Freund werden
Top-Teaser
15 Kraftwerks-Blöcke
4,4 Gigawatt ohne Ersatz weg: Habecks große Kraftwerks-Abschaltung zu Ostern
Deutschland wird am Ostermontag mehrere Kohlekraftwerke stilllegen, was einen erheblichen Teil der Stromversorgung wegfallen lässt. Diese Maßnahme, von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorangetrieben, wird ohne konkreten Ersatz umgesetzt.
Kommentar
China-Trip: Söder in den Fängen der Panda-Propaganda
Auf seiner Chinareise kann sich Markus Söder fühlen wie der Staatschef, der er niemals wurde: Und das schmeckt ihm merklich. Dafür vergisst er alles Problematische an der Volksrepublik, trifft Parteisekretäre und lässt sich absolut einlullen. Auf der Reise geht es Markus Söder eh nur um eins: Markus Söder.
RKI-Files
„Scheingenauigkeit“: Bundesregierung wies RKI an, unwissenschaftlichen R-Wert zu veröffentlichen
Die jüngsten Enthüllungen über das Robert-Koch-Institut zeigen, dass das Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn eine unnötig detaillierte Darstellung des R-Wertes forderte, um strengere Covid-Maßnahmen zu rechtfertigen. Ein weiterer Blick auf die skandalöse Dynamik hinter den Entscheidungen während der Pandemie.
Die Dealer-Amnestie
Am 1. April soll das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis in Kraft treten. Eine Apollo News-Abfrage bei den Ländern zeigt: Zehntausende Verfahren müssen neu aufgerollt werden, zahllose Strafverfahren neu bewertet werden. Zahlreiche Dealer und Kriminelle könnten auf freien Fuß kommen.
Prozess geplatzt
Letzte Generation beschuldigt Putzkräfte: Das Gerichts-Drama um das beschmierte Brandenburger Tor
Dienstag standen zwei Aktivisten der Letzten Generation wegen des beschmierten Brandenburger Tors vor Gericht. Der Prozess wurde bereits nach 90 Minuten ausgesetzt. Die Verteidigung schiebt die Schuld für die hohen Reinigungskosten auf die Putzkräfte und fordert ein Gutachten.
Kommentar
Die Scham der Corona-Täter
Sie ließen alle demokratischen Gepflogenheiten im Corona-Wahn fallen - und wollen jetzt nichts von Aufarbeitung wissen. Weil diese offenbaren würde, wie weit Anspruch und Wirklichkeit bei den selbsternannten Demokratie-Rettern auseinandergeht.
Überweisung abgelehnt
Whistleblower: Sparkasse überwacht mittels Software Spenden an die AfD
Im Februar lehnte die Sparkasse Mittelfranken-Süd die Ausführung einer Spende an die AfD ab. Der Fall schlug damals hohe Wellen. Nun berichtet ein Insider, dass die Sparkasse eine Geldwäsche-Software zur Überwachung von Spenden an die AfD nutzt.
DSA
EU-Kommission erlässt Anti-„Desinformations“-Leitlinien für soziale Medien und Suchmaschinen
Im Vorfeld der EU-Wahl hat die EU-Kommission mithilfe des DSA neue Anti-„Desinformations“-Leitlinien für soziale Medien und Suchmaschinen beschlossen. Vorgesehen sind u.a. prominente Faktencheck-Anzeigen und weniger Ausspielung von Inhalten, die diese als Desinformation eingestuft haben. Zudem sollen die Plattformen „interne Teams“ für Wahlen einrichten.
„Konversionsbehandlungen“
Neues Gesetzesvorhaben: Queer-Vereine fordern Strafe für Eltern, die Transgeschlechtlichkeit ihres Kindes infrage stellen
Mehrere Experten haben in Zusammenarbeit mit staatlich geförderten Vereinen und Organisationen ein Forderungspapier zur Reform des Gesetzes der Konversionstherapie erarbeitet. Der Begriff der Konversionsbehandlung könnte damit bis zur Unkenntlichkeit erweitert werden - und jegliches Infragestellen von Geschlechtswechseln strafbar machen.