Sachsen-Anhalt
CDU unterstützt AfD-Antrag: Stendal verpflichtet Asylbewerber zur Arbeit
Die Hansestadt Stendal plant, Asylbewerber für gemeinnützige Arbeiten einzusetzen. Ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion fand im Stadtrat am Montag eine Mehrheit – unterstützt von der CDU.
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In der Hansestadt Stendal in Sachsen-Anhalt sorgt ein Antrag der AfD-Fraktion für Aufsehen. Die Partei will Asylbewerber zur Verschönerung des Stadtbildes einsetzen. Der Stadtrat stimmte dem Vorhaben am Montag mehrheitlich zu. Die CDU stimmte mehrheitlich dafür. Das berichtete die Volksstimme.
Das Asylbewerberleistungsgesetz ermöglicht es Kommunen seit 1993, Asylsuchende für gemeinnützige Tätigkeiten heranzuziehen. Dort heißt es in Paragraph 5: „Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet.“ Die Entlohnung beträgt dabei 80 Cent pro Stunde.
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Die Stadtverwaltung soll nun den Bedarf an Arbeitsplätzen ermitteln und dem Landkreis melden. Konkret sollen Asylbewerber zur Verschönerung des Stadtteils Stadtsee eingesetzt werden. Mit den Stimmen von AfD (12), CDU (7) und einem Vertreter der Freien Stadträte wurde der Antrag beschlossen. Die AfD stellt im Stendaler Stadtrat die größte Fraktion (12) vor der CDU (10).
In Deutschland gibt es bereits ähnliche Initiativen zur Arbeitsverpflichtung von Asylbewerbern. Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis beispielsweise sollen Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden, ebenfalls für 80 Cent pro Stunde. Die Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit soll den Übergang in den regulären Arbeitsmarkt erleichtern.
wird Wanderwitz CDU aber gar nicht gefallen. Er arbeitet doch an einer Begründung für ein AFD Verbot. Merz muss erst noch Wagenknecht fragen, wie er darauf reagiert.
Verstehen Sie eigentlich selbst, was Sie da so zusammenkritzeln?
Das ist einer vom Stamm „Ich bin dafür dass ich dagegen bin“.
Im Bereich der nicht abgeernteten Obstbaume wäre ebenfalls ein weiterer Arbeitseinsatz für diie o.e. dringend erforderlich. Unter Leitung des Integrations-Beauftragten. Bauamt übernimmt Transport. Zu Gunsten der Tafeln/Altersheime etc. Straßen kehren ebenso- D.h. messbarerer sozialer Einsatz.
Aha, damit Michel jetzt gar nicht mehr fürs Gemeinwesen tun muß und seine Alten gleich ganz links liegen lassen kann.
Die Endlagerstätte Altenheim in der Ausprägung ist schon ein Zeichen für die ethische Verwahrlosung dieses Volkes, aber so etwas wie Tafeln dürfte gar nicht existieren, erst recht nicht in einem Land wie Deutschland-
Dass Sozialbetriebe auch nur ein Geschäftsmodell sind und der Steuerung der Bevölkerung dienen merkt Michel natürlich nicht. Hauptsache da steht „sozial“ drauf, dann ist das toll.
Aha, damit Michel jetzt gar nicht mehr fürs Gemeinwesen tun muß und seine Alten gleich ganz links liegen lassen kann.
Die Endlagerstätte Altenheim in der Ausprägung ist schon ein Zeichen für die ethische Verwahrlosung dieses Volkes, aber so etwas wie Tafeln dürfte gar nicht existieren, erst recht nicht in einem Land wie Deutschland-
Dass Sozialbetriebe auch nur ein Geschäftsmodell sind und der Steuerung der Bevölkerung dienen merkt Michel natürlich nicht. Hauptsache da steht „sozial“ drauf, dann ist das toll.
volle Zustimmung. Aber meine Vermutung ist, dass sie in die nächste Stadt umziehen, wo wieder Soft-Regel gelten.
Mit der Bezahlkarte und bei gemeinnütziger Arbeit wird wohl bald erzürnt Ferda Ataman ihren Unmut äußern
In die frei werdenden Wohnungen der dann Asylfreien Städte können ja neue Bürger einziehen, die aus jenen Städten auswandern, die sich willig fluten lassen. Wird mal wieder Zeit für eine Revolution mit den Füßen. Schaut was geht und geht dort hin, wählt die Richtigen und es läuft.
wen das schon seit 31 Jahren möglich ist, warum hat man das noch nie in die Tat umgesetzt????
