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Exklusiv
Schule in NRW plant „Doktorspiele“ für Kinder – und nutzt Buch mit kinderpornografischen Darstellungen zur „Sexualerziehung“
Eine Förderschule in NRW empfiehlt in einem Leitfaden zur „Sexualerziehung“ die Nutzung der „Doktorspiel“-Praktik bei Vorschülern. In der Literaturliste des Konzepts steht ein Buch mit kinderpornografischen Inhalten, das in den USA deshalb sogar verboten wurde.
Reaktion
Nach Trumps Zollpause: EU setzt geplante Gegenzölle vorerst aus
Die EU-Kommission hat die geplanten Gegenzölle auf US-Waren vorerst gestoppt, nachdem US-Präsident Donald Trump eine 90-tägige „Zollpause“ für über 75 Länder angekündigt hatte.
Bildmontage
Nancy Faeser will sich nicht zum Strafantrag wegen des Memes äußern
Die Innenministerin will sich auf Anfrage nicht zu dem Urteil gegen den Chefredakteur des Deutschland Kuriers äußern. David Bendels ist wegen einer satirischen Bildmontage über Faeser zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Umfrage-Trends
In Sachsen und Thüringen wird eine absolute Mehrheit für die AfD realistisch
In den ostdeutschen Bundesländern könnte die AfD die absolute Mehrheit erreichen, wenn sie vom Umfrageaufschwung der Bundespartei profitieren kann. In den Landtagen müssten vor allem linke Parteien Stimmen verlieren.
Medienbericht
Zwei Tage vor Einigung: Verhandlungen drohten an Steuerfragen zu scheitern
Kurz vor der geplanten Präsentation stand der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union auf der Kippe. Finanzielle Streitpunkte drohten die Einigung platzen zu lassen – ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Lars Klingbeil und Alexander Dobrindt sorgte in letzter Minute für den Durchbruch.
Nach Umfrageschock
„Ist überfällig“: Freie Wähler Bayern fordern AfD-Verbotsverfahren
In einer Stellungnahme der Landtagsfraktion der Freien Wähler Bayern fordert deren Fraktionsvorsitzender, Florian Streibl, ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Diese mache „keinen Hehl daraus“, „die freiheitlich-demokratische Grundordnung (...) zu verachten“.
Die Menschen sollen erzogen werden – Apollo News-Update
Der Koalitionsvertrag ist manipulativ – der eigentliche Hammer bleibt verborgen. Merz erklärt derweil, er wolle die Bürger erziehen – sie sollen sich keine Gasheizung mehr leisten können. Außerdem geht es im Apollo News-Update mit Max Mannhart um die Haftstrafe wegen eines Faeser-Memes und die düstere Rolle der Staatsanwaltschaft sowie Trumps Zollpolitik.
Deutschlandfunk
Saskia Esken will weiterhin Steuererhöhungen durchsetzen
„Bei den hohen Einkommen mehr zu holen“, fordert SPD-Chefin Saskia Esken im Deutschlandfunk. Trotz der Beteuerungen der Union, es werde „keine Steuererhöhungen geben“, hält die SPD weiter an ihren Plänen fest, Spitzenverdiener stärker zu besteuern.
Analyse
Atomkraft, NGO-Programme, Staatsbürgerschaft – diese Forderungen der CDU-Verhandler verschwanden
Im Abgleich mit den Entwürfen der Arbeitsgruppen ist klar erkennbar bei welchen Punkten die CDU-Verhandler für den fertigen Koalitionsvertrag nachgaben: Etwa bei Atomkraft, NGO-Förderung und Staatsbürgerschaftsrecht. Ein Überblick.