Freund werden
Fixpositionen
Kommentar
Die Grünen können nicht mal Kinderpolitik – das zeigt der Absturz der Lisa Paus
Man kann nicht mehr zählen, wie oft Lisa Paus mit ihrer Kindergrundsicherung schon gescheitert ist. Inzwischen wird sie von der Presse langsam abgesägt. Sie ist schon die zweite gescheiterte grüne Familienministerin - dabei ist das doch der sicherste Job des Kabinetts.
Kriminalität
41 Prozent ausländische Verdächtige – Wie Medien jetzt die Kriminalstatistik kleinreden wollen
Von Zeit bis Spiegel bemühen sich Journalisten und Experten, die Erkenntnisse aus der neuen Kriminalstatistik „richtig einzuordnen“ und kleinzureden. Insbesondere die Ausländerkriminalität sei gar nicht so schlimm, wie die Statistik zeigt, heißt es.
Analyse
Warum Haldenwangs Verfassungsschutz im Ausland undenkbar wäre
Deutschlands Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang drängt immer mehr in die Öffentlichkeit. In einem Gastbeitrag in der FAZ rechtfertigte er das Handeln seiner Behörde - und vernachlässigte damit seine Verpflichtung zur politischen Neutralität.
Ukraine
Amtszeit endet im Mai: Selenskyj gerät unter Druck
Am 20. Mai endet die Amtszeit von Präsident Selenskyj. Wegen des Kriegsrechts bleibt er im Amt - doch Experten sehen eine Legitimitätskrise. Der Präsident schart derweil seine Gefolgsleute um sich.
Energiewende
Nach Habeck-Beschluss: Augsburg legt Gasnetze in der ganzen Stadt lahm
Die Stadt Augsburg will ihre bestehenden Gasnetze großflächig stilllegen. Schon bis 2035 sollen die Gasnetze großflächig abgebaut werden. Unternehmen wurden über den Schritt bereits in Kenntnis gesetzt. Im Vorfeld wurde der Netzabbau in einem Strategiepapier von Robert Habeck angekündigt.
Der Autokrat, den die Linken lieben
Unter Brasiliens Präsident Lula eskaliert ein politisiertes Rechtssystem die Jagd auf ihre Gegner, darunter Ex-Präsident Bolsonaro. Jetzt auf einmal im Visier: Elon Musk, weil er nicht wie gewünscht zensieren will.
Kommentar
SPD-Politiker sieht jeden Milliardär als Versagen: Die wirren Komplexe der Wohlstands-Verwahrlosung
SPD-Politiker Yannick Haan schämt sich, dass er umsorgt aufwuchs und gutes Geld geerbt hat. Daher will er Milliardäre per Gesetz verbieten und bekämpft Erben politisch. Deutschland ist eine Neidgesellschaft - und wer statt Armut Reichtum bekämpft, ist ein selbstbezogener Heuchler.
Analyse
Stolpert Lauterbach über die Korruptionsaffäre zur Impfkampagne?
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt unter immer mehr Druck: Die Korruptionsaffäre rund die Auftragsvergabe der Impfkampagne „Ich schütze mich“ an die SPD-nahe Agentur BrinkertLück spitzt sich zu und könnte für ihn nun tatsächlich gefährlich werden.
Lindner-Idee
FDP-Parteipapier: Ausländische Fachkräfte sollen geringer als Deutsche besteuert werden
Zuerst war es nur eine Idee von Lindner, aber jetzt macht die FDP mit dem Vorschlag ernst: Ausländische Fachkräfte sollen geringer besteuert werden. Für sie soll es einen gestaffelten Steuerfreibetrag geben, so ein Parteipapier. Ein Teil ihres Bruttolohns soll auf diese Weise in den ersten drei Jahren steuerfrei sein.