Freund werden
Fixpositionen
Die Gefängnisfantasien gegen Weidel und der Höcke-Hass
Alice Weidel als KI-vertonte Puppe hinter Gittern: So zeigt das Zentrum für Politische Schönheit die AfD-Chefin. Hofiert wird das Ganze vom WDR – dessen Hofkabarettist Florian Schroeder sich dann auch noch einmal das Höcke-Interview vornimmt. Larissa Fußer kommentiert den neuerlichen Anti-AfD-Wahn.
Kommentar
Der IPCC-Bericht und das Verfassungsgericht: Jetzt muss das „Klimaurteil“ von 2021 neu aufgerollt werden
Mit der Rücknahme des IPCC-Horrorszenarios stellen sich auch neue Fragen zum umstrittenen „Klimaurteil“ von 2021. Eine Revision wäre angebracht.
Chatkontrolle
Datenschutzbehörden warnen EU vor anlassloser Massenüberwachung
Private Nachrichten könnten künftig automatisiert überprüft werden – auch in verschlüsselten Messengern. Die Datenschutzbehörden schlagen nun Alarm und warnen die EU vor einer „anlasslosen Massenüberwachung“.
Kommentar
Desertieren und europäisieren: Die Grünen wollen die Bundeswehr einer möglichen AfD-Regierung entziehen
Felix Banaszak legt Soldaten die Desertion nahe, wenn die AfD regiert. Franziska Brantner will die Bundeswehr der parlamentarischen Kontrolle entziehen, um der AfD vorzugreifen. Die Grünen haben weder die Demokratie, noch die Bundeswehr verstanden.
Propaganda und die Macht der Sprache
Die Macht der Sprache steht über dem politischen Alltag, der Krieg um die Worte hat begonnen. Bei Bolz & Mannhart geht es heute um all diese Themen: Von der Propaganda der Nationalsozialisten, über die Sprache des politischen Berlins bis zu den Sprachmodellen der KI und der Macht der Bilder.
Würzburg
Tumultartige Szenen: Merz bei Katholikentag ausgepfiffen und ausgebuht
Bei der Podiumsdiskussion auf dem Katholikentag kam es zu tumultartigen Szenen. Als Friedrich Merz sagte, dass niemand gesagt habe, dass die Deutschen faul seien, kam es zu Buhrufen und Pfiffen. Der Moderator hatte Schwierigkeiten, die Situation unter Kontrolle zu bringen.
Zu Solarpark
Karl Lauterbach verbreitet auf X Falschmeldung, während er vor Desinformation von Rechts warnt
Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist auf X auf eine Falschmeldung hereingefallen. Der SPD-Politiker teilte einen Beitrag, der eine riesige Solaranlage in Cottbus feierte – die so aber nicht existiert. Zeitgleich warnte Lauterbach in einem anderen Post vor Desinformation von rechts.
„KOREX“
166 Einsätze im „Kultusbereich“: Hessischer Verfassungsschutz kämpft an Schulen gegen Rechtsextremismus
Der hessische Verfassungsschutz weitet den Kampf gegen Rechtsextremismus verstärkt auf Schulen aus. Zu den dortigen Einsätzen gehören auch Einzelgespräche mit Schülern „im Eingangsstadium einer rechtsextremistischen Radikalisierung“.
Paula Piechotta
Bei Mehrheiten mit AfD: Grünen-Abgeordnete fordert „sofortige Abstimmungswiederholungen“
Am Mittwoch ist in Sachsen ein Antrag der Grünen-Fraktion mit Stimmen von AfD und BSW angenommen worden. Ein solches Szenario könnte künftig durch „sofortige Abstimmungswiederholungen“ verhindert werden, sagte eine grüne Bundestagsabgeordnete.