Hartz-IV-Empfänger mussten das schon als Ein-Euro-Jobber…
Weil erst jetzt eine AFD in Stadträten etwas bewegen kann. Es müssen nur genug Leute die Richtigen wählen.
ob es die richtigen leute sind ist unklar. aber fuer’s erste ist es leider die einzige alternative.
Selbst ich habe 2003 in der Wartezeit auf meine neue Stelle für drei Monate einen 1-Euro-Job für sechs Stunden täglich bei einer Katzenhilfe angenommen, um nicht untätig zuhause herumzusitzen. Füttern, spielen und Katzenklos schrubben. Dann kann man das wohl auch von jedem Asylbewerber verlangen. Vielleicht entdeckt man ja eine Fachkraft für effiziente Mülltrennung o. ä..
Hat man, wenn auch nur vereinzelt. In Bottrop gibt es das seit 1993.
Vernunft geht vor.
Wird auch Zeit das die Ampel aufhört Deutschland zu schaden.
Ob da nicht viele einen Bandscheibendurchfall bekommen.
Seit 1993 !!
Solche gemeinnützigen Arbeiten habe ich im Kommentarteil eines bekannten Münchner Lokalblatts schon vor 7, 8 Jahren vorgeschlagen. Da hieß es damals, „das dürfen die gar nicht, wenn sie Asylbewerber sind“. Später wurde mein Beitrag dann gelöscht.
In Bottrop (Nordrhein-Westfalen) gibt es gemeinnützige Arbeit nach § 5 AsylbLG seit 1993 kontinuierlich bis heute.
kam aus Bottrop nicht der Tegtmeier ? (Bottroper Bier gesungen, You Tube)
Da kann man die Bottroper nur loben
Muss man sich mal reinziehen.
Das wusste ich bis eben nicht und ich bin sicher, das ist bei den Meisten der Fall.
Unglaublich….. 🤨😑
Wer bewacht … ähhhh … motiviert die denn?
Na, da werden dann biodeutsche Bürgergeldempfänger dazu verpflichtet. Problem gelöst.
Manchmal können die Dinge ganz einfach gelöst werden, ganz ohne Arbeitskreis oder endlose Diskussionen.
Ein Verschönerungstruppenaufsichtswärter.
gute idee. bismarck ist in stendal geboren.
Geht doch….
Moin , nur müssen Sie erstmal anfangen.
Und wer die Arbeit verweigert was hat er zu befürchten…… Nichts.
Die haben genug linksgrüne Berater.
Alles nur vertane Zeit.
Dann müsste das Taschengeld gestrichen werden oder gekürzt. Manche sind aber vielleicht auch froh etwas Sinn-volles zu tun zu haben. Seht nicht immer gleich so negativ.
Moin, Wieso muss man überhaupt jemanden motivieren zu arbeiten Wenn man in ein Land einwandert um ein besseres Leben zu führen.
Da es wenig positives in der Frage gibt sieht man es eher negativ.
Außer man beweist das Gegenteil.
wer halt sich bei der stadtverschoenerung in stendal nicht einbringen will, der zieht halt weg, nach nrw zum beispiel. da kann einem sowas naemlich nicht passieren.
Eben. Das ist billigster Populismus, der auch nur Ressentiments bedienen soll.
War bei der CDU ja immer so. Den starken rechten Max spielen, aber wie Kohl den Familiennachzug einführen oder wie Schäuble den Islam als Teil von Deutschland deklarieren. Ich weiß aber auch nicht wie senil man sein muß um CDU zu wählen.
Und die AfD, die sich ja auch in Teilen als Kohls wahre Tochter aufspielt, stößt ins selbe Horn. Viele verkennen aber auch, daß Remigration eigentlich ein Konzept von Sellner ist. Die AfD (vor allem die im Westen) will auch nur anders selektieren, die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen. Der ehemalige Flügel mag andere Defitite haben, aber identitätspolitisch sind nur die glaubwürdig. Wer kauft Weidel ernsthaft Konservatismus und Identitätsbekenntnis ab?
Aber ich bleibe eh dabei, keine Partei wird je den Parteienstaat bekämpfen, keine wird je Futtertröge reduzieren und keine Partei wird jemals Land wie Volk wichtiger betrachten als sich selbst.
Nr. 2
Und wieder wird es deutsche Anwälte geben, die dagegen klagen.
Denke ich nicht. Es besteht eine eindeutige Rechtsgrundlage. Zu beachten ist nur, dass es sich um zusätzliche Arbeiten handeln muss, die ohne gemeinnützig Tätige nicht oder nicht in dieser Form erledigt würden. Damit soll verhindert werden, dass die Kommunen sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten auf gemeinnützige Arbeit abwälzen.
Das ist leider richtig!
