, dass meine Eltern und Großeltern das alles nicht mehr miterleben müssen.
Was für eine unsägliche Naivität.
Aber wenn ein Höcke nicht den Hintergrund eines Allerweltsspruchs von vor rund 90 Jahren nicht kennt…
Ja sicher! … Ist der Papst katholisch?
Der Mann ist irgendwo aus dem Orient, und dafür gibt es Dolmetscher!
Da frage ich mich dann, ist das Gericht bzw. der Richter verblödet? … Entweder Ja oder er hat absichtlich so gehandelt, entschieden.
Beides ist möglich, getrennt für sich und in Kombination. … Kann man sich nicht ausdenken.
Nun muss man nur noch fragen, warum die Regierung so eine Angst davor hat, wenn die AfD Einfluss auf die Richterwahlen hat…..
Ei spiek Englisch weri well, Bröckerlweis und gar net schnell!🤦🏻🐑 Määääääh
na mit dem Argument müssen wir das Bockbärchen auch laufen lassen!
JA NEE, IS KLAR 😑😑🤮🤮
Vielleicht sollte einfach geklärt werden, auf welche Schule er ging– wo in Deutschland auf Schulen kein Englisch gelehrt wird?
Oder ist er ein „Regierungsgast“?
„Der Angeklagte wurde des Vandalismus bezichtigt, aber konnte glaubhaft nachweisen, dass er überhaupt kein Latein kann“ 🙄
Wäre dieser Mann AFD Wähler gewesen, hätte er die volle Diktatur der Regierung zu spüren bekommen.
Nun, wenn die Araber eine andere Sprache als Arabisch können, dann Englisch, denn das brauchen sie ja, um ausländischen Journalisten tränenreiche Interviews über ihre Notlage zu geben und internationale Hilfe zu erbetteln.
Und auf der Demo war er auch ganz zufällig.
Er wüsste gar nicht, um was es da geht und ist da zufällig so rein gestolpert. Und dann kam da so einer und drückt ihn so ein Schild in die Hand.
„Ehrlich Herr Richter, isch schwöre alder“.
Nur gut, dass dem Unwissenden kein anderer dahergelaufener „Demonstrant“ ein Schild mit „Alles für Deutschland“ in seine linken Hände gedrückt hat …
Der arme Mann muss ja aus allen Wolken gefallen sein, als der Strafbefehl in der Post lag 🙂
Die dürfen sich halt alles erlauben im besten Deutschland aller Zeiten.
Wow, dabei gilt doch der Grundsatz Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Dieses Land ist kein Rechtsstaat mehr. Eigentlich kann hier jeder machen, was er will, wenn er nur genug dreist oder gewaltätig oder Migrant ist.
ich fordere auch: Palästina muss frei sein: von Museln.
Ich hoffe das der Tag kommt from River to the Sea for Israel.Dann wäre dieses Terroristenpack endlich erledigt.
Cool, dann kann ich jetzt also alles und jeden aufs Übelste beleidigen, wenn ich die Beleidigung auf einer Sprache auswendig lerne, die ich nicht beherrsche? Gefällt mir! 😊👍
Geil. Jetzt schreiben wir Ricarda ist fett einfach mit DeepL auf arabisch und sind fein raus. 😀
„Ein Mann“
Gerichte sind Orte, wo unglaublich viel gelogen wird.
Es gibt da so Gerüchte. 😊
Hatte bisher nicht das Vergnügen vor einem Richter erscheinen zu müssen, aber man weiß ja nie…
Jedenfalls werde ich mir dann etwas Passendes zurecht legen.
Da haben es der Richter oder die Richterin eben gut gemeint mit dem Angeklagten, warum auch nicht?
Deshalb wird ja auch so akribisch darauf „geachtet“, dass neuere Parteien keinen Einfluss auf die Auswahl der Richter und Richterinnen nehmen dürfen.
Man möchte seinen gutbezahlten Job behalten. Was wäre da ein Urteil, das einen Immigranten hart bestrafen würde, das wäre doch ungerecht und ungerechtfertigt?
Lieber nimmt man die Diffamierung der jüdischen Bevölkerung in Kauf, denen die die Deutschen zu Recht geschworen hatten, immer beizustehen.
Tipp: Immer in anderer Sprache die „Regierung“ beschimpfen und sagen, man hätte die Worte so per KI erhalten. Da man ja einer anderen Sprache nicht mächtig zu sein scheint…..man solle es erst mal nachweisen.
Unsere „Gerichte“ sind mittlerweile nur noch lachhaft, anders kann man es nicht bezeichnen.
Taqiya ist in dt. Gerichten nicht bekannt.
Vielleicht sollte man das Studium des Korans in der Juristen-Ausbildung zur Pflicht machen.
Verstehe nun alles klarer: daher ist Anna-Lena für ihre Morgenland Politik nicht verantwortlich zu machen. Bekomme ich nun Pluspunke im baldigen BRD Sozialkreditsystem?
Man muss dieses Urteil mit dem Urteil gegen Höcke („… für Deutschland“) vergleichen.
Einmal wird argumentiert, der Angeklagte hätte es nicht gewusst, das andere Mal der Angeklagte hätte es gewusst. Wusste nicht, dass
a) Richter gleichzeitig auch Hellseher sind,
b) eine Parole, von deren Verbot vor dem Verfahren kaum jemand wusste, Allgemeinwissen ist (ansonsten hätten kaum andere Parteien auch den Slogan verwendet)
c) eine weit bekannte Parole wiederum kein Allgemeinwissen ist.
Ohne Worte! Ich schäme mich vor unseren israelischen und jüdischen Freunden! 😔
Galt nicht mal: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht?
Aber alles antisemitische und antideutschen ist ja in Deutschland gerne gesehen und ganz auf Regierungslinie. Also brav in Stellung bringen fürs Vorwärtskommen.
Dummheit siegt.
Auch wollte er eigentlich gar nicht demonstrieren, sondern nur zum Edeka einkaufen gehen….:-)
Verstehe ich nicht. Dann kann ich das ja für jeden Spruch auf Englisch behaupten. Und niemand kann was machen.
So blöde kann niemand sein. Das Urteil lässt ist von Judenhass durchsetzt.
Aber, wenn ich mich nicht irre, Izrael liegt im Gebiet Palestina…