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Top-Teaser
Kommentar
Claudia Roth will gegen „Muslimfeindlichkeit“ vorgehen – diese Frau ist nur noch ein Witz
Nach einem erneuten Antisemitismus-Skandal in ihrer Zuständigkeit verspricht Claudia Roth wieder Aufarbeitung - und spricht im nächsten Atemzug über „Muslimfeindlichkeit“. Damit offenbart sie, dass ihr das Thema Antisemitismus in echt völlig egal ist.
Brandenburg
„Verlautbarungen an der strafrechtlichen Grenze“: Verfassungsschutz soll rechtsextreme Finanzierungsströme austrocknen
In Brandenburg plant die Regierungskoalition die Befugnisse des Verfassungsschutzes auszuweiten. Schon bei Erfüllung des sogenannten Gefährdungspotenzials sollen der Behörde künftig weitreichende Überwachungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.
Hass-Gala
Berlinale: Wegner und Roth klatschen bei Hetzrede gegen Israel
Bei einer antiisraelischen Rede applaudiert die ganze Berlinale - wie Aufnahmen zeigen, auch der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und Kulturstaatsministerin Claudia Roth.
Behörden sind machtlos
Polizei sichert Krankenhaus mit Maschinenpistolen: Arabischer Clan-Krieg in Berlin eskaliert
Nach einem Clan-Kampf musste die Polizei die Notaufnahme des Berliner Urban-Krankenhauses sichern - und patrouillierte umliegende Straßen mit Maschinenpistolen. Das Problem ist in der Hauptstadt außer Kontrolle.
Kommentar
Grüne Doppelmoral: Die Schein-Besorgnis um die Demokratie
Die Grünen empören sich über Proteste gegen ihre Veranstaltungen, werten diese gar als Bedrohung der Demokratie. Doch wo waren die Warnrufe bei dem Nadel-Angriff auf den AfD-Chef Chrupalla? Die Doppelmoral der Grünen offenbart ihre Heuchelei.
Plakataktion
„Volksverhetzung“: Polizei beschlagnahmt Anti-Grünen-Plakat
Die Polizei Brandenburg beschlagnahmte ein Plakat, das sich gegen die Grünen und ihre Wähler richtet. Sie erhebt den Verdacht der Volksverhetzung.
„Investitionsfonds Deutschland“
Kredite für Radwege & Co.: Grüne wollen erneut Schuldenbremse aushebeln
Die Grünen wollen die Schuldenbremse bis zur Unkenntlichkeit verändern: Ein Beschlussentwurf der Bundestagsfraktion sieht vor, mit Kreditaufnahmen allerlei Klimaschutz- und „Transformations“-Maßnahmen zu finanzieren, etwa Radwege.
Kommentar
Die Süddeutsche Zeitung und das Rentner-Räumkommando: Oma raus!
Der Wohnungsmarkt in deutschen Städten ist angespannt. Die Süddeutsche identifiziert einen neuen Schuldigen: Rentner, die in „zu großen“ Wohnungen leben. In einem Text irgendwo zwischen Planwirtschaft und stalinistischer Wohnungspolitik fordert der Autor: Schmeißt Oma endlich aus der Bude!
Kommentar
Die große Verdrehung: Deutschland und die Ukraine
Das Schicksal der Ukraine liegt in Europas Händen, die USA werden keine Entscheidung treffen. Doch gerade in Deutschland ist die Debatte durch leere Symbole und Doppelmoral gelähmt. Wer der Ukraine helfen will, muss diesen Nebel endlich spalten.