Yoon Suk Yeo
Nach Parlamentsbeschluss: Südkoreas Präsident kündigt Aufhebung des Kriegsrechts an
Nach der überraschenden Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea hat Präsident Yoon Suk Yeol angekündigt, die Maßnahme aufzuheben. Zuvor erging ein entsprechender Parlamentsbeschluss, der für den Präsidenten bindend ist.
Nachdem in Südkorea überraschend das Kriegsrecht ausgerufen wurde, hat Staatschef Yoon Suk Yeol angekündigt die Maßnahme wieder aufzuheben. „Soeben hat die Nationalversammlung die Aufhebung des Ausnahmezustands gefordert, und wir haben das Militär abgezogen, das für den Einsatz unter Kriegsrecht eingesetzt war“, erklärte Yoon. „Wir werden der Bitte der Nationalversammlung nachkommen und das Kriegsrecht in einer Kabinettssitzung aufheben“. Nur Stunden zuvor hat Südkoreas Präsident die Opposition scharf angegriffen und ihnen vorgeworfen, mit Nordkorea zu sympathisieren.
Der ausgerufene Ausnahmezustand sollte dazu dienen, „pro-nordkoreanische Kräfte auszulöschen und die verfassungsmäßige Ordnung der Freiheit zu schützen“. Das Parlament bezeichnete er als „Zufluchtsort für Kriminelle“, die darauf abzielen, die demokratische Struktur Südkoreas zu destabilisieren. Yoon warf der Opposition vor, rücksichtslos die Regierung „gelähmt“ zu haben. Hintergrund des Handelns von Yoon ist offenbar der eskalierende Streit über den südkoreanischen Staatshaushalt. Hinweise auf eine mögliche Beteiligung des totalitär regierten liegen derzeit nicht vor.
Südkoreas Parlament forderte umgehend nach Zusammentritt die Aufhebung des Kriegsrechts, das von Präsident Yoon Suk Yeol verhängt worden war. Berichten südkoreanischer Sender zufolge stimmten die anwesenden Abgeordneten einstimmig für eine entsprechende Resolution. Laut Verfassung ist der Präsident verpflichtet, den Ausnahmezustand aufzuheben, wenn das Parlament mehrheitlich dafür votiert. Die Nachrichtenagentur Reuters und CNN berichteten, dass von 300 Abgeordneten 190 anwesend waren und alle für die Aufhebung des Kriegsrechts stimmten. Wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, wurde der Zugang zur Nationalversammlung in Seoul zunächst blockiert.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Erschreckend, wie ähnlich die Begründungen klingen um die Opposition auszuschalten.
„Mit Nordkorea sympathisieren“ heißt hier „mit Putin sympathisieren“ und „die verfassungsmäßige Ordnung der Freiheit zu schützen“ kennt man hier als „die Demokratie verteidigen“.
Nur mit tausenden Anzeigen von Politikern gegen die eigenen Bürger, scheint die Demokratie in Südkorea noch Nachholbedarf zu haben
Das klingt ja wie bei uns mit den Grünen.
„Hintergrund des Handelns von Yoon ist offenbar der eskalierende Streit über den südkoreanischen Staatshaushalt.“
So was habe ich schon vermutet, Nordkorea war nur vorgeschoben.
„Yoon warf der Opposition vor, rücksichtslos die Regierung „gelähmt“ zu haben.“
Ist das nicht die Aufgabe von Opposition?! (Ja, ich weiß – hier im BeDaZ schreiten Regierung und Opposition Seit´ an Seit´, aber das ist eigentlich nicht Sinn der Sache…).
Amüsant finde ich an dieser Stelle, wie sich die Argumentationsmuster hüben wie drüben ähneln: Dort beschuldigt man das Parlament die Regierung zu „lähmen“ – hier wirft man Spöttern im Internet vor, die Minister in ihrem politischen Wirken „behindern“…
Die Welt, sie ist ein Irrenhaus.
Tja, da ist wohl nichts mehr zu machen. Der linke Putsch nimmt seinen Lauf. Genau wie bei uns – game over.
Was ist denn das für eine wahnsinnige Aktion! Da verhängt ein Präsident das Kriegsrecht, versucht zu verhindern, daß das Parlament sich versammeln kann, was mißlingt. Und als das Parlament das Kriegsrecht aufhebt, fügt er sich. Das sieht doch verdammt nach einem völlig dilettantischen Staatsstreich aus. Da waren ja fast die Rollator-Putschisten erfolgreicher. Wenn nicht ein Wunder geschieht, kann das doch nur damit enden, daß der Präsident gehen muß und vor Gericht gestellt wird. Bin mal gespannt, wie das noch weitergeht.