In den 90ern haben Kommunen im Rahmen von sog. ABM-Maßnahmen sich befristet auf zwei Jahre hochspezialisierte Kräfte besorgt, die sie brauchten aber nicht bereit wären fest einzustellen und entsprechend zu bezahlen! Die haben dann Probleme gelöst, für die Stadtmitarbeiter oft zu blöd und unqualifiziert waren
Das waren sogar Mitarbeiter mit Promotionstitel. … Keine Skrupel. Die arbeiteten dann für zwei Jahre mit erheblich reduziertem Gehalt. Darüber hinaus gab es noch sog. „Hilfe zur Arbeit“ Kandidaten. Das waren dann ausländische Akademiker. Die bekamen dann 300/400 DM zur Arbeitslosenhilfe. … Die ABMs waren vorwiegend Deutsche.
Auch damals schon, auf Jeden Fall die Kommunen als Parasit im System und „Sklavenhalter“. Irgendwann wurde das dann eingestellt. Ob das auch auf Landes- oder Bundesebene auch so gehandhabt wurde, weiß ich nicht.
Nur damals waren die Leute froh arbeiten zu dürfen, damit sie zu Hause nicht irre wurden.
Bei uns verschönern die schon lange das Stadtbild 😃
Also alles schön bunt bei euch, was kann es schöneres geben…
[Satire off]
Die schöne Brandmauer, da geht sie hin.
Für ein Taschengeld, Unterkunft, sowieso schon ausgezahltes Taschengeld, Sprachkurse etc… Sag mal einen anderen Beruf, in dem Du dir mit vier Stunden „niederer Arbeit“ am Tag einen solchen Lebensstandard selbst finanzieren kannst.
Sie reden immerhin über einen niedrigen sechsstelligen Betrag pro Person pro Jahr. 👏
Na bitte, geht doch! Jetzt noch das Bürgergeld streichen, dann wird’s langsam etwas.
dann verlassen sie stendal und gehen nach nrw oder baden wuertemberg.
Und schon wieder hängt meine (zustimmende) Antwort in der Warteschleife. Sinnlos hier.
Eben. Das ist billigster Populismus, der auch nur Ressentiments bedienen soll.
War bei der CDU ja immer so. Den starken rechten Max spielen, aber wie Kohl den Familiennachzug einführen oder wie Schäuble den Islam als Teil von Deutschland deklarieren. Ich weiß aber auch nicht wie senil man sein muß um CDU zu wählen.
Und die AfD, die sich ja auch in Teilen als Kohls wahre Tochter aufspielt, stößt ins selbe Horn. Viele verkennen aber auch, daß Remigration eigentlich ein Konzept von Sellner ist. Die AfD (vor allem die im Westen) will auch nur anders selektieren, die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen. Der ehemalige Flügel mag andere Defitite haben, aber identitätspolitisch sind nur die glaubwürdig. Wer kauft Weidel ernsthaft Konservatismus und Identitätsbekenntnis ab?
Aber ich bleibe eh dabei, keine Partei wird je den Parteienstaat bekämpfen, keine wird je Futtertröge reduzieren und keine Partei wird jemals Land wie Volk wichtiger betrachten als sich selbst.
Ich frag mich immer, in den Parlamenten müssen doch auch Politiker der CDU FDP sitzen, die noch halbwegs normal ticken (von den anderen Realitätsverweigerern gar nicht zu sprechen). Wenn die einen AfD Antrag oder Rede hören müssten die doch unter ihren Sitz rutschen und irgendwas wie: …shyce, der hat ja sowas von Recht, F_ck das trifft sowas von zu, genau so müssen wir das machen, die Rede der Antrag ist sowas von stimmig…zu sich selber sagen.
Ja das geben sie aber immer erst zu, wenn sie in Rente gehen…
schöne Idee, aber nicht umsetzbar, wer soll sich das antun denen mal zünftig Bescheid zu geben? Zwangsarbeit ohne Peitsche ist nicht möglich, und unser fein austariertes System der moderen Slaverei indem die Zahlungsverpflichtungen für Miete, Versicherungen, Steuern, Zwangsabgaben usw die Leute dazu zwingt „freiwillig“ zu arbeiten, funktioniert längst nicht mehr seit es „Bürgergeld“ sogar für Nichtbürger gibt.
Ich halte diese importierten Leute zwar nicht wirklich für schutzbedürftig, aber Asylbewerbern Zwangsarbeit aufzuerlegen um kommunale Kosten zu reduzieren und zur Abschfreckung, nur weil man identitätspolitisch komplett versagt hat halt ich für hochgradig zynisch. Augenwischerei ist es obendrein, funktiontiert aber leider. Auch wenn ich ein anderes Geschichstsbild als fast alle habe, muß ich sagen, Zwangsarbeit gab es hierzulande nun mal wirklich genug. Man schickt Sie entweder heim oder bezahlt anständigen Lohn für anständige Arbeit. Das ist billiger und primitiver Populismus aus der untersten Schublade.
