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Update
Top-Teaser
AfD-Boykott
Wegen Brandmauer: Thüringer Verfassungsschutz wird nicht mehr vom Parlament kontrolliert
Der Thüringer Verfassungsschutz könnte bald ohne parlamentarische Aufsicht arbeiten. Die etablierten Parteien wollen eine Neuwahl verhindern, damit keine AfD-Vertreter ins Kontrollgremium kommen - damit würde der Geheimdienst de facto seine parlamentarische Kontrolleure verlieren.
Analyse
Zurückweisungen an der Grenze? Schon jetzt untergräbt die eigene Partei Merz‘ Asyl-Offensive
CDU-Chef Merz macht Zurückweisungen an der Grenze zur Bedingung für die Zusammenarbeit mit der Ampel in der Migrations-Frage - und schon erklären Medien und Politiker das zum Ding der Unmöglichkeit. Aber nur mit Zurückweisungen kann Migration gesteuert werden.
Analyse
Habecks Reaktion auf den VW-Kahlschlag grenzt an Verhöhnung
Volkswagen, Deutschlands größter Konzern, steht vor massiven Einschnitten mit der Aufkündigung der Beschäftigungsgarantie und möglichen Werksschließungen aufgrund anhaltender Verluste und sinkender Verkaufszahlen. Währenddessen verkennt Wirtschaftsminister Habeck die Realitäten in der Automobilindustrie.
Video
Gericht zerlegt Bundesregierung – Prof. Boehme-Neßler im Interview
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hält auf Basis der RKI-Files das Gesetz der Bundesregierung für verfassungswidrig. Jetzt soll das Verfassungsgericht den Fall überprüfen. Es könnte eine Wende in der Aufarbeitung sein.
Antisemitismus
Freispruch wegen fehlender Englischkenntnisse
Ein Mann wurde wegen des Zeigens der verbotenen Parole „From the river to the sea“ der Volksverhetzung angeklagt. Vor Gericht behauptete er kein Englisch zu können - und wurde freigesprochen. Das Gericht glaubte ihm offenbar nicht gewusst zu haben, dass das ein Aufruf zur Auslöschung Israels ist.
Seegene
Nach Ausrufung „internationaler Notlage“: Neuer PCR-Test für Affenpocken vor Markt-Einführung
Seegene, das südkoreanische Unternehmen, das während der Corona-Pandemie 340 Millionen PCR-Tests an über 100 Länder verkaufte, plant nun die Einführung eines PCR-Tests zur Erkennung der neuen Affenpocken-Mutation. Das Unternehmen will eine „Welt frei von allen Krankheiten“ schaffen.
Betriebsversammlung
Finanzvorstand: Zwei VW-Werke könnten vor dem Aus stehen
Bei der Betriebsversammlung von VW in Wolfsburg zeichneten die Konzernchefs ein düsteres Bild. Man hätte nur noch ein bis zwei Jahre Zeit, das Ruder herumzureißen. Insgesamt fehlten Verkaufszahlen für „rund zwei Werke“.
IfW Kiel
Konjunkturprognose drastisch nach unten korrigiert – deutsche Wirtschaft schrumpft in diesem Jahr
Das Kieler Institut für Weltwirtschaft hat seine Prognose für die deutsche Wirtschaft drastisch nach unten korrigiert. So wird die Wirtschaft im laufenden Jahr nochmals schrumpfen und im kommenden Jahr nur wenig wachsen.
Potsdam
Damals wusste man, „was sich gehört“ – Habeck beklagt „Merkel-Lücke“ in der CDU
Nach der Pleite der Grünen bei der Thüringer Landtagswahl hat Wirtschaftsminister Robert Habeck die CDU für ihren vermeintlichen Populismus kritisiert - er sehnt sich nach der Merkel-Zeit zurück. Damals habe die Union gewusst, „was sich gehört“.