Freund werden
Top-Teaser
DSA-Verordnung
Keine Faktenchecks: Jetzt droht die EU auch Zuckerberg mit massiven Geldstrafen
Mit der Ankündigung, die Zensur auf Facebook zurückdrängen zu wollen, ist Mark Zuckerberg bei der EU-Kommission in Ungnade gefallen. Ein Kommissionssprecher teilte mit, Meta müsse mit erheblichen Geldstrafen rechnen, sollte durch fehlende Faktenchecks „Desinformation“ verbreitet werden.
Kommentar
Zuckerbergs historische Wende zur Meinungsfreiheit: Für Correctiv & Co. ist die Party vorbei
Mark Zuckerberg verkündete großangelegte Reformen für seine Plattformen, ein Ende von Faktencheckern und der „Zensur“, die – wie er selbst zugibt – bisher zu oft herrschte. Es ist ein schwarzer Tag für die regelrechte Zensurindustrie, die sich um Correctiv & Co. gebildet hat - und ein Sieg für die Meinungsfreiheit.
Analyse
Vorbei an der Brandmauer: Kickl und die FPÖ auf dem Weg zur Macht
Das Kanzleramt in greifbarer Nähe – die FPÖ steht in Österreich davor, Geschichte zu schreiben und erstmals den Bundeskanzler zu stellen. Die Brandmauer gegen Herbert Kickl scheiterte krachend. Jetzt gibt es kaum noch andere Optionen.
„Klimaschutz“
Deutschland halbierte seine Emissionen – und soll dennoch Milliarden zahlen, während Chinas CO2-Ausstoß weiter wächst
Im Vergleich zu 1990 konnte Deutschland seine Treibhausgasemissionen fast halbieren. Doch das reicht nach EU-Vorgaben nicht: teure Milliardenzahlungen drohen dem Bund. Währenddessen stoßen China und Indien weiter ungehindert einen großen Teil der globalen Emissionen in die Luft.
Energiewende
Brown-Out-Gefahr: Wegen Solarstrom drohen Ostern gezielte regionale Netzabschaltungen
An Ostern könnte die Gefahr von sog. „Brown-Outs“ steigen. Wird zu viel Solarstrom eingespeist, könnten gezielte regionale Netzabschaltungen nötig sein, um das Netz zu stabilisieren.
Klausurtagung
Nach Schwarz-Grün-Absage: Söder nun auch gegen „GroKo 4.0“
Auf der Klausurtagung in Seeon lehnte Söder eine Neuauflage der Großen Koalition ab. Er betonte auch erneut, dass er eine Koalition mit den Grünen ablehne. Außerdem sprach er davon, dass Migration ein wichtiges Thema im Wahlkampf sei.
Nach neun Jahren
Justin Trudeau tritt als kanadischer Premierminister zurück
Seit Wochen wird über einen Rücktritt von Justin Trudeau spekuliert, am Montag kündigte der kanadische Premierminister diesen Schritt offiziell an. Innerparteilicher Druck, schlechte Umfragewerte und ein mögliches Misstrauensvotum begründen die Entscheidung.
Analyse
Bewegung bei Trump-Vorstoß: Grönlands Premier fordert jetzt Abspaltung von Dänemark
Nur zu gerne wird Trumps Grönland-Kaufvorschlag medial verspottet – nun kommt Bewegung in die Sache: Die lokale Regierung fordert jetzt die Unabhängigkeit von Dänemark. Die Kaufidee selbst war dabei längst nicht nur ein wirres Hirngespinst sondern hatte ganz reale geopolitische Hintergründe.
Zugängliche Daten
Lauterbach gesteht Schwachstellen ein: Elektronische Patientenakte soll erst kommen, wenn „Hackerangriffe unmöglich“ sind
Karl Lauterbach hatte in der Vergangenheit immer wieder die hohen Sicherheitsstandards der elektronischen Patientenakte hervorgehoben. Jetzt musste der Gesundheitsminister zurückrudern: Die ePA soll erst kommen, wenn Hackerangriffe „technisch unmöglich“ sind. Auch das wirft Fragen auf.