Die kriminellen Illegalen und Asylbetrüger, egal woher sie kommen, sind in Europa nicht willkommen und gehören umgehend in Abschiebehaft. Das Asylrecht hat mit denen nichts zu tun. Keinerlei Geldleistungen, Zelt, Bett, Essen, Gesundheitsversorgung, kein Recht auf Einbürgerung oder Aufenthalt. Wer auch nur im Ansatz kriminell wird, umgehend abschieben. Konsequente Rückführungen sollten endlich zum Tagesgeschäft werden.
Tja daraus wird wohl nichts aber gut, träumen ist (noch) erlaubt,
das dauert aber lange bis diese das Ticket in die Heimat zusammen haben.. Illegale müssen in Wahrheit von der CDU bezahlt werden…ich stelle die Tage eine Website online in jeder Sprache der EU, da können sich Angehörige Anmelden deren Kinder, Enkel, Bekannte usw. Messeropfer von Migranten wurden…diese Website kann nicht gesperrt werden und ist absolut Zensurfrei. All die Opfer und Angehörige haben ein Anrecht darauf
Bis jetzt hatten vollversorgte „Asylsuchende“ deutsche oder osteuropäische Diener die ihnen die vollgesch ……… Orte putzten, duuu ………
es gibt viel berechtigten zorn im volk, wie man in den kommentaren zu diesem thema wieder sieht. leider wird das von den kinderbuchautoren und trampolinspringern in der berliner blase ueberhaupt nicht wahrgenommen und schon garnicht verstanden.
Achtung bissige Satire: „Abxxxungen: Unsere Stadt soll schöner werden.“
Eine Entscheidung für die Stadt ,finde ich GUT .
Na ja, abwarten. Da werden sich ein paar Grünlinke Asylantenschützer finden, die denen helfen, das zu umgehen.
da werden sicher viele in andere staedte abwandern. ist auch im saale-orla kreis so passiert. einige bringen sich ein und viele halt nicht. warum kann man diese leute eigentlich nicht sofort in ganz normale arbeit bringen ? die grenzen gehoeren auch sofort geschlossen und wer dann noch kommt gehort in seine heimat zurueckgeschickt. es gibt immer noch zu viele deutsche waehler, die an helfer- und weltrettersyndrom leiden. man sieht es ja an dern umfragen zur naechsten bundestagswahl. viele haben immer noch nicht verstandenL deutschland kann weder alle armen der welt, noch das weltklima retten.
Und schon wieder ein kritischer Kommentar (nicht gegen Sie) in der Warteschleife. Ach wißt Ihr was…
„warum kann man diese leute eigentlich nicht sofort in ganz normale arbeit bringen ?“
Weil der Fachkräftemangel eine Lüge ist. Warum wohl braucht es Bürgergeld, Mindestlohn und Ein-Euro-Jobs?
Die Fachkräftemangellüge ist noch durchsichtiger als Klimaschwindel und die Pandemiesimulation und ich bin nach all den Jahren immer noch entsetzt, daß selbst das oppositionelle Milieu auf Basis jeneer Lüge argumentiert, vom Kreis um Höcke vielleicht abgesehen.
Es gab nie einen Mangel an Arbeitskräften in Deutschland. Wenn die Arbeit geschafft werden konnte, als es nach dem Krieg an Millionen Männern fehlte und wirklich alles kaputt war, so könnte sie es heute erst recht.
Aber alles sind so sehr in den überlieferten Erzählungen gefangen. Ich bin stets verwundert, daß man bald fünf Jahre nach Plandemiebeginn wirklich kaum einen Schritt weiter gekommen ist.
Im Gegensatz zu Europa wird man in Japan bei unerwünschten Personen schnell zur Remigration übergehen.
(Unseen Japan-Kurdish Residents of Kawaguchi City In Media Spotlight For The Worst Reasons)
So ein Vorgehen gegen Asylbewerber ist unmenschlich. Erst mit Bürgergeld locken und dann sollen sie arbeiten.
Bissige Satire…sehr schön…
80 Cent für den Asylanten! Plus 90 € für die drei notwendigen Assistierten! Einer der den Asylanten immer wieder antreibt zu arbeiten, einer der dem Asylanten selbst die einfachsten Handgriffe immer wieder erklärt und einer der den ganzen Mist wieder repariert, den der Asylant verbockt hat.