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Analyse
Habecks „Modernisierungsagenda“: Ich, der Deutschland-Philosoph
Ein etwas wirrer Habeck präsentiert einen ich-geleiteten „Modernisierungsimpuls“. Er begreift sich als Visionär, doch seine Ideen sind alter Wein in neuen Schläuchen. Große Digitalisierungsidee: Eine App, „in der alle Sozialleistungen direkt beantragt werden können“.
Meldestelle „REspect!“
Trusted Flagger gestehen ein: Auch gegen legale Inhalte will man vorgehen
Mit der Gründung der „Trusted Flagger“-Meldestelle „REspect!“ könnte Deutschland bald zum Vorreiter in der staatlichen Zensur werden. Ein Video zeigt, wie auch legale Meinungsäußerungen zensiert werden sollen.
Deutschlandfonds
Habecks steile These: Unternehmen investieren weniger, wenn die Steuern sinken
In seiner typischen Erklärbär-Mentalität hat Wirtschaftsminister Robert Habeck seine Ideen zur Ankurbelung der angeschlagenen Wirtschaft präsentiert. Unternehmenssteuern sollen nicht gesenkt werden. Unternehmer würden weniger investieren, wenn sie weniger Steuern zahlen, behauptet er.
Kandidatur
Nancy Faeser will nach ihrer Wahlniederlage in Hessen jetzt für den Bundestag kandidieren
Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant für die nächste Bundestagswahl im September 2025 anzutreten. Eine Nominierung soll im Sommer 2025 durch den Landesverband erfolgen. Im Oktober 2023 wollte Faeser eigentlich Ministerpräsidentin von Hessen werden – doch sie scheiterte auf ganzer Linie.
„Was ist hier los?“
Tagesschau startet politische Kampagne gegen geplante Reform des Rundfunkstaatsvertrags
Die Tagesschau fühlt sich berufen eine politische Kampagne gegen eine geplante Reform des Rundfunkstaatsvertrages zu führen. So werden seit Mittwoch auf Instagram die Beiträge nicht mehr richtig ausgespielt.
Sachsen-Anhalt
CDU unterstützt AfD-Antrag: Stendal verpflichtet Asylbewerber zur Arbeit
Die Hansestadt Stendal plant, Asylbewerber für gemeinnützige Arbeiten einzusetzen. Ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion fand im Stadtrat am Montag eine Mehrheit – unterstützt von der CDU.
Jugendslang
„Slay“ und „Drippy AF“: FDP irritiert mit TikTok-Video
Die FDP will mit einem Kurzvideo offenbar junge Wähler anwerben – doch das ganze endet im peinlichen PR-Desaster. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr führt Zuschauer durch den Bundestag und wirft wahllos mit Jugendwörtern um sich.
Trump erstmals bei Latinos vor Harris
Eine neue Umfrage zeigt Trump unter Latinos erstmals vor Harris. Der Republikaner konnte in den letzten Jahren den Anteil an Latino-Wählern stetig vergrößern.
Antrag im Bundestag
Wanderwitz berichtet: CDU-Chef Merz öffnet sich für die Idee eines AfD-Verbots
Die Initiative für ein AfD-Verbotsverfahren gewinnt an Unterstützung im Bundestag. Initiator Marco Wanderwitz (CDU) berichtet von wachsender Zustimmung. Selbst CDU-Chef Friedrich Merz zeigt sich nun offener für die Idee.