Das klingt etwas unplanmäßig. Vielleicht ist das auch sehr viel banaler. Anscheinend steht die Gattin des Präsidenten im Verdacht unlauterer Machenschaften und die starke Opposition forderte Aufklärung. Dann hat die Gattin ihrem Gatten erklärt, was sie davon hält, so dass der erschrocken loslief und das Kriegsrecht ausrief, ohne irgendeinen dazu zu befragen. Ein solches Szenario könnte ich mir eher vorstellen.
Der in einem Umfragetief steckende Präsident Yoon Suk Yeol hat das von ihm überraschend verhängte Kriegsrecht binnen Stunden wieder aufgehoben.
– Beim Ausrufen des Kriegsrechts handelte es sich um nichts weiter als politisches Kalkül eines Politikers der verzweifelt versucht sich an den Schalthebeln der Macht fest zu kleben.
Auch nahezu der komplette Beraterstab hat sich vom Acker gemacht.
(Sorry, er hatte wohl einen schlechten Tag)
Mir geht das manchmal auch so:
schlecht geschlafen-Dann kann es sein, dass ich Morgens aufstehe,
auf die Straße renne und im ganzen Viertel das Kriegsrecht ausrufe.
Wenn ich dann einen Kaffee getrunken habe, gehe ich raus und sage, beruhigt Euch, es war nicht so gemeint…
Nahallamarsch
Jeder weiß, die Schuldenbremse ist ein Produkt Putins Troll-Fabriken, das unbedingt mistrustgeflagged gehört.
Es wird Zeit, daß ein kriegstüchtiges Antifa-LGBTQ+-Heer dieser Desinformationskampagne endlich ein Ende setzt, und deren unterstützenden Zufallsmehrheitlern wehrhaftdemokratisch, etwa durch eine genderkonforme App, entgegentritt.
Besagte App wird u.a. die Bürger darüber informieren, wenn endlich die Schuldenbremse besiegt ist, wenn Kriegszustand ausgerufen wird, ob deren Vermieter einen entsprechenden Führerschein haben, und, in einer sechsstelligen Anzeige, wieviel Völkerrechtsprofessoren mittlerweile dem AfD-Verbotsantrag Erfolgsaussichten einräumen.
Als großer Mehrwert gilt, die App gibt auch gleich Auskunft über das jeweils benutzte Handy: Datum und Ladezustand werden genderkonform angezeigt.
Damit gilt, der Sieg ist sicher.
Man kann es ja mal probieren.
Egal wo Amerikaner die sogenannten Freund sind, beginneb Vorbereitungen für Kriege! Warum wohl auch immer mehr Menschen diese Kriegstreiberei verhindern wollen dürfte klar sein, es reicht! Während sich Amerikaner in sicherer Entfernung befinden sollen andere Staaten in Kriege eintreten und die Waffen der Amis kaufen! Macht endlich Schluß mit diesem Kriegstreiber-Wahn.
Warum nicht auch Kriegsrecht in Deutschland, dann können die Verbrecher von der CSU/CDU/SPD/GRÜN/FDP Truppe noch leichter die Freiheitsrechte der Bürger kaputtmachen, und die „Wahlen“ kann man auch verschieben, der Wähler checkt eh nichts
„Ich werde das Kriegsrecht aufheben, weil ich die Forderung der Nationalversammlung durch das Kabinett akzeptiere“, sagte Yun Seok-yeol*. Er sagte, das Kabinett sei zu einer Sitzung einberufen worden, aber aufgrund der frühen Tageszeit nicht beschlussfähig gewesen.
„Aber ich fordere die Nationalversammlung auf, das unverschämte Verhalten, das dazu führt, dass die Funktionen des Staates durch wiederholte Amtsenthebungsversuche, Gesetzes- und Haushaltsmanipulationen blockiert werden, sofort einzustellen“, betonte er.
(Anti-Spiegel)
*Diverse Schreibweisen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Yoon_Suk-yeol
„Yoon warf der Opposition vor, rücksichtslos die Regierung „gelähmt“ zu haben. Hintergrund des Handelns von Yoon ist offenbar der eskalierende Streit über den südkoreanischen Staatshaushalt.“
Na, wenn sie das lesen, dann geht den Grünen doch einer ab … Oh, Entschuldigung, unwahrscheinlich.
Also: Dann bekommen sie und die SPDten vor Sehnsucht … tropf. So einfach wäre es: Kriegsrecht, und die Schuldenbremse ist weg.
Wie schön und friedlich wäre die Welt ohne Politik, Politiker und Regierungen!